AfD NRW im Flügelkampf um neuen Vorstand

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Gut drei Monate nachdem sich der Vorstand bei einem spektakulären Chaos-Parteitag in Warburg fast komplett zerlegt hatte, sollen die Scherben bei einem neuen Parteitag an diesem Samstag aufgelesen und ein neuer Vorstand gewählt werden. Foto: Swen Pförtner/dpa - © (c) Copyright 2019, dpa (www.dpa.de). Alle Rechte vorbehalten
Gut drei Monate nachdem sich der Vorstand bei einem spektakulären Chaos-Parteitag in Warburg fast komplett zerlegt hatte, sollen die Scherben bei einem neuen Parteitag an diesem Samstag aufgelesen und ein neuer Vorstand gewählt werden. Foto: Swen Pförtner/dpa (© (c) Copyright 2019, dpa (www.dpa.de). Alle Rechte vorbehalten)

Düsseldorf/Kalkar (dpa/lnw) - Krisengipfel bei der AfD in Nordrhein-Westfalen: Gut drei Monate nachdem sich der Vorstand bei einem spektakulären Chaos-Parteitag in Warburg fast komplett zerlegt hatte, sollen die Scherben bei einem neuen Parteitag an diesem Samstag aufgelesen und ein neuer Vorstand gewählt werden. Mit rund 5300 Mitgliedern stellt NRW nach Parteiangaben den größten AfD-Landesverband.

DER SCHAUPLATZ: Nachdem sich die AfD im Juli eine Art «Schlacht bei Warburg» geliefert hatte, soll der Versöhnungsparteitag wiederum an einem symbolträchtigen Ort ausgetragen werden. Die rund 500 Delegierten wollen ihren neuen Landesvorstand im «Wunderland» finden, einem Freizeit- und Kongresszentrum auf dem Gelände des niemals an den Start gekommenen Kernkraftwerks «schneller Brüter».

DIE HERKULES-AUFGABE: Der tiefe Graben zwischen den vergleichsweise gemäßigter auftretenden AfD-Mitgliedern auf der einen und Sympathisanten des rechtsnationalen «Flügels» um den Thüringer AfD-Rechtsaußen Björn Höcke auf der anderen Seite soll wenigstens so weit zugeschüttet werden, dass der Landesvorstand wieder mit einer Mehrheit im Rücken arbeitsfähig ist.

DIE VORGESCHICHTE: Nach einem erbitterten Richtungsstreit waren beim Warburger Parteitag im Juli neun von insgesamt zwölf Vorstandsmitgliedern quasi im Minutentakt zurückgetreten. Übrig blieb ein Rumpf-Trio um Landesparteichef Thomas Röckemann, der als Höcke-Sympathisant gilt. Ein Abwahlantrag scheiterte an der Zwei-Drittel-Mehrheit.

DIE NEU-AUSTELLUNG: Das umstrittene Trio will sich in Kalkar nach Angaben eines Parteisprechers wieder zur Wahl stellen, gemeinsam mit einem Team von sechs Gleichgesinnten. Herausforderer könnte der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, werden. Der 68-jährige ehemalige Oberst der Bundeswehr hat aber bereits klargestellt, dass er nicht für eine Doppelspitze zur Verfügung steht, sondern nur als «Einzelspitze». Für weitere Vorstandsposten gibt es mehrere Kandidaturen.

DIE FÜHRUNGSSPITZE: Vor den eigentlichen Vorstandswahlen muss der Parteitag über einige zentrale Fragen abstimmen. Bislang hat der Rumpfvorstand sich nicht öffentlich erklärt, ob er offiziell zurücktritt. Seine Amtszeit liefe allerdings spätestens im Dezember aus. Die AfD Neuss hat für den Parteitag vorsichtshalber schon mal einen Abwahlantrag gestellt. Außerdem müssen die Delegierten darüber abstimmen, ob sie künftig eine Einzelspitze haben wollen oder an der bisherigen, allerdings gescheiterten Tandemlösung festhalten. Röckemann möchte ein neues Führungsduo mit der Solinger Rechtsanwältin Verena Wester bilden.

DER GEGENSPIELER: Röckemanns einstiger Co-Vorsitzender Helmut Seifen, Vizevorsitzender der Düsseldorfer Landtagsfraktion, hatte in Warburg das Handtuch geworfen. Beide hatten sich zuvor über Monate einen öffentlich ausgetragenen Richtungsstreit geliefert. Seifen wirft Röckemann und dessen Gesinnungsgenossen vor, sie hätten dem sogenannten Flügel um Höcke eigenmächtig Einfluss in NRW verschaffen wollen. «Diese Protagonisten haben dem Landesverband damit schweren Schaden zugefügt», sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf. Röckemann wollte sich auf dpa-Anfrage nicht äußern.

Seifen will nicht noch mal für den Landesvorstand antreten. «Ich habe intensive Abwehrarbeit geleistet», sagte der 65-Jährige ehemalige Gymnasialdirektor aus dem münsterländischen Gronau. In dem Gefecht sei seine Person aber so beschädigt worden, dass er derzeit keine Mehrheit mehr für seine Kandidatur sähe.

DAS GEWITTER: Seifen, der oft als «gemäßigt» beschrieben wird, mag das Etikett nicht. «Der Begriff ist anrüchig», meint er. «Gemäßigt» klinge so als ob man etwas weniger Bomben werfen wolle als Andere. «Ich betrachte mich als Feuerwehrmann, der Schlimmstes verhindert hat», bilanziert Seifen seine Rolle in dem Machtkampf. Seine scharfe Kritik und sein Rücktritt hätten für viel Aufregung in der Partei gesorgt. «Letztlich hat es aber auch dafür gesorgt, dass eine Art reinigendes Gewitter über die Partei gezogen ist. Ich erwarte, dass der Parteitag am Samstag Teil des Reinigungsprozesses wird.»

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AfD NRW im Flügelkampf um neuen VorstandDüsseldorf/Kalkar (dpa/lnw) - Krisengipfel bei der AfD in Nordrhein-Westfalen: Gut drei Monate nachdem sich der Vorstand bei einem spektakulären Chaos-Parteitag in Warburg fast komplett zerlegt hatte, sollen die Scherben bei einem neuen Parteitag an diesem Samstag aufgelesen und ein neuer Vorstand gewählt werden. Mit rund 5300 Mitgliedern stellt NRW nach Parteiangaben den größten AfD-Landesverband. DER SCHAUPLATZ: Nachdem sich die AfD im Juli eine Art «Schlacht bei Warburg» geliefert hatte, soll der Versöhnungsparteitag wiederum an einem symbolträchtigen Ort ausgetragen werden. Die rund 500 Delegierten wollen ihren neuen Landesvorstand im «Wunderland» finden, einem Freizeit- und Kongresszentrum auf dem Gelände des niemals an den Start gekommenen Kernkraftwerks «schneller Brüter». DIE HERKULES-AUFGABE: Der tiefe Graben zwischen den vergleichsweise gemäßigter auftretenden AfD-Mitgliedern auf der einen und Sympathisanten des rechtsnationalen «Flügels» um den Thüringer AfD-Rechtsaußen Björn Höcke auf der anderen Seite soll wenigstens so weit zugeschüttet werden, dass der Landesvorstand wieder mit einer Mehrheit im Rücken arbeitsfähig ist. DIE VORGESCHICHTE: Nach einem erbitterten Richtungsstreit waren beim Warburger Parteitag im Juli neun von insgesamt zwölf Vorstandsmitgliedern quasi im Minutentakt zurückgetreten. Übrig blieb ein Rumpf-Trio um Landesparteichef Thomas Röckemann, der als Höcke-Sympathisant gilt. Ein Abwahlantrag scheiterte an der Zwei-Drittel-Mehrheit. DIE NEU-AUSTELLUNG: Das umstrittene Trio will sich in Kalkar nach Angaben eines Parteisprechers wieder zur Wahl stellen, gemeinsam mit einem Team von sechs Gleichgesinnten. Herausforderer könnte der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, werden. Der 68-jährige ehemalige Oberst der Bundeswehr hat aber bereits klargestellt, dass er nicht für eine Doppelspitze zur Verfügung steht, sondern nur als «Einzelspitze». Für weitere Vorstandsposten gibt es mehrere Kandidaturen. DIE FÜHRUNGSSPITZE: Vor den eigentlichen Vorstandswahlen muss der Parteitag über einige zentrale Fragen abstimmen. Bislang hat der Rumpfvorstand sich nicht öffentlich erklärt, ob er offiziell zurücktritt. Seine Amtszeit liefe allerdings spätestens im Dezember aus. Die AfD Neuss hat für den Parteitag vorsichtshalber schon mal einen Abwahlantrag gestellt. Außerdem müssen die Delegierten darüber abstimmen, ob sie künftig eine Einzelspitze haben wollen oder an der bisherigen, allerdings gescheiterten Tandemlösung festhalten. Röckemann möchte ein neues Führungsduo mit der Solinger Rechtsanwältin Verena Wester bilden. DER GEGENSPIELER: Röckemanns einstiger Co-Vorsitzender Helmut Seifen, Vizevorsitzender der Düsseldorfer Landtagsfraktion, hatte in Warburg das Handtuch geworfen. Beide hatten sich zuvor über Monate einen öffentlich ausgetragenen Richtungsstreit geliefert. Seifen wirft Röckemann und dessen Gesinnungsgenossen vor, sie hätten dem sogenannten Flügel um Höcke eigenmächtig Einfluss in NRW verschaffen wollen. «Diese Protagonisten haben dem Landesverband damit schweren Schaden zugefügt», sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf. Röckemann wollte sich auf dpa-Anfrage nicht äußern. Seifen will nicht noch mal für den Landesvorstand antreten. «Ich habe intensive Abwehrarbeit geleistet», sagte der 65-Jährige ehemalige Gymnasialdirektor aus dem münsterländischen Gronau. In dem Gefecht sei seine Person aber so beschädigt worden, dass er derzeit keine Mehrheit mehr für seine Kandidatur sähe. DAS GEWITTER: Seifen, der oft als «gemäßigt» beschrieben wird, mag das Etikett nicht. «Der Begriff ist anrüchig», meint er. «Gemäßigt» klinge so als ob man etwas weniger Bomben werfen wolle als Andere. «Ich betrachte mich als Feuerwehrmann, der Schlimmstes verhindert hat», bilanziert Seifen seine Rolle in dem Machtkampf. Seine scharfe Kritik und sein Rücktritt hätten für viel Aufregung in der Partei gesorgt. «Letztlich hat es aber auch dafür gesorgt, dass eine Art reinigendes Gewitter über die Partei gezogen ist. Ich erwarte, dass der Parteitag am Samstag Teil des Reinigungsprozesses wird.»