Herford

Polizei und Zoll starten Großkontrollen in Herforder Bars und Imbissen

Jobst Lüdeking

Beamte der Bereitschaftspolizei stehen vor dem Eingang. Im Inneren kontrollieren Polizisten, Zollbeamte und Experten der Stadt Herford, ob alle Vorschriften eingehalten wurden. Auch Gäste wurden kontrolliert. Hier wird ein junger Mann gefilzt. - © Jobst Lüdeking
Beamte der Bereitschaftspolizei stehen vor dem Eingang. Im Inneren kontrollieren Polizisten, Zollbeamte und Experten der Stadt Herford, ob alle Vorschriften eingehalten wurden. Auch Gäste wurden kontrolliert. Hier wird ein junger Mann gefilzt. (© Jobst Lüdeking)

Herford. Mit einer Großkontrolle haben Polizei, Zoll, Steuerfahndung und Stadt Herford in der Nacht zu Samstag Shisha-Bars, Imbisse, Gaststätten und Spielhallen in der Innenstadt unter die Lupe genommen. Kontrolliert wurde unter anderem in der Radewig, nahe dem Herforder Bahnhof, an der Berliner Straße und an der Bügelstraße. Auch an der Steinstraße, wo es unlängst eine Massenschlägerei gab, wurden Betriebe ins Visier genommen. Es sei um „ordnungsrechtliche Kontrollen" gegangen, teilte die Polizei in Herford mit. Bisher gibt es nur ein erstes, aus Ermittlersicht positives, Ergebnis.

Die Einsätze begannen am späten Freitagabend gegen 23 Uhr und endeten rund zwei Stunden später nach 1 Uhr am Samstag. Der Großeinsatz war über Wochen vorbereitet worden. So waren die Herforder Polizisten durch Kollegen der Bereitschaftspolizei aus Bielefeld verstärkt worden. Insgesamt waren mehr als 100 Beamte im Einsatz. Auch der Zoll – erkennbar an den grünen Uniformen – war mit massiven Kräften nach Herford gekommen. Mehr als 30 Experten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit sowie Drogenermittler waren im Einsatz. Daneben kontrollierten Spezialisten der Stadt Herford aus den Bereichen Bauamt, Jugendamt, Gewerbeaufsichtsamt, Feuerwehr sowie dem Ausländeramt die Einhaltung von Vorschriften in und um die Gebäude.

Geballter Auftritt: Vier Beamte der Bereitschaftspolizei stehen vor einer Bar an der Bügelstraße. Im Inneren läuft gerade die Kontrolle ab. - © Jobst Lüdeking
Geballter Auftritt: Vier Beamte der Bereitschaftspolizei stehen vor einer Bar an der Bügelstraße. Im Inneren läuft gerade die Kontrolle ab. (© Jobst Lüdeking)

Zunächst umstellten zeitgleich Beamte der Bereitschaftspolizei die Gaststätten. So sollte verhindert werden, dass sich Gäste oder Mitarbeiter der Kontrolle entziehen konnten. Dann betraten die Beamten von Polizei, Zoll und Stadt die Betriebe.

Warum auch Lüftungen unter die Lupe genommen werden

Für die Ermittler des Zolls etwa standen dabei drei wichtige Fragen im Vordergrund: Ist der Tabak, der in den Gaststätten angeboten wird, verzollt? Der Einsatz des Zolls löste bei einem Mitarbeiter einer Bar in der Innenstadt offensichtlich Befürchtungen aus. Mit offensichtlich aufgeregter und lauter Stimme etwa teilte ein Bar-Mitarbeiter per Smartphone seinem Gesprächspartner mit: „ Ja, und der Zoll ist auch da, . . . ." Unklar ist, ob der Mann tatsächlich etwas zu befürchten hat.

Insgesamt stieß die "Großkontrolle zur Gefahrenabwehr" seitens der Kontrollierten augenscheinlich auf wenig Gegenliebe: „Dann kann mein Bruder die Bar ja gleich zumachen", echauffierte sich ein junger Mann aus einem der Betriebe gegenüber den Beamten. Er wollte keine Fotos, befürchtet Umsatzeinbußen.

Die Behörden wollen sich aber einen Überblick über die Betriebe und das Umfeld verschaffen. Bei entsprechenden gleichgelagerten Kontrollen im Ruhrgebiet hatte sich etwa gezeigt, dass dort größere Mengen des Wasserpfeiffen-Tabaks unverzollt und damit illegal verkauft worden waren. Daneben ging es für den Zoll auch um die Frage möglicher Schwarzarbeit. Die Experten der Stadt prüften die Gebäude auf die Einhaltung von Arbeits-, Brandschutz- und lebensmittelrechtlichen aber auch emissionsschutzrechtliche Vorschriften. So müssen etwa Shisha-Bars spezielle Lüftungssysteme besitzen.

Worum es der Herforder Polizei geht

Für die Herforder Polizei wiederum ging es um die Frage, ob etwa Dealer das Umfeld der Gaststätten nutzen, um getarnt als Gäste ihren Geschäften nachzugehen. Dafür war unter anderem ein Drogenhund im Einsatz.

In der Vergangenheit hatte es darüber hinaus auch Probleme in der Innenstadt, unter anderem im Umfeld rund um die kontrollierten Orte und am Bahnhof, gegeben – etwa Schlägereien, die dann mit einem Großaufgebot von Polizisten beendet werden mussten. Auch andere gravierendere Straftaten waren teils von Personen begangen worden, die dem Umfeld zuvor als Gäste zugeordnet worden waren.

Nach dem Einsatz gab die Herforder Polizei eine erste Bilanz bekannt: „Neben zollrechtlichen Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, die zur Anzeige gebracht werden, sind mehr als 50 Personenüberprüfungen erfolgt. Zudem sind Identitätsfeststellungen aus Gründen der Gefahrenabwehr erfolgt und drei Platzverweise ausgesprochen worden. Es haben Personen versucht, die polizeilichen Maßnahmen zu stören. Diese sind daher von den Orten der Kontrollen verwiesen worden. Ausländerrechtliche Verstöße sind ebenso festgestellt worden", teilte die Behörde mit.

Die ordnungsrechtlichen Kontrollen der einzelnen Fachämter seien durch die polizeiliche Begleitung geschützt worden und damit in entsprechend großem Umfang ermöglicht worden. Die detaillierte Auswertung der Erkenntnisse des Gesamteinsatzes werde in den nächsten Tagen durch die entsprechenden Dienststellen erfolgen, heißt es abschließend.

Copyright © Mindener Tageblatt 2019
Texte und Fotos von MT.de sind urheberrechtlich geschützt.
Weiterverwendung nur mit Genehmigung der Chefredaktion.

HerfordPolizei und Zoll starten Großkontrollen in Herforder Bars und ImbissenJobst LüdekingHerford. Mit einer Großkontrolle haben Polizei, Zoll, Steuerfahndung und Stadt Herford in der Nacht zu Samstag Shisha-Bars, Imbisse, Gaststätten und Spielhallen in der Innenstadt unter die Lupe genommen. Kontrolliert wurde unter anderem in der Radewig, nahe dem Herforder Bahnhof, an der Berliner Straße und an der Bügelstraße. Auch an der Steinstraße, wo es unlängst eine Massenschlägerei gab, wurden Betriebe ins Visier genommen. Es sei um „ordnungsrechtliche Kontrollen" gegangen, teilte die Polizei in Herford mit. Bisher gibt es nur ein erstes, aus Ermittlersicht positives, Ergebnis. Die Einsätze begannen am späten Freitagabend gegen 23 Uhr und endeten rund zwei Stunden später nach 1 Uhr am Samstag. Der Großeinsatz war über Wochen vorbereitet worden. So waren die Herforder Polizisten durch Kollegen der Bereitschaftspolizei aus Bielefeld verstärkt worden. Insgesamt waren mehr als 100 Beamte im Einsatz. Auch der Zoll – erkennbar an den grünen Uniformen – war mit massiven Kräften nach Herford gekommen. Mehr als 30 Experten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit sowie Drogenermittler waren im Einsatz. Daneben kontrollierten Spezialisten der Stadt Herford aus den Bereichen Bauamt, Jugendamt, Gewerbeaufsichtsamt, Feuerwehr sowie dem Ausländeramt die Einhaltung von Vorschriften in und um die Gebäude. Zunächst umstellten zeitgleich Beamte der Bereitschaftspolizei die Gaststätten. So sollte verhindert werden, dass sich Gäste oder Mitarbeiter der Kontrolle entziehen konnten. Dann betraten die Beamten von Polizei, Zoll und Stadt die Betriebe. Warum auch Lüftungen unter die Lupe genommen werden Für die Ermittler des Zolls etwa standen dabei drei wichtige Fragen im Vordergrund: Ist der Tabak, der in den Gaststätten angeboten wird, verzollt? Der Einsatz des Zolls löste bei einem Mitarbeiter einer Bar in der Innenstadt offensichtlich Befürchtungen aus. Mit offensichtlich aufgeregter und lauter Stimme etwa teilte ein Bar-Mitarbeiter per Smartphone seinem Gesprächspartner mit: „ Ja, und der Zoll ist auch da, . . . ." Unklar ist, ob der Mann tatsächlich etwas zu befürchten hat. Insgesamt stieß die "Großkontrolle zur Gefahrenabwehr" seitens der Kontrollierten augenscheinlich auf wenig Gegenliebe: „Dann kann mein Bruder die Bar ja gleich zumachen", echauffierte sich ein junger Mann aus einem der Betriebe gegenüber den Beamten. Er wollte keine Fotos, befürchtet Umsatzeinbußen. Die Behörden wollen sich aber einen Überblick über die Betriebe und das Umfeld verschaffen. Bei entsprechenden gleichgelagerten Kontrollen im Ruhrgebiet hatte sich etwa gezeigt, dass dort größere Mengen des Wasserpfeiffen-Tabaks unverzollt und damit illegal verkauft worden waren. Daneben ging es für den Zoll auch um die Frage möglicher Schwarzarbeit. Die Experten der Stadt prüften die Gebäude auf die Einhaltung von Arbeits-, Brandschutz- und lebensmittelrechtlichen aber auch emissionsschutzrechtliche Vorschriften. So müssen etwa Shisha-Bars spezielle Lüftungssysteme besitzen. Worum es der Herforder Polizei geht Für die Herforder Polizei wiederum ging es um die Frage, ob etwa Dealer das Umfeld der Gaststätten nutzen, um getarnt als Gäste ihren Geschäften nachzugehen. Dafür war unter anderem ein Drogenhund im Einsatz. In der Vergangenheit hatte es darüber hinaus auch Probleme in der Innenstadt, unter anderem im Umfeld rund um die kontrollierten Orte und am Bahnhof, gegeben – etwa Schlägereien, die dann mit einem Großaufgebot von Polizisten beendet werden mussten. Auch andere gravierendere Straftaten waren teils von Personen begangen worden, die dem Umfeld zuvor als Gäste zugeordnet worden waren. Nach dem Einsatz gab die Herforder Polizei eine erste Bilanz bekannt: „Neben zollrechtlichen Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, die zur Anzeige gebracht werden, sind mehr als 50 Personenüberprüfungen erfolgt. Zudem sind Identitätsfeststellungen aus Gründen der Gefahrenabwehr erfolgt und drei Platzverweise ausgesprochen worden. Es haben Personen versucht, die polizeilichen Maßnahmen zu stören. Diese sind daher von den Orten der Kontrollen verwiesen worden. Ausländerrechtliche Verstöße sind ebenso festgestellt worden", teilte die Behörde mit. Die ordnungsrechtlichen Kontrollen der einzelnen Fachämter seien durch die polizeiliche Begleitung geschützt worden und damit in entsprechend großem Umfang ermöglicht worden. Die detaillierte Auswertung der Erkenntnisse des Gesamteinsatzes werde in den nächsten Tagen durch die entsprechenden Dienststellen erfolgen, heißt es abschließend.