Kommentar zum Thema Abwahl von AfD-Mann Brandner: Selber disqualifiziert

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Von Marcus Sauer

Marcus Sauer, Kommentator Henke - © privat
Marcus Sauer, Kommentator Henke (© privat)

Das sind die Nebenwirkungen der Abwahl des Rechtsausschuss-Vorsitzenden, des AfD-Angeordneten Stephan Brandner: Die „Alternative“ nutzt wieder einmal die Möglichkeit, sich als Opfer der angeblich undemokratischen „Altparteien“ zu inszenieren, die der größten Oppositionspartei so übel mitspielen, ihre Rechte im Parlament und die Meinungsfreiheit beschneiden. Doch Brandner hat sich für das herausgehobene Amt selber disqualifiziert. Seine Abwahl ist nicht undemokratisch. Ganz im Gegenteil.

Es sind zwar nirgendwo Verhaltensregeln für Ausschussvorsitzende festgeschrieben, weil das bisher nicht nötig war, da die Inhaber solcher Ämter in der Regel die Grenzen des Anstands kannten und wussten, was der Würde der Volksvertretung entspricht – und was eben nicht. Und so ist es nicht nur ein Novum in der 70-jährigen Geschichte des Parlaments, dass der Rechtsausschuss mit den Stimmen aller Abgeordneten außer denen der AfD die Abwahl des Vorsitzenden beschlossen hat. Auch die Tabubrüche Brandners waren einzigartig. Es ist deshalb zu begrüßen, dass der Geschäftsordnungsausschuss grünes Licht zu seiner Abwahl gegeben hat.

Es hat viele Entgleisungen Brandners gegeben, etwa im Zusammenhang mit dem Terroranschlag von Halle. Als abwegig weist er die Kritik an seiner Nutzung des Begriffs „Judaslohn“ in Bezug auf den mit dem Bundesverdienstkreuz geehrten Sänger Udo Lindenberg zurück. Das er antisemitisch sei - davon will der AfD-Mann nichts wissen, auch SPD-Politiker hätten das Wort verwendet. Selbst wenn man ihm diese schwache Entschuldigung durchgehen ließe: Brandner hat dem Bundespräsidenten unterstellt, er belohne Lindenberg, weil der die „Alternative“ attackiert hat. Schon mit dieser abwegigen Unterstellung hat sich Brandner disqualifiziert. Die AfD sollte aufhören zu jammern, sondern einen passablen Kandidaten präsentieren. Der dann aber auch gewählt werden sollte.

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Kommentar zum Thema Abwahl von AfD-Mann Brandner: Selber disqualifiziertVon Marcus Sauer Das sind die Nebenwirkungen der Abwahl des Rechtsausschuss-Vorsitzenden, des AfD-Angeordneten Stephan Brandner: Die „Alternative“ nutzt wieder einmal die Möglichkeit, sich als Opfer der angeblich undemokratischen „Altparteien“ zu inszenieren, die der größten Oppositionspartei so übel mitspielen, ihre Rechte im Parlament und die Meinungsfreiheit beschneiden. Doch Brandner hat sich für das herausgehobene Amt selber disqualifiziert. Seine Abwahl ist nicht undemokratisch. Ganz im Gegenteil. Es sind zwar nirgendwo Verhaltensregeln für Ausschussvorsitzende festgeschrieben, weil das bisher nicht nötig war, da die Inhaber solcher Ämter in der Regel die Grenzen des Anstands kannten und wussten, was der Würde der Volksvertretung entspricht – und was eben nicht. Und so ist es nicht nur ein Novum in der 70-jährigen Geschichte des Parlaments, dass der Rechtsausschuss mit den Stimmen aller Abgeordneten außer denen der AfD die Abwahl des Vorsitzenden beschlossen hat. Auch die Tabubrüche Brandners waren einzigartig. Es ist deshalb zu begrüßen, dass der Geschäftsordnungsausschuss grünes Licht zu seiner Abwahl gegeben hat. Es hat viele Entgleisungen Brandners gegeben, etwa im Zusammenhang mit dem Terroranschlag von Halle. Als abwegig weist er die Kritik an seiner Nutzung des Begriffs „Judaslohn“ in Bezug auf den mit dem Bundesverdienstkreuz geehrten Sänger Udo Lindenberg zurück. Das er antisemitisch sei - davon will der AfD-Mann nichts wissen, auch SPD-Politiker hätten das Wort verwendet. Selbst wenn man ihm diese schwache Entschuldigung durchgehen ließe: Brandner hat dem Bundespräsidenten unterstellt, er belohne Lindenberg, weil der die „Alternative“ attackiert hat. Schon mit dieser abwegigen Unterstellung hat sich Brandner disqualifiziert. Die AfD sollte aufhören zu jammern, sondern einen passablen Kandidaten präsentieren. Der dann aber auch gewählt werden sollte.