Kommentar zu Diesel-Fahrverboten: Noch nicht vom Tisch

Claus Schöner

Die Bundesregierung hat eine alte Handwerker-Regel entdeckt: Was nicht passt, wird passend gemacht. Der in der EU geltende Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickoxid kann in etlichen Städten nicht eingehalten werden, weshalb Fahrverbote für Diesel-Autos drohen oder bereits erlassen sind. Dann werden die Verbote eben für unverhältnismäßig erklärt, wenn sie die Grenzwerte „geringfügig“ überschreiten. Wobei „geringfügig“ in diesem Fall sehr großzügig ausgelegt wird. 50 Mikrogramm NOx sollen künftig toleriert werden. Zehn Mikrogramm und damit ein Viertel mehr als der Grenzwert zulässt. Es ist erstaunlich, dass Brüssel dem zugestimmt hat.