Krisengipfel schon am Dienstag - Merkel für schärferen Lockdown Kristina Dunz,Eva Quadbeck Berlin. Das Kanzleramt drängt massiv darauf, wegen der zunehmenden Verbreitung des mutierten Coronavirus auch in Deutschland den Kurs weiter zu verschärfen. Die für den 25. Januar geplante Ministerpräsidentenkonferenz sei viel zu spät, hieß es schon vor Tagen. Nun steht fest: Bund und Länder ziehen angesichts der Corona-Krise Beratungen über das weitere Vorgehen in die kommende Woche vor. Am Dienstag um 14 Uhr sind Beratungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten der Länder geplant, wie Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin sagte. Schon zuvor waren Wünsche des Kanzleramts bekannt geworden: Weniger Menschen im ÖPNV, mehr Homeoffice und mehr FFP2-Schutzmasken statt Alltagsmasken. Die Bild-Zeitung berichtet, es sei an eine Vereinheitlichung der Maßnahmen in Schulen und Kitas, bezogen auf Kontaktbeschränkungen und an echte Ausgangssperren gedacht. Konkrete Beschlüsse gibt es aber keine. Einen Bericht der Bild-Zeitung, wonach im Kanzleramt auch über die Einstellung des öffentlichen Nah- und Fernverkehrs nachgedacht werde, wies Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur bei einer Sitzung des CDU-Präsidiums zurück. In der Vorstandssitzung sagte die Kanzlerin nach weiteren Informationen, keiner wolle den Öffentlichen Personennahverkehr schließen. Vielmehr müsse der ÖPNV entlastet werden, indem Arbeitnehmer mehr im Homeoffice arbeiteten und so die Kontakte weiter reduziert werden könnten. Immer mehr Kliniken geraten an die Belastungsgrenze Auf gar keinen Fall dürften jetzt Diskussionen über Lockerungen in Schulen und Kitas beginnen - so die Linie im Kanzleramt. Das Ziel: Es soll frühzeitig über eine Verschärfung der Maßnahmen gesprochen werden. Dabei hat die Bundesregierung vor allem im Blick, dass immer mehr Kliniken an die Belastungsgrenze geraten. Mit einem sich noch schneller verbreitenden aggressiven Coronavirus könnte auch das gut ausgestattete deutsche Gesundheitssystem überfordert werden. Merkel hatte bereits nach der Konferenz mit den Länderregierungschefs am 5. Januar mit Blick auf die Mutation von einem "Wettlauf gegen die Zeit" gesprochen. Schon in der vorigen Woche verlautete aus dem Kanzleramt, dass es vor dem 25. Januar neue Beratungen geben müsse. Für den kommenden Montag ist eine Konferenz der Chefs der Staatskanzleien in Planung. Die Ergebnisse aus solchen Beratungen sind stets eine wichtige Grundlage für die Beschlussvorlage der Ministerpräsidentenkonferenz. Verschiedene Länder fühlen sich von Kanzlerin Merkel und Kanzleramtsminister Helge Braun erneut überrumpelt. „Wir werden sicher nächste Woche mit den Ministerpräsidenten und der Bundesregierung darüber sprechen, was wir insgesamt in Deutschland noch tun können. Kindergärten komplett runterfahren, Schulen abschließen, wirklich Betretungsverbote in den Pflegeheimen, wenn kein negativer Schnelltest vorliegt - solche Dinge müssen wir besprechen", sagte Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung „maybrit illner".

Krisengipfel schon am Dienstag - Merkel für schärferen Lockdown

Angela Merkel hatte bereits nach der Konferenz mit den Länderregierungschefs am 5. Januar mit Blick auf die Mutation des Virus von einem "Wettlauf gegen die Zeit" gesprochen. © REUTERS

Berlin. Das Kanzleramt drängt massiv darauf, wegen der zunehmenden Verbreitung des mutierten Coronavirus auch in Deutschland den Kurs weiter zu verschärfen. Die für den 25. Januar geplante Ministerpräsidentenkonferenz sei viel zu spät, hieß es schon vor Tagen.

Nun steht fest: Bund und Länder ziehen angesichts der Corona-Krise Beratungen über das weitere Vorgehen in die kommende Woche vor. Am Dienstag um 14 Uhr sind Beratungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten der Länder geplant, wie Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin sagte.

Schon zuvor waren Wünsche des Kanzleramts bekannt geworden: Weniger Menschen im ÖPNV, mehr Homeoffice und mehr FFP2-Schutzmasken statt Alltagsmasken. Die Bild-Zeitung berichtet, es sei an eine Vereinheitlichung der Maßnahmen in Schulen und Kitas, bezogen auf Kontaktbeschränkungen und an echte Ausgangssperren gedacht. Konkrete Beschlüsse gibt es aber keine.

Einen Bericht der Bild-Zeitung, wonach im Kanzleramt auch über die Einstellung des öffentlichen Nah- und Fernverkehrs nachgedacht werde, wies Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur bei einer Sitzung des CDU-Präsidiums zurück. In der Vorstandssitzung sagte die Kanzlerin nach weiteren Informationen, keiner wolle den Öffentlichen Personennahverkehr schließen. Vielmehr müsse der ÖPNV entlastet werden, indem Arbeitnehmer mehr im Homeoffice arbeiteten und so die Kontakte weiter reduziert werden könnten.

Immer mehr Kliniken geraten an die Belastungsgrenze

Auf gar keinen Fall dürften jetzt Diskussionen über Lockerungen in Schulen und Kitas beginnen - so die Linie im Kanzleramt. Das Ziel: Es soll frühzeitig über eine Verschärfung der Maßnahmen gesprochen werden. Dabei hat die Bundesregierung vor allem im Blick, dass immer mehr Kliniken an die Belastungsgrenze geraten. Mit einem sich noch schneller verbreitenden aggressiven Coronavirus könnte auch das gut ausgestattete deutsche Gesundheitssystem überfordert werden.

Merkel hatte bereits nach der Konferenz mit den Länderregierungschefs am 5. Januar mit Blick auf die Mutation von einem "Wettlauf gegen die Zeit" gesprochen. Schon in der vorigen Woche verlautete aus dem Kanzleramt, dass es vor dem 25. Januar neue Beratungen geben müsse.

Für den kommenden Montag ist eine Konferenz der Chefs der Staatskanzleien in Planung. Die Ergebnisse aus solchen Beratungen sind stets eine wichtige Grundlage für die Beschlussvorlage der Ministerpräsidentenkonferenz. Verschiedene Länder fühlen sich von Kanzlerin Merkel und Kanzleramtsminister Helge Braun erneut überrumpelt.

„Wir werden sicher nächste Woche mit den Ministerpräsidenten und der Bundesregierung darüber sprechen, was wir insgesamt in Deutschland noch tun können. Kindergärten komplett runterfahren, Schulen abschließen, wirklich Betretungsverbote in den Pflegeheimen, wenn kein negativer Schnelltest vorliegt - solche Dinge müssen wir besprechen", sagte Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung „maybrit illner".

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