Völkische Szene besucht gern Denkmäler mit Symbolwert Völkische Gruppen sind in der rechtsextremen Szene Nordrhein-Westfalens kaum noch aktiv. Nach Verboten ihrer maßgeblichen Vereinigungen seien eindeutige Organisationsstrukturen hier inzwischen «nicht mehr erkennbar», heißt es in einer Antwort von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) auf eine Anfrage aus der Grünen-Landtagsfraktion. Der Landesregierung lägen auch keine Erkenntnisse über völkische Wehrsportgruppen oder -veranstaltungen in NRW vor. «Angehörige der völkischen Szene aus Nordrhein-Westfalen beteiligen sich gelegentlich an politischen Versammlungen», berichtete Reul. Das gelte sowohl für Solidaritätsveranstaltungen mit Holocaust-Leugnern als auch für Kundgebungen gegen Corona-Schutzmaßnahmen. Eine führende Rolle von Leuten aus der völkischen Szene sei jedoch nicht ersichtlich. «Die völkisch-nationalistische Weltanschauung ist in sämtlichen rechtsextremistischen Gruppierungen ein wesentlicher Bestandteil der Ideologie», heißt es in der vom Düsseldorfer Landtag veröffentlichten Antwort. Die völkische Szene sei in NRW allerdings kaum als eigenständige Einheit von anderen rechtsextremistischen Gruppierungen abzugrenzen. Personelle Überschneidungen gebe es hier insbesondere zu den Parteien «Die Rechte», NPD, den «Russlanddeutschen Konservativen», der Neonazi- und der Reichsbürgerszene sowie vereinzelt zur «Identitären Bewegung». In NRW lägen einige überregionale Sehenswürdigkeiten mit symbolischer Bedeutung für die völkische Szene, die deswegen besucht würden. «Dazu zählen insbesondere das Hermannsdenkmal in Detmold, die Wewelsburg in Büren, das Kaiser-Wilhelm-Denkmal in Porta Westfalica und die Externsteine in Horn-Bad Meinberg.» Der Verfassungsschutz NRW erfasse Immobilien, bei denen Rechtsextremisten über eine uneingeschränkte grundsätzliche Zugriffsmöglichkeit verfügen, etwa in Form von Eigentum, Miete, Pacht «oder durch ein Kenn- und Vertrauensverhältnis zum Objektverantwortlichen», antwortete Reul auf die Frage der Grünen-Abgeordneten Verena Schäffer.

Völkische Szene besucht gern Denkmäler mit Symbolwert

© Friso Gentsch/dpa/Archivbild

Völkische Gruppen sind in der rechtsextremen Szene Nordrhein-Westfalens kaum noch aktiv. Nach Verboten ihrer maßgeblichen Vereinigungen seien eindeutige Organisationsstrukturen hier inzwischen «nicht mehr erkennbar», heißt es in einer Antwort von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) auf eine Anfrage aus der Grünen-Landtagsfraktion. Der Landesregierung lägen auch keine Erkenntnisse über völkische Wehrsportgruppen oder -veranstaltungen in NRW vor.

«Angehörige der völkischen Szene aus Nordrhein-Westfalen beteiligen sich gelegentlich an politischen Versammlungen», berichtete Reul. Das gelte sowohl für Solidaritätsveranstaltungen mit Holocaust-Leugnern als auch für Kundgebungen gegen Corona-Schutzmaßnahmen. Eine führende Rolle von Leuten aus der völkischen Szene sei jedoch nicht ersichtlich.

«Die völkisch-nationalistische Weltanschauung ist in sämtlichen rechtsextremistischen Gruppierungen ein wesentlicher Bestandteil der Ideologie», heißt es in der vom Düsseldorfer Landtag veröffentlichten Antwort. Die völkische Szene sei in NRW allerdings kaum als eigenständige Einheit von anderen rechtsextremistischen Gruppierungen abzugrenzen. Personelle Überschneidungen gebe es hier insbesondere zu den Parteien «Die Rechte», NPD, den «Russlanddeutschen Konservativen», der Neonazi- und der Reichsbürgerszene sowie vereinzelt zur «Identitären Bewegung».

In NRW lägen einige überregionale Sehenswürdigkeiten mit symbolischer Bedeutung für die völkische Szene, die deswegen besucht würden. «Dazu zählen insbesondere das Hermannsdenkmal in Detmold, die Wewelsburg in Büren, das Kaiser-Wilhelm-Denkmal in Porta Westfalica und die Externsteine in Horn-Bad Meinberg.»

Der Verfassungsschutz NRW erfasse Immobilien, bei denen Rechtsextremisten über eine uneingeschränkte grundsätzliche Zugriffsmöglichkeit verfügen, etwa in Form von Eigentum, Miete, Pacht «oder durch ein Kenn- und Vertrauensverhältnis zum Objektverantwortlichen», antwortete Reul auf die Frage der Grünen-Abgeordneten Verena Schäffer.


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