Düsseldorf

Missbrauchs- und Behördenskandal Lügde: auch ein Richter im Visier

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Die Tür zur Zelle 143 in der Klever Justizvollzugsanstalt. Die Sitzung des Rechtsausschusses des Landtags von Nordrhein-Westfalen beschäftigt sich am 08.04.2019 mit dem Todesfall eines verwechselten Inhaftierten in der JVA Kleve und dem Polizeiskandal in Lügde. Foto: Markus van Offern/dpa - © (c) Copyright 2018, dpa (www.dpa.de). Alle Rechte vorbehalten
Die Tür zur Zelle 143 in der Klever Justizvollzugsanstalt. Die Sitzung des Rechtsausschusses des Landtags von Nordrhein-Westfalen beschäftigt sich am 08.04.2019 mit dem Todesfall eines verwechselten Inhaftierten in der JVA Kleve und dem Polizeiskandal in Lügde. Foto: Markus van Offern/dpa (© (c) Copyright 2018, dpa (www.dpa.de). Alle Rechte vorbehalten)

Düsseldorf (dpa/lnw). Im Missbrauchs- und Behördenskandal von Lügde gibt es jetzt auch dienstaufsichtsrechtliche Maßnahmen gegen einen lippischen Richter. Das teilte Justiz-Ministerialdirigent Christian Burr am Montag im Rechtsausschuss des Düsseldorfer Landtags mit.

Zeitungsberichten zufolge habe der Richter einen Solidaritätsbrief an die lippische Polizei geschrieben, berichtete Grünen-Obmann Stefan Engstfeld. Ein Anwalt der Opfer des massenhaften Missbrauchs habe kritisiert, hier sei den Polizeibeamten von einem Ermittlungsrichter «ein Persilschein ausgestellt worden».

Laut «Lippischer Landes-Zeitung» soll der Detmolder Richter unter anderem geschrieben haben: «Sie sind die Guten», um den unter Generalverdacht stehenden Beamten «als Privatmann» den Rücken zu stärken.

Allen am Verfahren Beteiligten stehe es frei, Befangenheitsgesuche gegen den Richter zu stellen, sagte Justizminister Peter Biesenbach (CDU). Ein Justizminister könne einen Richter auf Grund eines solchen Briefes aber nicht ablösen.

Neue Täter- und Opferzahlen wurden im Rechtsausschuss nicht bekannt. Nach dem massenhaften Kindesmissbrauch auf dem Campingplatz im lippischen Lügde gehen die Ermittler zurzeit von 40 Opfern und weiteren zwölf Verdachtsfällen aus. Bislang sind acht beschuldigte Männer bekannt; die drei Hauptverdächtigen sitzen in Untersuchungshaft.

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DüsseldorfMissbrauchs- und Behördenskandal Lügde: auch ein Richter im VisierDüsseldorf (dpa/lnw). Im Missbrauchs- und Behördenskandal von Lügde gibt es jetzt auch dienstaufsichtsrechtliche Maßnahmen gegen einen lippischen Richter. Das teilte Justiz-Ministerialdirigent Christian Burr am Montag im Rechtsausschuss des Düsseldorfer Landtags mit. Zeitungsberichten zufolge habe der Richter einen Solidaritätsbrief an die lippische Polizei geschrieben, berichtete Grünen-Obmann Stefan Engstfeld. Ein Anwalt der Opfer des massenhaften Missbrauchs habe kritisiert, hier sei den Polizeibeamten von einem Ermittlungsrichter «ein Persilschein ausgestellt worden». Laut «Lippischer Landes-Zeitung» soll der Detmolder Richter unter anderem geschrieben haben: «Sie sind die Guten», um den unter Generalverdacht stehenden Beamten «als Privatmann» den Rücken zu stärken. Allen am Verfahren Beteiligten stehe es frei, Befangenheitsgesuche gegen den Richter zu stellen, sagte Justizminister Peter Biesenbach (CDU). Ein Justizminister könne einen Richter auf Grund eines solchen Briefes aber nicht ablösen. Neue Täter- und Opferzahlen wurden im Rechtsausschuss nicht bekannt. Nach dem massenhaften Kindesmissbrauch auf dem Campingplatz im lippischen Lügde gehen die Ermittler zurzeit von 40 Opfern und weiteren zwölf Verdachtsfällen aus. Bislang sind acht beschuldigte Männer bekannt; die drei Hauptverdächtigen sitzen in Untersuchungshaft.