Kommentar zum Thema "Starkes-Familien-Gesetz": Die Richtung stimmt

Claus Schöner

Claus Schöner, Kommentator Henke - © privat
Claus Schöner, Kommentator Henke (© privat)

Eine alte parlamentarische Weisheit besagt, dass nichts aus dem Gesetzgebungsverfahren kommt, wie es hineingegangen ist. Das wird auch für das „Starke-Familien-Gesetz“ gelten, das die SPD-Minister Franziska Giffey und Hubertus Heil vorgestellt haben. Damit sollen Eltern mit Kindern unterstützt werden, die bislang schwer über die Runden kommen. So sollen sie zum Beispiel bessere Bildungschancen erhalten, indem die Leistungen für die Teilhabe, also etwa für Vereinsmitgliedschaften, oder die Ausstattung für die Schule verbessert werden. Der Kinderzuschlag wird erhöht. Ob die Pläne ausreichen? Darüber wird in den kommenden Wochen zu streiten sein.