Kommentar zu den Jusos und der Großen Koalition: Kreide gefressen

Torsten Henke

Nikolaus ist Groko-Aus. Mit dieser Parole haben zahlreiche Jusos erst vor wenigen Tagen ihre Forderung an die künftigen SPD-Chefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans formuliert. Diese Erwartung dürfte den Ausschlag gegeben haben für die Wahl dieses Duos und gegen Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz: Mit Esken und „NoWaBo“ ist die verhasste Große Koalition bald Geschichte. Und nun das: Ausgerechnet Juso-Chef Kevin Kühnert, der profilierteste Gegner von Schwarz-Rot, hält ein Plädoyer für die Groko und warnt seine Partei davor, die Koalition vorschnell platzen zu lassen und einen „Teil der Kontrolle aus der Hand“ zu geben. Willkommen im Establishment!

Torsten Henke. - © pr
Torsten Henke. (© pr)

Kühnerts Kalkül ist klar: Er will sich zum Vizevorsitzenden wählen lassen, und dafür braucht er beim Parteitag auch Stimmen der Genossen, die gegen die Flucht aus der Verantwortung und für eine Fortsetzung der Regierung mit Angela Merkel und ihrer Union sind. Doch in den eigenen Reihen wird Kühnerts Kurswechsel für Ärger und Enttäuschung sorgen. Dann hätte ich doch Scholz wählen können, dürfte mancher Sozialdemokrat denken.

Denn auch Walter-Borjans und vor allem Esken haben Kreide gefressen. Sie äußern sich wesentlich moderater in Richtung Union, im Leitantrag für den Parteitag am Wochenende soll es keine Forderung wie die Streichung der schwarzen Haushalts-Null geben, die unweigerlich zu einem Bruch der Koalition führen würden.

Die künftige Parteispitze tritt mit einem Glaubwürdigkeitsproblem vor die Delegierten. Groko oder nicht Groko – das seien die Alternativen, die bei der Urwahl zur Abstimmung stünden. Dieser Eindruck wurde jedenfalls vermittelt. Doch mittlerweile scheint selbst Kühnert begriffen zu haben: Mit einem Selbstmord aus Angst vor dem Tod wird die SPD ihr Überleben nicht sichern.

Copyright © Mindener Tageblatt 2020
Texte und Fotos von MT.de sind urheberrechtlich geschützt.
Weiterverwendung nur mit Genehmigung der Chefredaktion.

1 Kommentar

Das Kommentieren ist nur mit einem Abo oder Tagespass möglich.

Kommentar zu den Jusos und der Großen Koalition: Kreide gefressenTorsten HenkeNikolaus ist Groko-Aus. Mit dieser Parole haben zahlreiche Jusos erst vor wenigen Tagen ihre Forderung an die künftigen SPD-Chefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans formuliert. Diese Erwartung dürfte den Ausschlag gegeben haben für die Wahl dieses Duos und gegen Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz: Mit Esken und „NoWaBo“ ist die verhasste Große Koalition bald Geschichte. Und nun das: Ausgerechnet Juso-Chef Kevin Kühnert, der profilierteste Gegner von Schwarz-Rot, hält ein Plädoyer für die Groko und warnt seine Partei davor, die Koalition vorschnell platzen zu lassen und einen „Teil der Kontrolle aus der Hand“ zu geben. Willkommen im Establishment! Kühnerts Kalkül ist klar: Er will sich zum Vizevorsitzenden wählen lassen, und dafür braucht er beim Parteitag auch Stimmen der Genossen, die gegen die Flucht aus der Verantwortung und für eine Fortsetzung der Regierung mit Angela Merkel und ihrer Union sind. Doch in den eigenen Reihen wird Kühnerts Kurswechsel für Ärger und Enttäuschung sorgen. Dann hätte ich doch Scholz wählen können, dürfte mancher Sozialdemokrat denken. Denn auch Walter-Borjans und vor allem Esken haben Kreide gefressen. Sie äußern sich wesentlich moderater in Richtung Union, im Leitantrag für den Parteitag am Wochenende soll es keine Forderung wie die Streichung der schwarzen Haushalts-Null geben, die unweigerlich zu einem Bruch der Koalition führen würden. Die künftige Parteispitze tritt mit einem Glaubwürdigkeitsproblem vor die Delegierten. Groko oder nicht Groko – das seien die Alternativen, die bei der Urwahl zur Abstimmung stünden. Dieser Eindruck wurde jedenfalls vermittelt. Doch mittlerweile scheint selbst Kühnert begriffen zu haben: Mit einem Selbstmord aus Angst vor dem Tod wird die SPD ihr Überleben nicht sichern.