Kommentar zur wachsenden Kluft zwischen Kommunen: Oberkante Unterlippe Torsten Henke Vielen deutschen Kommunen steht das Wasser finanziell nicht nur bis zum Hals, sondern bis Oberkante Unterlippe. Wenn euphorisch davon die Rede ist, Kreise, Städte und Gemeinden hätten Überschüsse erwirtschaftet und von der Konjunkturentwicklung profitiert, dann trifft das nur auf einen Teil von ihnen zu. Viele sind nicht in der Lage, sich aus ihrer Misere zu befreien. Vom Aufschwung profitieren sie kaum, jeder zusätzliche Euro muss in Schuldentilgung und längst überfällige Investitionen gesteckt werden, jede wirtschaftliche Eintrübung macht sich schmerzhaft etwa durch höhere Hartz-IV-Ausgaben bemerkbar, wie eine aktuelle Studie belegt. Die Kluft zwischen armen und reichen Kommunen wird immer größer. Das bekommen viele Bürger praktisch täglich zu spüren. In vielen Städten sind Schulen, Kindergärten, Straßen und Rathäuser in desolatem Zustand. Schwimmbäder, Sportanlagen und Theater schließen und die öffentliche Daseinsvorsorge wird immer weiter abgeschmolzen, während Politik und Verwaltung Steuern und Gebühren erhöhen. Städten in Ostdeutschland, im Saarland oder im Ruhrgebiet, die ohnehin einen riesigen Schuldenberg angehäuft haben, wachsen die Probleme weiter über den Kopf, während andere ihre Bilanzen verbessern und in ihre Zukunft investieren. Noch immer halten sich viele Kommunen mehr schlecht als recht mit Kassenkrediten über Wasser. Es muss sich viel tun. Dazu gehören mehr Effizienz in kommunalen Betrieben und die Entlastung der Gemeinden von teuren Aufgaben. Die Autoren der Studie regen an, dass der Bund einen größeren Anteil der Hartz-IV-Kosten übernimmt. Außerdem muss eine Lösung für die Altschulden her. Wenn heute die Ergebnisse der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ vorgestellt werden, sollten die zuständigen Bundesminister Vorschläge machen, wie sie betroffenen Kommunen langfristig helfen können. Einmalige Finanzspritzen bringen wenig.

Kommentar zur wachsenden Kluft zwischen Kommunen: Oberkante Unterlippe

Vielen deutschen Kommunen steht das Wasser finanziell nicht nur bis zum Hals, sondern bis Oberkante Unterlippe. Wenn euphorisch davon die Rede ist, Kreise, Städte und Gemeinden hätten Überschüsse erwirtschaftet und von der Konjunkturentwicklung profitiert, dann trifft das nur auf einen Teil von ihnen zu. Viele sind nicht in der Lage, sich aus ihrer Misere zu befreien. Vom Aufschwung profitieren sie kaum, jeder zusätzliche Euro muss in Schuldentilgung und längst überfällige Investitionen gesteckt werden, jede wirtschaftliche Eintrübung macht sich schmerzhaft etwa durch höhere Hartz-IV-Ausgaben bemerkbar, wie eine aktuelle Studie belegt.

Torsten Henke, Kommentator Henke - © privat
Torsten Henke, Kommentator Henke - © privat

Die Kluft zwischen armen und reichen Kommunen wird immer größer. Das bekommen viele Bürger praktisch täglich zu spüren. In vielen Städten sind Schulen, Kindergärten, Straßen und Rathäuser in desolatem Zustand. Schwimmbäder, Sportanlagen und Theater schließen und die öffentliche Daseinsvorsorge wird immer weiter abgeschmolzen, während Politik und Verwaltung Steuern und Gebühren erhöhen. Städten in Ostdeutschland, im Saarland oder im Ruhrgebiet, die ohnehin einen riesigen Schuldenberg angehäuft haben, wachsen die Probleme weiter über den Kopf, während andere ihre Bilanzen verbessern und in ihre Zukunft investieren.

Noch immer halten sich viele Kommunen mehr schlecht als recht mit Kassenkrediten über Wasser. Es muss sich viel tun. Dazu gehören mehr Effizienz in kommunalen Betrieben und die Entlastung der Gemeinden von teuren Aufgaben. Die Autoren der Studie regen an, dass der Bund einen größeren Anteil der Hartz-IV-Kosten übernimmt. Außerdem muss eine Lösung für die Altschulden her. Wenn heute die Ergebnisse der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ vorgestellt werden, sollten die zuständigen Bundesminister Vorschläge machen, wie sie betroffenen Kommunen langfristig helfen können. Einmalige Finanzspritzen bringen wenig.

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