Die niedersächsische Justiz soll durch verstärkten Einsatz von künstlicher Intelligenz (KI) entlastet werden. KI-Systeme könnten beispielsweise zur Strukturierung bei sogenannten Massenverfahren genutzt werden, erläuterte der Sprecher des Justizministeriums, Hans-Christian Rümke, der Deutschen Presse-Agentur. Dabei handele es sich um häufig auftretende Verfahren mit grundsätzlich identischen Sachverhalten. Die KI könnte vorgetragene Daten rasch ordnen und dabei Gemeinsamkeiten der Fälle, aber auch Besonderheiten der Einzelfälle herausarbeiten.
Künstliche Intelligenz könnte auch bei der Errechnung von familienrechtlichen Ansprüchen oder bei wirtschaftsstrafrechtlichen Ermittlungsverfahren zum Einsatz kommen. Die Analyse von Gerichtsurteilen in Datenbanken soll laut Sprecher ebenso erprobt werden. KI könnte es erleichtern, «die Inhalte der Vorgänge zu erfassen, mit externen Informationen und den vorliegenden Beweismitteln zu verknüpfen und die Entscheidungsgrundlagen aufzubereiten», erläuterte der Ministeriumssprecher.
Generell schreite die Digitalisierung in der niedersächsischen Justiz voran. In zahlreichen Gerichten werde bereits mit der sogenannten elektronischen Akte gearbeitet. Bis 2026 soll die E-Akte flächendeckend eingeführt sein. Außerdem seien alle 128 Gerichte in Niedersachsen in der Lage, Videoverhandlungen durchzuführen. «Von dieser Möglichkeit wird immer mehr Gebrauch gemacht», sagte Rümke. Im Frühjahr 2021 gab es wegen der Corona-Pandemie alleine am Landgericht Hannover binnen zwei Monaten über 200 Videoverhandlungen.
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