Nach Lübbecke: Könnte die AfD in Espelkamp auch ausgeschlossen werden? Espelkamp. Der am kommenden Montag, 3. August, tagende Wahlausschuss in Espelkamp könnte sehr spannend werden. Um 16 Uhr werden die Vertreter aller im Rat vertretenen Parteien und die Verwaltung im großen Ratssaal zusammenkommen. Ob es allerdings auch zu einem Ausschluss einer Partei, wie in Lübbecke, kommen wird, ist fraglich, aber immerhin im Bereich des Möglichen, wie nw.de jetzt aus gut unterrichteten Kreisen erfahren konnte. Rechtlich andere Situation als in Lübbecke Neben der Stadt und deren Wahlleitung sind auch die letztendlich entscheidenden politischen Vertreter und deren Parteiorgane damit beschäftigt, zu prüfen, ob die vorliegenden Unterlagen der Parteien mit dem Landeswahlgesetz in Einklang stehen. Vor allem die Angaben der erst in den letzten Tagen gemeldeten Bewerber der AfD für die 19 Stimmbezirke werden genauestens unter die Lupe genommen. Vor allem auch im Hinblick darauf, in welcher Form die Nominierung zustande gekommen ist. Aber auch die Listen, Protokolle und eidesstattlichen Erklärungen aller anderen Parteien werden genauso geprüft. Wie weiter zu erfahren war, tritt auch das „Christliche Bündnis" in Espelkamp an. Sprecher ist der frühere Frontmann der Espelkamper AfD, Dietrich Janzen. SPD lässt Unterlagen vom Partei-Gremium prüfen So sieht sich beispielsweise die SPD genauestens das Protokoll der dafür notwendigen Versammlungen an, wie der stellvertretende Fraktionsvorsitzende André Stargardt jetzt gegenüber nw.de bestätigte. Anders als beispielsweise in Lübbecke, wo die AfD aktuell etwa zwölf Mitglieder hat und somit eine Mitgliederversammlung notwendig gewesen wäre, ist dies in Espelkamp nicht vorgeschrieben. Hier hat nach nw.de-Informationen die AfD aktuell um die zwei Mitglieder, sodass von vornherein eine Wahlberechtigten-Versammlung das richtige Gremium zur Bestimmung der Delegierten gewesen sei. „Somit ist die rechtliche Situation bei uns hier eindeutiger", sagt Stargardt. "Jeder muss nach bestem Wissen entscheiden" Dennoch prüft zurzeit die parteieigene Sozialdemokratische Gesellschaft für Kommunalpolitik (SGK) die rechtlichen Voraussetzungen für das Zustandekommen der 19 Kandidaten für die Espelkamper Stimmbezirke. Alles Weitere, so Stargardt, werde sich in der Sitzung des Wahlausschusses ergeben. Stargardt: „Ich gehe davon aus, dass wir nach bestem Wissen entscheiden werden. Und das wird hier bei allen demokratischen Parteien der Fall sein."

Nach Lübbecke: Könnte die AfD in Espelkamp auch ausgeschlossen werden?

Die Sitzung des Wahlausschusses am Montag wird spannend.
© (Symbolbild): Pixabay

Espelkamp. Der am kommenden Montag, 3. August, tagende Wahlausschuss in Espelkamp könnte sehr spannend werden. Um 16 Uhr werden die Vertreter aller im Rat vertretenen Parteien und die Verwaltung im großen Ratssaal zusammenkommen. Ob es allerdings auch zu einem Ausschluss einer Partei, wie in Lübbecke, kommen wird, ist fraglich, aber immerhin im Bereich des Möglichen, wie nw.de jetzt aus gut unterrichteten Kreisen erfahren konnte.

Rechtlich andere Situation als in Lübbecke

Neben der Stadt und deren Wahlleitung sind auch die letztendlich entscheidenden politischen Vertreter und deren Parteiorgane damit beschäftigt, zu prüfen, ob die vorliegenden Unterlagen der Parteien mit dem Landeswahlgesetz in Einklang stehen. Vor allem die Angaben der erst in den letzten Tagen gemeldeten Bewerber der AfD für die 19 Stimmbezirke werden genauestens unter die Lupe genommen. Vor allem auch im Hinblick darauf, in welcher Form die Nominierung zustande gekommen ist. Aber auch die Listen, Protokolle und eidesstattlichen Erklärungen aller anderen Parteien werden genauso geprüft. Wie weiter zu erfahren war, tritt auch das „Christliche Bündnis" in Espelkamp an. Sprecher ist der frühere Frontmann der Espelkamper AfD, Dietrich Janzen.

SPD lässt Unterlagen vom Partei-Gremium prüfen

Dietrich Janzen, früherer Frontmann der AfD in Espelkamp, tritt jetzt für dsd "Christliche Bündnis" an. - © Karsten Schulz
Dietrich Janzen, früherer Frontmann der AfD in Espelkamp, tritt jetzt für dsd "Christliche Bündnis" an. - © Karsten Schulz

So sieht sich beispielsweise die SPD genauestens das Protokoll der dafür notwendigen Versammlungen an, wie der stellvertretende Fraktionsvorsitzende André Stargardt jetzt gegenüber nw.de bestätigte. Anders als beispielsweise in Lübbecke, wo die AfD aktuell etwa zwölf Mitglieder hat und somit eine Mitgliederversammlung notwendig gewesen wäre, ist dies in Espelkamp nicht vorgeschrieben.

Hier hat nach nw.de-Informationen die AfD aktuell um die zwei Mitglieder, sodass von vornherein eine Wahlberechtigten-Versammlung das richtige Gremium zur Bestimmung der Delegierten gewesen sei. „Somit ist die rechtliche Situation bei uns hier eindeutiger", sagt Stargardt.

"Jeder muss nach bestem Wissen entscheiden"

Dennoch prüft zurzeit die parteieigene Sozialdemokratische Gesellschaft für Kommunalpolitik (SGK) die rechtlichen Voraussetzungen für das Zustandekommen der 19 Kandidaten für die Espelkamper Stimmbezirke. Alles Weitere, so Stargardt, werde sich in der Sitzung des Wahlausschusses ergeben. Stargardt: „Ich gehe davon aus, dass wir nach bestem Wissen entscheiden werden. Und das wird hier bei allen demokratischen Parteien der Fall sein."

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