Kommentar zum Thema Wahl von Ursula von der Leyen: Kompromisslos europäisch

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Von Torsten Henke

Torsten Henke - © siehe Bildtext
Torsten Henke (© siehe Bildtext)

Sie musste zittern, das Ergebnis ist denkbar knapp ausgefallen, doch Ursula von der Leyen steht vor ihrem nächsten Karriereschritt und wird erste EU-Kommissionspräsidentin. Ihre dreisprachige Bewerbungsrede hat manche Zweifler noch überzeugt: Sie war stark, kraftvoll, leidenschaftlich und kompromisslos europäisch. Wie gelungen dieser Auftritt war, zeigte sich schon daran, welche Klimmzüge die grüne Fraktionsführung unternommen hat, um zu begründen, dass ihre Abgeordneten gegen die Christdemokratin stimmen wollen. Wozu der wohlwollende Applaus, den die scheidende Ministerin aus ihren Reihen erhielt, nicht recht passte.

Gerade auf die Grünen ist die Ministerin mit der Ankündigung eines „Green Deals“ oder einer Klimabank zugegangen, auch auf die Sozialdemokraten. Gleichstellung, Gerechtigkeit, die Besteuerung von Digital-Unternehmen, Arbeitnehmerrechte, eine EU-Sozialversicherung, ein Initiativrecht des Parlaments, die Pflicht, Menschen aus dem Mittelmeer zu retten – von der Leyen hat vieles angesprochen, was Grünen und Sozialdemokraten am Herzen liegt.

Vor allem die Abgeordneten der deutschen SPD haben trotzig an ihrem Nein festgehalten und sich ziemlich blamiert, statt zu akzeptieren, dass das Spitzenkandidaten-Modell dieses Mal gescheitert ist. Es ist zu hoffen, dass sie nun Ruhe geben. Denn es gibt genug zu tun in Europa, und je geschlossener die EU auftritt, desto besser kann sie die Herausforderungen meistern, mit denen sie konfrontiert ist.

Bei allen Schwächen, die von der Leyen als Verteidigungsministerin gezeigt hat – sie hat das Zeug dazu, eine durchsetzungsstarke Kommissionspräsidentin zu werden. Und ein solche braucht Europa. Zum Beispiel im Umgang mit den USA, die Europa weiter mit Strafzöllen bedrohen, mit Russland und China, mit Großbritannien, aber auch mit EU-Regierungen in Osteuropa, sie ihre Kandidatur vielleicht unterstützt haben, die jedoch nicht mit Nachsicht der Deutschen rechnen können, wenn sie gegen die EU-Hausordnung verstoßen. Mag sein, dass von der Leyen nicht alle Fragen der Parlamentarier befriedigend beantworten konnte. Doch sie wird sich einarbeiten und im Stoff sein, wenn sie ihr Amt im Oktober antritt.

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Kommentar zum Thema Wahl von Ursula von der Leyen: Kompromisslos europäischVon Torsten Henke Sie musste zittern, das Ergebnis ist denkbar knapp ausgefallen, doch Ursula von der Leyen steht vor ihrem nächsten Karriereschritt und wird erste EU-Kommissionspräsidentin. Ihre dreisprachige Bewerbungsrede hat manche Zweifler noch überzeugt: Sie war stark, kraftvoll, leidenschaftlich und kompromisslos europäisch. Wie gelungen dieser Auftritt war, zeigte sich schon daran, welche Klimmzüge die grüne Fraktionsführung unternommen hat, um zu begründen, dass ihre Abgeordneten gegen die Christdemokratin stimmen wollen. Wozu der wohlwollende Applaus, den die scheidende Ministerin aus ihren Reihen erhielt, nicht recht passte. Gerade auf die Grünen ist die Ministerin mit der Ankündigung eines „Green Deals“ oder einer Klimabank zugegangen, auch auf die Sozialdemokraten. Gleichstellung, Gerechtigkeit, die Besteuerung von Digital-Unternehmen, Arbeitnehmerrechte, eine EU-Sozialversicherung, ein Initiativrecht des Parlaments, die Pflicht, Menschen aus dem Mittelmeer zu retten – von der Leyen hat vieles angesprochen, was Grünen und Sozialdemokraten am Herzen liegt. Vor allem die Abgeordneten der deutschen SPD haben trotzig an ihrem Nein festgehalten und sich ziemlich blamiert, statt zu akzeptieren, dass das Spitzenkandidaten-Modell dieses Mal gescheitert ist. Es ist zu hoffen, dass sie nun Ruhe geben. Denn es gibt genug zu tun in Europa, und je geschlossener die EU auftritt, desto besser kann sie die Herausforderungen meistern, mit denen sie konfrontiert ist. Bei allen Schwächen, die von der Leyen als Verteidigungsministerin gezeigt hat – sie hat das Zeug dazu, eine durchsetzungsstarke Kommissionspräsidentin zu werden. Und ein solche braucht Europa. Zum Beispiel im Umgang mit den USA, die Europa weiter mit Strafzöllen bedrohen, mit Russland und China, mit Großbritannien, aber auch mit EU-Regierungen in Osteuropa, sie ihre Kandidatur vielleicht unterstützt haben, die jedoch nicht mit Nachsicht der Deutschen rechnen können, wenn sie gegen die EU-Hausordnung verstoßen. Mag sein, dass von der Leyen nicht alle Fragen der Parlamentarier befriedigend beantworten konnte. Doch sie wird sich einarbeiten und im Stoff sein, wenn sie ihr Amt im Oktober antritt.