Kommentar zum Thema Klimaprotest und Klimapaket: Nur ein Anfang

veröffentlicht

Von Christoph Pepper

Viele können das Wort Klima nicht mehr hören – ihnen wird man allerdings kaum helfen können. Im Gegenteil: das Thema wird mit seinen alle Lebensbereiche umfassenden Facetten nicht nur die Nachrichtenlagen der absehbaren Zukunft weiter bestimmen, sondern auch die politische Diskussion auf allen Ebenen. Zu lange hat man sich vor den immer unübersehbareren Fakten weggeduckt. Das bleibt natürlich – auf kurze Sicht – eine Option. Ihr Preis aber hieße fatalistische Inkaufnahme eines für unabwendbar gehaltenen Schicksals, das die Menschheit sich selbst bereitet.

Während gestern eine weitere internationale Wissenschaftsinstitution eine weitere düstere Datensammlung präsentierte, tummelte sich in Deutschland der Klimaprotest auf der Straße und der Bundesrat lehnte das Klimapaket der Bundesregierung ab. Dieses, wir erinnern uns, fanden die einen ohnehin zu wenig weitreichend oder zielführend, die anderen als völlig übertrieben. Im Räderwerk der parlamentarischen Demokratie werden unterschiedliche politische – und wirtschaftliche! – Interessen zur politisch größtmöglichen Transmissionskraft zusammengeführt, um Veränderungen zu erreichen, die auch gesellschaftlich noch weitestmöglich akzeptiert werden können. Und müssen. Die Bauernproteste von vorgestern zeigen anschaulich, wie schwierig das ist.

Dass überhaupt ein Klimapaket jetzt in eben diesem Räderwerk angekommen ist, ist – bei aller berechtigten Kritik – ein Fortschritt. Im Bundesrat werden wohl weniger die grundsätzlichen als die praktischen Einwände etwa bei der Verteilung von Steuereinnahmen oder -ausfällen eine Rolle spielen. Doch wird der Vermittlungsausschuss einen Kompromiss erzielen, das ist seine Funktion. Das Paket, man sollte sich nichts vormachen, ist ohnehin nur der Einstieg in eine weit umfassendere Veränderungsnotwendigkeit. Dass die übrigens nicht an Politik, Parlament oder Protest wegdelegiert werden kann, sondern in jedem einzelnen Haushalt gefordert ist – diese Einsicht wird wohl noch drängenderen Anschauungsunterricht über die Folgen benötigen. Vor allem bei jenen, die das Wort Klima nicht mehr hören können.

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Kommentar zum Thema Klimaprotest und Klimapaket: Nur ein AnfangVon Christoph Pepper Viele können das Wort Klima nicht mehr hören – ihnen wird man allerdings kaum helfen können. Im Gegenteil: das Thema wird mit seinen alle Lebensbereiche umfassenden Facetten nicht nur die Nachrichtenlagen der absehbaren Zukunft weiter bestimmen, sondern auch die politische Diskussion auf allen Ebenen. Zu lange hat man sich vor den immer unübersehbareren Fakten weggeduckt. Das bleibt natürlich – auf kurze Sicht – eine Option. Ihr Preis aber hieße fatalistische Inkaufnahme eines für unabwendbar gehaltenen Schicksals, das die Menschheit sich selbst bereitet. Während gestern eine weitere internationale Wissenschaftsinstitution eine weitere düstere Datensammlung präsentierte, tummelte sich in Deutschland der Klimaprotest auf der Straße und der Bundesrat lehnte das Klimapaket der Bundesregierung ab. Dieses, wir erinnern uns, fanden die einen ohnehin zu wenig weitreichend oder zielführend, die anderen als völlig übertrieben. Im Räderwerk der parlamentarischen Demokratie werden unterschiedliche politische – und wirtschaftliche! – Interessen zur politisch größtmöglichen Transmissionskraft zusammengeführt, um Veränderungen zu erreichen, die auch gesellschaftlich noch weitestmöglich akzeptiert werden können. Und müssen. Die Bauernproteste von vorgestern zeigen anschaulich, wie schwierig das ist. Dass überhaupt ein Klimapaket jetzt in eben diesem Räderwerk angekommen ist, ist – bei aller berechtigten Kritik – ein Fortschritt. Im Bundesrat werden wohl weniger die grundsätzlichen als die praktischen Einwände etwa bei der Verteilung von Steuereinnahmen oder -ausfällen eine Rolle spielen. Doch wird der Vermittlungsausschuss einen Kompromiss erzielen, das ist seine Funktion. Das Paket, man sollte sich nichts vormachen, ist ohnehin nur der Einstieg in eine weit umfassendere Veränderungsnotwendigkeit. Dass die übrigens nicht an Politik, Parlament oder Protest wegdelegiert werden kann, sondern in jedem einzelnen Haushalt gefordert ist – diese Einsicht wird wohl noch drängenderen Anschauungsunterricht über die Folgen benötigen. Vor allem bei jenen, die das Wort Klima nicht mehr hören können.