Was Gefängnisärzte während ihrer Dienstzeit machen Landesrechnungshof übt Kritik: Mediziner sind selten am Arbeitsplatz und üben zu viele Nebentätigkeiten aus Bielefeld (nw). Etliche Ärzte in den nordrhein-westfälischen Gefängnissen verstoßen offenbar regelmäßig gegen ihre Pflichten. Zum einen sind sie nur selten an ihrem Arbeitsplatz, zum anderen üben sie noch zahlreiche Nebentätigkeiten aus, die ihnen ein beträchtliches finanzielles Zubrot bescheren. Der Landesrechnungshof stellte die Abzocke nach längeren Recherchen fest. In seinem aktuellen Jahresbericht rügt er die Missstände ausdrücklich. Der nordrhein-westfälische Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) hat reagiert und unter anderem dienstaufsichtsrechtliche Prüfungen eingeleitet.Den Anlass für die Recherchen hatte der Bielefelder Rechtsanwalt Burkhard Zurheide geliefert. Wegen mutmaßlicher Ungereimtheiten bei einem Bielefelder Gefängnisarzt hatte er im Februar vergangenen Jahres den Landesrechnungshof (LRH) informiert.Die Ausführungen des LRH würden seine Vermutungen jetzt bestätigen, sagte Zurheide. Aufgabe der Ärzte in den 36 nordrhein-westfälischen Justizvollzugsanstalten und sechs Jugendarrestanstalten ist es, die Gefangenen regelmäßig zu untersuchen und medizinisch zu versorgen.Für ihre Tätigkeit werden die Gefängnisärzte nach den Besoldungsgruppen A 13 bis A 16 bezahlt, was in der jeweiligen Endstufe ein monatliches Bruttoeinkommen von 4387 beziehungsweise 6118 Euro bedeutet. Ihre Dienst- und Präsenzzeiten wurden nach Erkenntnissen des LRH "häufig nicht eingehalten".Ebenfalls kritisch sieht der LRH die Nebentätigkeiten: "Im Durchschnitt übten sie mehr als drei Nebentätigkeiten aus, die teilweise auch während der normalen Dienstzeit wahrgenommen wurden." Ein Sprecher des NRW-Justizministeriums bestätigte die disziplinarrechtlichen Untersuchungen.

Was Gefängnisärzte während ihrer Dienstzeit machen

Bielefeld (nw). Etliche Ärzte in den nordrhein-westfälischen Gefängnissen verstoßen offenbar regelmäßig gegen ihre Pflichten.

Zum einen sind sie nur selten an ihrem Arbeitsplatz, zum anderen üben sie noch zahlreiche Nebentätigkeiten aus, die ihnen ein beträchtliches finanzielles Zubrot bescheren. Der Landesrechnungshof stellte die Abzocke nach längeren Recherchen fest. In seinem aktuellen Jahresbericht rügt er die Missstände ausdrücklich. Der nordrhein-westfälische Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) hat reagiert und unter anderem dienstaufsichtsrechtliche Prüfungen eingeleitet.

Den Anlass für die Recherchen hatte der Bielefelder Rechtsanwalt Burkhard Zurheide geliefert. Wegen mutmaßlicher Ungereimtheiten bei einem Bielefelder Gefängnisarzt hatte er im Februar vergangenen Jahres den Landesrechnungshof (LRH) informiert.

Die Ausführungen des LRH würden seine Vermutungen jetzt bestätigen, sagte Zurheide. Aufgabe der Ärzte in den 36 nordrhein-westfälischen Justizvollzugsanstalten und sechs Jugendarrestanstalten ist es, die Gefangenen regelmäßig zu untersuchen und medizinisch zu versorgen.

Für ihre Tätigkeit werden die Gefängnisärzte nach den Besoldungsgruppen A 13 bis A 16 bezahlt, was in der jeweiligen Endstufe ein monatliches Bruttoeinkommen von 4387 beziehungsweise 6118 Euro bedeutet. Ihre Dienst- und Präsenzzeiten wurden nach Erkenntnissen des LRH "häufig nicht eingehalten".

Ebenfalls kritisch sieht der LRH die Nebentätigkeiten: "Im Durchschnitt übten sie mehr als drei Nebentätigkeiten aus, die teilweise auch während der normalen Dienstzeit wahrgenommen wurden." Ein Sprecher des NRW-Justizministeriums bestätigte die disziplinarrechtlichen Untersuchungen.

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