101 Bäume müssen für Hallenbad-Neubau auf dem Sielpark-Gelände in Bad Oeynhausen weichen Nicole Bliesener Bad Oeynhausen (nw). Die 101 Bäume am und auf dem Sielbad-Gelände sind Geschichte. Eine Fachfirma hat die Bäume, darunter auch sechs fast 100 Jahre Linden, in dieser Woche gefällt. Die Bäume müssen – wie mehrfach berichtet – dem Neubau des Hallenbades und dem Umbau des Sielbades weichen. Alle Proteste gegen die Fällungen liefen ins Leere. „Unser momentaner Baumschutz ist nicht effizient genug“, kritisiert Volker Brand, Fraktionsvorsitzender der Grünen, und zielt damit vor allem auf die städtische Baumschutzsatzung. „Ja“, sagt Brand, „wir haben für die Baumfällungen gestimmt, wir wollen ja schließlich das schöne neue Bad nicht verhindern.“ Und ja, dieser Spagat zwischen grüner Überzeugung und der Einsicht in die planerische Notwendigkeit bereite ihm „Bauchschmerzen“. Das Thema Baumschutz am Sielbad sei nicht hinreichend diskutiert worden, sagt Brand. Bei künftigen Bauvorhaben – etwa dem Neubau der Grundschule Eidinghausen, dem Neubau des Krankenhauses oder auch der Verlegung des Busbahnhofs an die Kanalstraße befürchtet Volker Brand, dass der Baumbestand auf den etwaigen Flächen ein ähnliches Schicksal ereilt. Um die Bäume in Bad Oeynhausen künftig besser zu schützen, fordert Brand nun Schutzzonen für Bäume. „Auch Planer und Architekten müssen umdenken und beim Thema Baumschutz in die Pflicht genommen werden“, ist Brand überzeugt. Die Baumschutzsatzung, für deren Wiederaufstellung sich die Grünen im Jahr 2015 stark gemacht hatten, sei nicht wirkungsvoll genug, so Brand. „Es gibt immer eine Möglichkeit, die Baumschutzsatzung zu umgehen“, ist der Grünen-Fraktionsvorsitzende überzeugt. Oder aber Bäume, die abgeholzt werden, fallen gar nicht unter den Geltungsbereich der Baumschutzsatzung. So ist die Situation bei den mehr als 100 Bäumen, die am und auf dem Sielbadgelände der Kettensäge zum Opfer fielen. „Das Sielbad liegt im Außenbereich, der durch die Baumschutzsatzung nicht erfasst ist. Sie gilt nur im Zusammenhang mit bebauten Gebieten“, teilt Stadtsprecher Volker Müller-Ulrich auf Anfrage mit. Nach dem nordrhein-westfälischen Landschaftsgesetz musste sich die Stadt die Baumfällungen dennoch beim Kreis Minden-Lübbecke genehmigen lassen. Und das tat der Kreis auch. Unter dem Schutz der Satzung stehen nach Auskunft von Volker Müller-Ulrich die Bäume auf dem Gelände der Grundschule Eidinghausen und auch die auf dem Gelände des Krankenhauses. Allerdings nicht alle. Denn die Satzung schützt nur Bäume mit einem Stammumfang von 80 Zentimetern und mehr. Der Umfang wird in einem Meter Höhe gemessen. Nicht geschützt sind Fichten, Tannen und Pappeln sowie Obstbäume mit Ausnahme von Walnuss und Esskastanie. Von dieser Regel kann die Stadt auf Antrag Ausnahmegenehmigungen erteilen. Die Grundstückseigentümer können dann zu Ersatzpflanzungen verpflichtet werden. Dies könne aber niemals ein vollständiger Ersatz sein, ist Volker Brand überzeugt. „Das ist einfach ärgerlich“, so Brand. Seit dem erneuten Inkrafttreten der Baumschutzsatzung am 1. Januar 2016 sind jedes Jahr etwa 100 Baumfällungen beantragt worden. Etwa 40 Prozent der Anträge wurden genehmigt. Die Zahlen der Stadtverwaltung dazu im Detail: 44 Bäume durften 2016 gefällt werden, 35 davon waren erkrankt. 2017 gab es 46 Fällgenehmigungen, davon 32 wegen Krankheit. Im Jahr 2018 durften 49 Bäume gefällt werden und im vergangenen Jahr 49. Bei Verstößen gegen die Baumschutzsatzung kann die Stadt Bußgelder verhängen, zuletzt geschah das 2012. „Zurzeit gibt es ein laufendes Bußgeldverfahren“, teilt Müller-Ulrich mit. In den Antragsverfahren werden die betreffenden Bäume von einer Mitarbeiterin der Stadt begutachtet. Begründet werden die meisten Fällanträge mit einer Krankheit der Bäume, zweithäufigster Grund sind Bauvorhaben. „Bei jedem Bauvorhaben muss der Baumschutz künftig eine größere Rolle spielen“, macht Brand deutlich. „Der Schutz der Grünzonen muss noch stärker in unser Bewusstsein rücken. Ich gebe die Hoffnung nicht auf, dass das auch passiert.“

101 Bäume müssen für Hallenbad-Neubau auf dem Sielpark-Gelände in Bad Oeynhausen weichen

101 zum Teil sehr alte Bäume wurden in und um das Sielbad-Gelände gefällt. © Foto: Nicole Bliesener/nw

Bad Oeynhausen (nw). Die 101 Bäume am und auf dem Sielbad-Gelände sind Geschichte. Eine Fachfirma hat die Bäume, darunter auch sechs fast 100 Jahre Linden, in dieser Woche gefällt. Die Bäume müssen – wie mehrfach berichtet – dem Neubau des Hallenbades und dem Umbau des Sielbades weichen. Alle Proteste gegen die Fällungen liefen ins Leere. „Unser momentaner Baumschutz ist nicht effizient genug“, kritisiert Volker Brand, Fraktionsvorsitzender der Grünen, und zielt damit vor allem auf die städtische Baumschutzsatzung.

„Ja“, sagt Brand, „wir haben für die Baumfällungen gestimmt, wir wollen ja schließlich das schöne neue Bad nicht verhindern.“ Und ja, dieser Spagat zwischen grüner Überzeugung und der Einsicht in die planerische Notwendigkeit bereite ihm „Bauchschmerzen“. Das Thema Baumschutz am Sielbad sei nicht hinreichend diskutiert worden, sagt Brand.

Bei künftigen Bauvorhaben – etwa dem Neubau der Grundschule Eidinghausen, dem Neubau des Krankenhauses oder auch der Verlegung des Busbahnhofs an die Kanalstraße befürchtet Volker Brand, dass der Baumbestand auf den etwaigen Flächen ein ähnliches Schicksal ereilt. Um die Bäume in Bad Oeynhausen künftig besser zu schützen, fordert Brand nun Schutzzonen für Bäume. „Auch Planer und Architekten müssen umdenken und beim Thema Baumschutz in die Pflicht genommen werden“, ist Brand überzeugt.

Die Baumschutzsatzung, für deren Wiederaufstellung sich die Grünen im Jahr 2015 stark gemacht hatten, sei nicht wirkungsvoll genug, so Brand. „Es gibt immer eine Möglichkeit, die Baumschutzsatzung zu umgehen“, ist der Grünen-Fraktionsvorsitzende überzeugt.

Oder aber Bäume, die abgeholzt werden, fallen gar nicht unter den Geltungsbereich der Baumschutzsatzung. So ist die Situation bei den mehr als 100 Bäumen, die am und auf dem Sielbadgelände der Kettensäge zum Opfer fielen. „Das Sielbad liegt im Außenbereich, der durch die Baumschutzsatzung nicht erfasst ist. Sie gilt nur im Zusammenhang mit bebauten Gebieten“, teilt Stadtsprecher Volker Müller-Ulrich auf Anfrage mit. Nach dem nordrhein-westfälischen Landschaftsgesetz musste sich die Stadt die Baumfällungen dennoch beim Kreis Minden-Lübbecke genehmigen lassen. Und das tat der Kreis auch.

Unter dem Schutz der Satzung stehen nach Auskunft von Volker Müller-Ulrich die Bäume auf dem Gelände der Grundschule Eidinghausen und auch die auf dem Gelände des Krankenhauses. Allerdings nicht alle. Denn die Satzung schützt nur Bäume mit einem Stammumfang von 80 Zentimetern und mehr. Der Umfang wird in einem Meter Höhe gemessen. Nicht geschützt sind Fichten, Tannen und Pappeln sowie Obstbäume mit Ausnahme von Walnuss und Esskastanie.

Von dieser Regel kann die Stadt auf Antrag Ausnahmegenehmigungen erteilen. Die Grundstückseigentümer können dann zu Ersatzpflanzungen verpflichtet werden. Dies könne aber niemals ein vollständiger Ersatz sein, ist Volker Brand überzeugt. „Das ist einfach ärgerlich“, so Brand. Seit dem erneuten Inkrafttreten der Baumschutzsatzung am 1. Januar 2016 sind jedes Jahr etwa 100 Baumfällungen beantragt worden. Etwa 40 Prozent der Anträge wurden genehmigt. Die Zahlen der Stadtverwaltung dazu im Detail: 44 Bäume durften 2016 gefällt werden, 35 davon waren erkrankt. 2017 gab es 46 Fällgenehmigungen, davon 32 wegen Krankheit. Im Jahr 2018 durften 49 Bäume gefällt werden und im vergangenen Jahr 49.

Bei Verstößen gegen die Baumschutzsatzung kann die Stadt Bußgelder verhängen, zuletzt geschah das 2012. „Zurzeit gibt es ein laufendes Bußgeldverfahren“, teilt Müller-Ulrich mit. In den Antragsverfahren werden die betreffenden Bäume von einer Mitarbeiterin der Stadt begutachtet. Begründet werden die meisten Fällanträge mit einer Krankheit der Bäume, zweithäufigster Grund sind Bauvorhaben.

„Bei jedem Bauvorhaben muss der Baumschutz künftig eine größere Rolle spielen“, macht Brand deutlich. „Der Schutz der Grünzonen muss noch stärker in unser Bewusstsein rücken. Ich gebe die Hoffnung nicht auf, dass das auch passiert.“

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