Kommentar zum Thema Zustand der Großern Koalition: Endzeitstimmung

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Von Torsten Henke

Torsten Henke, Kommentator Henke - © privat
Torsten Henke, Kommentator Henke (© privat)

Liegt die Große Koalition in ihren letzten Zügen? Steuert die ausgelaugte Koalition, deren Protagonisten vor allem mit sich selbst beschäftigt sind, auf ihren Bruch zu? Es herrscht schwarz-rote Endzeitstimmung in Berlin. Die Ermüdungs- und Lähmungserscheinungen lassen sich nicht mehr durch inszenierte Harmonie bei den Kabinettssitzungen überspielen. Das liegt auf den ersten Blick an der Grundrente. Doch der Streit darüber ist im Grunde nur das Symptom der Entfremdung. Eine funktionierende Koalition mit einer starken Führung, die vertrauensvoll zusammenarbeitet, könnte einen solchen Streit lösen, ohne ans Eingemachte zu gehen.

Die SPD ist im Grundrenten-Konflikt ohne Not auf den Baum geklettert, von dem sie nun nicht mehr herunterkommt. Entweder, sie setzt ihre Forderung durch, weitgehend auf alles zu verzichten, das wie eine Bedürftigkeitsprüfung aussieht. Dann werden viele in der Union auf die Barrikaden gegen – und der CDU-Parteitag in Leipzig wird für die Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer höchst unangenehm. Oder die SPD knickt ein und hält sich an den Koalitionsvertrag. Dann ist das Schicksal der GroKo besiegelt. Geradezu verzweifelt klingt es, wenn Generalsekretär Lars Klingbeil nun ein Machtwort von Bundeskanzlerin Angela Merkel und „AKK“ fordert.

Doch Kramp-Karrenbauer ist angeschlagen, während die Kanzlerin den Eindruck macht, als habe sie das aktive Regieren eingestellt und schwebe über den Dingen. Nicht nur die Grundrente belastet. In der Außenpolitik hat sich Deutschland gerade erst mit den Irritationen über eine Syrien-Schutzzone und mit dem offenen Streit zwischen AKK und Chefdiplomat Heiko Maas blamiert. Man kann Friedrich Merz vieles vorwerfen, doch in einem hat er recht: Man möchte sich nicht vorstellen, dass sich diese Koalition mit dieser Arbeitsweise noch zwei Jahre über die Distanz schleppt. Zusammengehalten von nichts als der Angst vorm Wähler. Das ist deutlich zu wenig.

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Kommentar zum Thema Zustand der Großern Koalition: EndzeitstimmungVon Torsten Henke Liegt die Große Koalition in ihren letzten Zügen? Steuert die ausgelaugte Koalition, deren Protagonisten vor allem mit sich selbst beschäftigt sind, auf ihren Bruch zu? Es herrscht schwarz-rote Endzeitstimmung in Berlin. Die Ermüdungs- und Lähmungserscheinungen lassen sich nicht mehr durch inszenierte Harmonie bei den Kabinettssitzungen überspielen. Das liegt auf den ersten Blick an der Grundrente. Doch der Streit darüber ist im Grunde nur das Symptom der Entfremdung. Eine funktionierende Koalition mit einer starken Führung, die vertrauensvoll zusammenarbeitet, könnte einen solchen Streit lösen, ohne ans Eingemachte zu gehen. Die SPD ist im Grundrenten-Konflikt ohne Not auf den Baum geklettert, von dem sie nun nicht mehr herunterkommt. Entweder, sie setzt ihre Forderung durch, weitgehend auf alles zu verzichten, das wie eine Bedürftigkeitsprüfung aussieht. Dann werden viele in der Union auf die Barrikaden gegen – und der CDU-Parteitag in Leipzig wird für die Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer höchst unangenehm. Oder die SPD knickt ein und hält sich an den Koalitionsvertrag. Dann ist das Schicksal der GroKo besiegelt. Geradezu verzweifelt klingt es, wenn Generalsekretär Lars Klingbeil nun ein Machtwort von Bundeskanzlerin Angela Merkel und „AKK“ fordert. Doch Kramp-Karrenbauer ist angeschlagen, während die Kanzlerin den Eindruck macht, als habe sie das aktive Regieren eingestellt und schwebe über den Dingen. Nicht nur die Grundrente belastet. In der Außenpolitik hat sich Deutschland gerade erst mit den Irritationen über eine Syrien-Schutzzone und mit dem offenen Streit zwischen AKK und Chefdiplomat Heiko Maas blamiert. Man kann Friedrich Merz vieles vorwerfen, doch in einem hat er recht: Man möchte sich nicht vorstellen, dass sich diese Koalition mit dieser Arbeitsweise noch zwei Jahre über die Distanz schleppt. Zusammengehalten von nichts als der Angst vorm Wähler. Das ist deutlich zu wenig.