Blick in einen Gebetsraum in der Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige in Büren. Foto: Friso Gentsch/dpa - © (c) Copyright 2018, dpa (www.dpa.de). Alle Rechte vorbehalten
Blick in einen Gebetsraum in der Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige in Büren. Foto: Friso Gentsch/dpa (© (c) Copyright 2018, dpa (www.dpa.de). Alle Rechte vorbehalten)

Büren kann viele Ausreisepflichtige nicht aufnehmen

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Büren (epd). Die Unterbringungseinrichtung in Büren (Kreis Paderborn) kann wegen fehlender Plätze viele abzuschiebende Menschen nicht aufnehmen. Im ersten Halbjahr 2018 wurden mehr als 150 Anfragen von Ausländerbehörden zur Unterbringung von Ausreisepflichtigen abgelehnt, wie aus einer Antwort des nordrhein-westfälischen Flüchtlingsministeriums auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion hervorgeht, die dem Evangelischen Pressedienst (epd) vorliegt.

Dass zu wenig Platz in der Unterbringungseinrichtung ist, bedeute jedoch nicht, dass die Rückführungsmaßnahmen nicht fortgeführt werden könnten, erklärte das Flüchtlingsministerium. Für die weitere behördliche Bearbeitung seien die jeweiligen Ausländerbehörden zuständig. Möglich seien Rückführungen ohne vorherige Abschiebehaft oder eine spätere Unterbringung in Büren. Fälle von besonderer Dringlichkeit, beispielsweise schwere Straftäter, erhielten vorrangig einen Abschiebungshaftplatz.

Durch den Gesetzentwurf der Landesregierung vom 7. September sollen Voraussetzungen geschaffen werden, um die Kapazitäten in der Unterbringungseinrichtung weiter auszubauen, erklärte das Ministerium. Nach einer Aufstockung des Personals will die Landesregierung die Zahl der Insassen in Büren von derzeit 140 auf 175 anheben. Die Einrichtung nimmt Menschen auf, die nach einem richterlichen Beschluss bis zu ihrer Abschiebung unterzubringen sind.

Es sei schon lange bekannt, dass die Unterbringungseinrichtung Büren zu wenig Plätze habe, erklärte der integrationspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im NRW-Landtag, Ibrahim Yetim. Beim Aus- und Umbau müsse endlich mehr Fahrt aufgenommen werden. Zudem sei mehr Personal nötig. Die Landesregierung müsse dafür Sorge tragen, dass die Ausländerbehörden unterstützt würden und dass besonders Gefährder in Büren untergebracht werden könnten, mahnte Yetim.

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Büren kann viele Ausreisepflichtige nicht aufnehmenBüren (epd). Die Unterbringungseinrichtung in Büren (Kreis Paderborn) kann wegen fehlender Plätze viele abzuschiebende Menschen nicht aufnehmen. Im ersten Halbjahr 2018 wurden mehr als 150 Anfragen von Ausländerbehörden zur Unterbringung von Ausreisepflichtigen abgelehnt, wie aus einer Antwort des nordrhein-westfälischen Flüchtlingsministeriums auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion hervorgeht, die dem Evangelischen Pressedienst (epd) vorliegt. Dass zu wenig Platz in der Unterbringungseinrichtung ist, bedeute jedoch nicht, dass die Rückführungsmaßnahmen nicht fortgeführt werden könnten, erklärte das Flüchtlingsministerium. Für die weitere behördliche Bearbeitung seien die jeweiligen Ausländerbehörden zuständig. Möglich seien Rückführungen ohne vorherige Abschiebehaft oder eine spätere Unterbringung in Büren. Fälle von besonderer Dringlichkeit, beispielsweise schwere Straftäter, erhielten vorrangig einen Abschiebungshaftplatz. Durch den Gesetzentwurf der Landesregierung vom 7. September sollen Voraussetzungen geschaffen werden, um die Kapazitäten in der Unterbringungseinrichtung weiter auszubauen, erklärte das Ministerium. Nach einer Aufstockung des Personals will die Landesregierung die Zahl der Insassen in Büren von derzeit 140 auf 175 anheben. Die Einrichtung nimmt Menschen auf, die nach einem richterlichen Beschluss bis zu ihrer Abschiebung unterzubringen sind. Es sei schon lange bekannt, dass die Unterbringungseinrichtung Büren zu wenig Plätze habe, erklärte der integrationspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im NRW-Landtag, Ibrahim Yetim. Beim Aus- und Umbau müsse endlich mehr Fahrt aufgenommen werden. Zudem sei mehr Personal nötig. Die Landesregierung müsse dafür Sorge tragen, dass die Ausländerbehörden unterstützt würden und dass besonders Gefährder in Büren untergebracht werden könnten, mahnte Yetim.