Niedersachsen liegt beim Wert von genehmigten Rüstungsexporten in diesem Jahr bislang im bundesweiten Vergleich an der Spitze. Bis zum 4. August betrug die Summe der Genehmigungen nach vorläufigen Angaben fast 2,07 Milliarden Euro, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linken-Abgeordneten Sevim Dagdelen hervorgeht.
Niedersachsens Anteil an allen Einzelausfuhrgenehmigungen in Deutschland macht damit rund 45 Prozent aus. Dahinter folgen Baden-Württemberg mit mehr als 736 Millionen Euro und Bayern mit gut 704 Millionen Euro.
Dagdelen kritisierte, die Rüstungsunternehmen seien Profiteure der Ausweitung des «Geschäfts mit dem Tod». «Es ist mehr als zynisch, dass die Ampel dafür sorgt, dass bei den Rüstungsschmieden die Champagnerkorken knallen, während auf die Menschen im Land angesichts des Versagens der Bundesregierung harte Zeiten bei Energie- und Lebensmittelpreisen zukommen.»
Hauptempfänger von Rüstungsexporten aus Niedersachsen war den Angaben zufolge Australien, dorthin wurde die Lieferung von Waren im Wert von 52,8 Millionen Euro genehmigt - noch vor der Ukraine mit Genehmigungen in Höhe von 31,6 Millionen Euro. Insgesamt umfassen die Rüstungsexportgenehmigungen aus Niedersachsen größtenteils Kriegswaffen, nämlich im Wert von 1,92 Milliarden Euro. Welche das genau sind, geht aus der Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage der Linken nicht hervor.
Als Kriegswaffen gelten beispielsweise Kampfflugzeuge, Panzer, vollautomatische Handfeuerwaffen und Kriegsschiffe.
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