Kommentar zum Thema Deutsche Sicherheitspolitik:
Die Richtung stimmt

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Von Marcus Sauer

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US-Außenminister Mike Pompeo war zwar am ersten Tag seines Deutschland-Besuchs mit seinem Amtskollegen Heiko Maas unterwegs, dennoch wird er sehr wohl und mit Genugtuung zur Kenntnis genommen haben, was Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer vorgetragen hat. Speziell, als es um die Wehrausgaben ging. Doch war vieles in ihrer Grundsatzrede nicht neu: Auch ihre Vorgängerin Ursula von der Leyen, Ex-Außenminister Frank-Walter Steinmeier oder der frühere Bundespräsident Joachim Gauck haben sich schon 2014 ähnlich geäußert. Mehr Verantwortung in der Welt, mehr aktive als passive Sicherheitspolitik – die Alliierten warten seit Jahren darauf, dass Taten folgen.

Kramp-Karrenbauer weckt erneut Hoffnungen, dass die Bundesrepublik ihrem ökonomischen Gewicht politisch gerecht wird. Dabei geht es nicht um Alleingänge oder darum, partout Soldaten ins Ausland zu schicken. Es geht darum, außen- und sicherheitspolitisch auch die Initiative zu übernehmen, wenn es geboten erscheint, und sich nicht immer erst bitten zu lassen, etwas zu tun. Damit baut Kramp-Karrenbauer keineswegs einen Gegensatz zu Maas auf, der vor allem eine europäische Zuständigkeit für die Sicherheit sieht. Das kann aber nicht bedeuten, dass Deutschland stets auf Europa wartet, und sich wegduckt, wenn es ernst wird.

Mit ihrem Syrien-Vorstoß hat die Ministerin eine Ahnung davon gegeben, was ihr vorschwebt. Nur war der Zeitpunkt unglücklich und das Ganze dilettantisch eingestielt. Doch die Richtung stimmte. Die USA fallen als Ordnungsmacht, die die Belange „des Westens“ vertritt und die Sicherheit Europas garantiert, zunehmend aus. Da ist es legitim, dass die Bundesrepublik ihre Interessen formuliert und sich um Probleme in ferneren Teilen der Welt kümmert, wenn sie Deutschland jetzt oder in der Zukunft direkt betreffen könnten.

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Kommentar zum Thema Deutsche Sicherheitspolitik: Die Richtung stimmtVon Marcus Sauer US-Außenminister Mike Pompeo war zwar am ersten Tag seines Deutschland-Besuchs mit seinem Amtskollegen Heiko Maas unterwegs, dennoch wird er sehr wohl und mit Genugtuung zur Kenntnis genommen haben, was Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer vorgetragen hat. Speziell, als es um die Wehrausgaben ging. Doch war vieles in ihrer Grundsatzrede nicht neu: Auch ihre Vorgängerin Ursula von der Leyen, Ex-Außenminister Frank-Walter Steinmeier oder der frühere Bundespräsident Joachim Gauck haben sich schon 2014 ähnlich geäußert. Mehr Verantwortung in der Welt, mehr aktive als passive Sicherheitspolitik – die Alliierten warten seit Jahren darauf, dass Taten folgen. Kramp-Karrenbauer weckt erneut Hoffnungen, dass die Bundesrepublik ihrem ökonomischen Gewicht politisch gerecht wird. Dabei geht es nicht um Alleingänge oder darum, partout Soldaten ins Ausland zu schicken. Es geht darum, außen- und sicherheitspolitisch auch die Initiative zu übernehmen, wenn es geboten erscheint, und sich nicht immer erst bitten zu lassen, etwas zu tun. Damit baut Kramp-Karrenbauer keineswegs einen Gegensatz zu Maas auf, der vor allem eine europäische Zuständigkeit für die Sicherheit sieht. Das kann aber nicht bedeuten, dass Deutschland stets auf Europa wartet, und sich wegduckt, wenn es ernst wird. Mit ihrem Syrien-Vorstoß hat die Ministerin eine Ahnung davon gegeben, was ihr vorschwebt. Nur war der Zeitpunkt unglücklich und das Ganze dilettantisch eingestielt. Doch die Richtung stimmte. Die USA fallen als Ordnungsmacht, die die Belange „des Westens“ vertritt und die Sicherheit Europas garantiert, zunehmend aus. Da ist es legitim, dass die Bundesrepublik ihre Interessen formuliert und sich um Probleme in ferneren Teilen der Welt kümmert, wenn sie Deutschland jetzt oder in der Zukunft direkt betreffen könnten.