Berlin/Bielefeld. Der Neu- und Ausbau der Bahntrasse zwischen Bielefeld und Hannover bleibt in Ostwestfalen-Lippe weiterhin ein brisantes Thema. Nun gibt es neue Entwicklungen, was die möglichen Kosten für das Projekt betrifft.
So hatte der Haushaltsausschuss des Bundestages auf Initiative des Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler (FDP) das Bundesministerium für Digitales und Verkehr aufgefordert, den Finanzbedarf für den Aus- bzw. Neubau der ICE-Strecke Bielefeld – Hannover neu zu berechnen. Laut einer Pressemitteilung des FDP-Bundestagsabgeordneten gibt das Ministerium den Gesamtmittelbedarf nun mit 8,4 Milliarden Euro an. Bislang sei mit Kosten in Höhe von etwa fünf Milliarden Euro kalkuliert worden.
Zudem seien bisher für alle Maßnahmen des Schienenverkehrsplanes inklusive Deutschlandtakt rund 140 Milliarden Euro veranschlagt worden. Die Prognose für diese Maßnahmen würden nun auf rund 160 Milliarden erhöht. „Das war abzusehen und könnte noch nicht das Ende der Entwicklung sein“, kommentiert der FDP-Haushaltspolitiker Frank Schäffler die Zahlen.
Während sich die älteren Berechnungen auf den Preisstand von 2015 stützten, beziehen sich die neuen Berechnungen auf einen Preisstand zum Ende des Jahres 2021. „Bis zum Baubeginn dürften die Kosten noch weiter steigen“, ist Schäffler vor dem Hintergrund der aktuellen Krisen überzeugt. „Während die Inflationsrate für 2021 noch bei knapp über drei Prozent lag, wird sie in 2022 wohl um die sieben Prozent im Vergleich zum Vorjahr liegen“, sagt Schäffler.
Kostensteigerungen seien noch nicht berücksichtigt
Demnach seien alleine die Großhandelspreise für Metalle im Vergleich zum Sommer 2021 um rund 15 Prozent gestiegen, die Energiekosten hätten sich im Vergleich zum vergangenen Jahr mehr als verdoppelt. Dazu merkt Schäffler an: „All diese Kostensteigerungen sind in der neuen Gesamtkostenkalkulation für den Bundesverkehrswegeplan, und somit auch für den Deutschlandtakt, noch nicht eingepreist.“
Weiterhin stelle sich für den FDP-Abgeordneten die Frage nach dem Kosten-Nutzen-Verhältnis. Die Wirtschaftlichkeit des Vorhabens müsse erneut geprüft werden. „Bau und Instandsetzung von Tempo-300-Strecken sind bereits heute überproportional teuer und es ist mit weiteren Kostensteigerungen zu rechnen.“
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