Der gesperrte Wolfsschluchtweg in Porta Westfalica: Ein Fall für das Verwaltungsgericht? Thomas Lieske Porta Westfalica-Barkhausen. „Der Wolfsschluchtweg hätte auf Grundlage des Landschaftsplanes nicht gesperrt werden dürfen.“ „Man hat den Eindruck, dass der Tourismus auf das Denkmal beschränkt werden soll.“ „Notfalls soll eine Petition gegen die Sperrung gestartet werden.“ Diese Aussagen sind nur ein winziger Ausschnitt von Reaktionen, die es in den vergangenen Tagen und Wochen auf den geschlossenen Wolfsschluchtweg am Südhang des Wittekindsbergs in Barkhausen gegeben hat. Mittlerweile sind Rechtsanwälte eingeschaltet, Alt-Bürgermeister melden sich zu Wort, Landtagsabgeordnete bohren beim Ministerium nach – und zahlreiche MT-Leserinnen und -Leser äußern ihren Unmut in Leserbriefen. Der Protest gegen das Abschotten des besonderen Wanderwegs wird immer größer. Und damit auch der Streit in der entscheidenden Frage: Sind Naturschutz und Tourismus an dieser Stelle vereinbar? Mit der wird sich womöglich bald ein Gericht beschäftigen müssen. Konzept für gemäßigten Tourismus Das würde Portas ehemaliger Bürgermeister Stephan Böhme begrüßen. Er fürchtet, dass mit dem Bauzaun vor dem Wanderweg die Touristen bewusst nur am Denkmal gehalten werden sollen. Dass sich das Landesumweltministerium auf 33 sogenannte „Mega-Gefahren“ beruft, die von beschädigten Bäumen ausgehen, kann er nicht nachvollziehen. Und formuliert es knapp: „Der Wolfsschluchtweg ist wieder freizugeben. Gefahrenstellen sind zu beseitigen.“ Böhme hat ein noch nicht so altes Konzept für die touristische Gesamtentwicklung am Wittekindsberg herausgekramt, das der Kreis Minden-Lübbecke in seiner Amtszeit 2011 in Auftrag gegeben hatte. Das zeige viele Wege für einen gemäßigten Tourismus im Naherholungsgebiet am Wittekindsberg. Unter anderem sieht es vor, alle in Detailkarten eingetragenen Wege, dazu gehört der Wolfsschluchtweg, für Besucher zu öffnen. So könnten übermäßige Belastungen an vereinzelten Hotspots vermieden werden. „Das Konzept wird nach Wiedereröffnung des Denkmals aber offensichtlich nicht mehr verfolgt“, ärgert sich Böhme. Er ist überzeugt, dass ein für Wanderer offener Wolfsschluchtweg genau in dieses Konzept passen würde. Mit der Sperrung werde ein wichtiger Verbindungsweg zur Wittekindsburg gekappt – und damit auch die Möglichkeit für eine gesamttouristische Entwicklung. Tourismus und Naturschutz müssten sich nicht zwingend beißen. Das Konzept zeige Wege auf, wie beides funktioniere. Anwälte geben rechtliche Bewertung ab Doch der Alt-Bürgermeister geht noch einen Schritt weiter. „Darf das Land NRW ohne Weiteres einen Wanderweg schließen?“ Er findet diese Entscheidung juristisch fragwürdig und hält sie für „einen erheblichen Eingriff in die Planungshoheit der Kommune“. Der juristischen Frage ist auch der Verein Witthüs um Martin Möller nachgegangen. Die Betreiber der Wittekindsburg haben die in Verwaltungsrecht renommierte Anwaltskanzlei Dombert aus Potsdam für Verwaltungsrecht eingeschaltet. Der Verein könnte sich laut Möller vorstellen, auf Grundlage der Expertise weitere rechtliche Schritte gegen die Sperrung einzuleiten, erklärt er gegenüber dem MT. Die Anwälte kommen am Ende einer 13-seitigen Stellungnahme nämlich zu einer klaren Einschätzung: „Der Wolfsschluchtweg darf nicht auf Grundlage des Landschaftsplanes Porta Westfalica gesperrt werden, weil Wanderwege laut Landschaftsplan – konkret dem Naturschutzgebiet Wittekindsberg offen gehalten werden.“ Der Plan enthalte zwar eine Reihe an Verboten. So dürften Besucher etwa keine unbefestigten Wege und Flächen in diesem Naturschutzgebiet betreten. Dafür aber befestigte Wege, und um einen solchen handele es sich beim Wolfsschluchtweg. Dass sich das Ministerium bei der Sperrung auch auf das dort ausgewiesene Wildnisentwicklungsgebiet beruft, hält die beauftragte Kanzlei sogar für „verfassungswidrig“. Denn das Land NRW habe als einziges Bundesland eigene Regelungen für Wildnisentwicklungsgebiete in die vom Bund getroffenen Naturschutzregelungen eingearbeitet. Diese Kompetenz stehe aber nur dem Bund zu. Damit fehle die Rechtsgrundlage für das Land, sich bei der Sperrung des Wolfsschluchtwegs auf diesen Erlass zu berufen. Und zu den „Mega-Gefahren“: Die würden laut Anwaltskanzlei lediglich eine vorübergehende Sperrung rechtfertigen – nämlich so lange, bis die Gefahren beseitigt sind. So sei das im Wald üblich. Viele Politiker protestieren Doch nicht nur aus Potsdam kommt Widerstand. Vor allem Barkhauser Kommunalpolitiker, Landschaftsführer und Landtagsabgeordnete protestieren seit Wochen. Geschehen ist seitdem: nichts. Doch es sind auch längst nicht alle gestellten Fragen beantwortet. Christina Weng (SPD) und Kirstin Korte (CDU) haben das Land um Stellungnahmen gebeten. Weng will etwa wissen, wie die Landesregierung mit einem höchstrichterlichen Spruch aus 2012 umgeht, wonach eine Verkehrssicherungspflicht für solche Wege bestehe. Auch ob die Landesregierung die Entscheidung zur Sperrung überdenke, will die Landtagsabgeordnete wissen. Damit ist sie nicht allein. Vor allem aber kritisieren sie und etwa Landschaftsführer wie Lutz Carta oder der Bezirksausschussvorsitzende von Barkhausen, Dirk Rahnenführer (SPD), dass die Landesregierung ihr selbst gestecktes Ziel konterkariere, Wildnisentwicklungsgebiete erlebbar zu machen. Tatsächlich: Auf der Homepage des Umweltministeriums steht: „Ausgewählte Wildnisentwicklungsgebiete sollen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden, damit sich die Bürgerinnen und Bürger selbst ein Bild davon machen können, wie sich Wälder unter ungestörten Bedingungen ohne menschliche Steuerung standortgerecht und naturnah entwickeln.“ Rahnenführer brachte auch schon eine Petition ins Spiel, die notfalls gestartet werden müsse. Dafür dürfte er fraktionsübergreifend zumindest im Stadtrat auf breite Unterstützung hoffen. SPD, CDU, FDP und Grüne machen sich derzeit für eine Öffnung des Weges stark. Während die Grünen Baumfällungen in dem Gebiet aber ablehnen und eher auf konstruktive Gespräche setzen, würde die SPD zum Beispiel alle politischen Mittel nutzen, um die Sperrung aufheben zu lassen, heißt es vom Stadtverband. Zu den Anhängern einer möglichen Petition gehört auch die FDP, wie sie auf ihrer Homepage mitteilt. Und die CDU hat sich bereits in einem öffentlichen Videochat mit dem Thema befasst. Dort kam unter anderem die rechtliche Expertise, die der Verein Witthüs in Auftrag gegeben hatte, zur Sprache. Ministerium und Forstamt halten sich bedeckt Alle Argumente gegen eine Schließung des Weges sind dem zuständigen Forstamt und der Landesregierung nach MT-Informationen bekannt. Auf eine Anfrage gab es bisher allerdings nur vom Forstamt eine kurze Mitteilung gegenüber der Zeitung: Eine rechtliche Beurteilung sei dem Ministerium vorbehalten. Beide Behörden hätten vorgehabt, Bürgerinnen und Bürger in einer öffentlichen Infoveranstaltung umfassend über die Gefahren und die Sperrung aufzuklären. Das sei durch die Corona-Pandemie und die damit verbundenen Einschränkungen bisher nicht möglich gewesen und werde schnellstmöglich nachgeholt. Grundsätzlich scheint das Ministerium allerdings am Kurs festzuhalten, den Weg nicht zu öffnen. An dieser Stelle, heißt es etwa in einer Mitteilung an den CDU-Stadtverband. Grundsätzlich seien die Gefahren größer als die allgemeine Gefahr, die jeder Bürger wissentlich auf sich nehme, wenn er einen Wald betrete. Davor müsse man Spaziergänger schützen. Und das Wildnisentwicklungsgebiet, das seit 2017 besteht, vor Besucherverkehr. Heimatpfleger: Wo bleibt die Eigenverantwortung? Das sieht Portas Stadtheimatpfleger Herbert Wiese entschieden anders. Eigentlich möchte er sich zwar in der Streitfrage rund um die Sperrung des Wolfsschluchtweges lieber bedeckt halten. Er wünscht sich aber, dass rechtlich Klarheit geschaffen wird – notfalls mit einem Urteil des Verwaltungsgerichts. Mit dieser Forderung ist er nicht allein. Bei der ganzen Diskussion komme ihm ein Aspekt allerdings zu kurz: „Bisher war der Weg auf eigene Gefahr betretbar. Diese Eigenverantwortung, die ja jetzt sowieso ständig gefragt ist, fehlt mir hier.“ Seitdem am Südhang des Wittekindsbergs das Wildnisentwicklungsgebiet ausgerufen wurde, habe es immer wieder Diskussionen um den Weg gegeben. Eine dauerhafte Schließung hält Wiese aber für falsch: „Wenn ich die Wildnis sich entwickeln lasse, dann muss ich den Menschen mitnehmen, um ein Verständnis dafür zu schaffen.“ Eine Idee, die er für möglich hält: „Wenn dort über 30 Bäume als Mega-Gefahr bezeichnet werden, weil sie kurz vor dem Umstürzen sind, dann kann man sie auch umsägen und als Totholz im Wildnisentwicklungsgebiet liege lassen.“ Dann wäre die Gefahr beseitigt und der Weg wieder begehbar.

Der gesperrte Wolfsschluchtweg in Porta Westfalica: Ein Fall für das Verwaltungsgericht?

Seit einigen Wochen ist der beliebte Wanderweg durch die Wolfsschlucht am Wittekindsberg gesperrt. Damit ist eine wichtige Verbindung zwischen Kaiser-Denkmal und der Wittekindsburg gekappt worden. MT- © Foto: Thomas Lieske

Porta Westfalica-Barkhausen. „Der Wolfsschluchtweg hätte auf Grundlage des Landschaftsplanes nicht gesperrt werden dürfen.“ „Man hat den Eindruck, dass der Tourismus auf das Denkmal beschränkt werden soll.“ „Notfalls soll eine Petition gegen die Sperrung gestartet werden.“ Diese Aussagen sind nur ein winziger Ausschnitt von Reaktionen, die es in den vergangenen Tagen und Wochen auf den geschlossenen Wolfsschluchtweg am Südhang des Wittekindsbergs in Barkhausen gegeben hat. Mittlerweile sind Rechtsanwälte eingeschaltet, Alt-Bürgermeister melden sich zu Wort, Landtagsabgeordnete bohren beim Ministerium nach – und zahlreiche MT-Leserinnen und -Leser äußern ihren Unmut in Leserbriefen. Der Protest gegen das Abschotten des besonderen Wanderwegs wird immer größer. Und damit auch der Streit in der entscheidenden Frage: Sind Naturschutz und Tourismus an dieser Stelle vereinbar? Mit der wird sich womöglich bald ein Gericht beschäftigen müssen.

Konzept für gemäßigten Tourismus

Das würde Portas ehemaliger Bürgermeister Stephan Böhme begrüßen. Er fürchtet, dass mit dem Bauzaun vor dem Wanderweg die Touristen bewusst nur am Denkmal gehalten werden sollen. Dass sich das Landesumweltministerium auf 33 sogenannte „Mega-Gefahren“ beruft, die von beschädigten Bäumen ausgehen, kann er nicht nachvollziehen. Und formuliert es knapp: „Der Wolfsschluchtweg ist wieder freizugeben. Gefahrenstellen sind zu beseitigen.“

Böhme hat ein noch nicht so altes Konzept für die touristische Gesamtentwicklung am Wittekindsberg herausgekramt, das der Kreis Minden-Lübbecke in seiner Amtszeit 2011 in Auftrag gegeben hatte. Das zeige viele Wege für einen gemäßigten Tourismus im Naherholungsgebiet am Wittekindsberg. Unter anderem sieht es vor, alle in Detailkarten eingetragenen Wege, dazu gehört der Wolfsschluchtweg, für Besucher zu öffnen. So könnten übermäßige Belastungen an vereinzelten Hotspots vermieden werden. „Das Konzept wird nach Wiedereröffnung des Denkmals aber offensichtlich nicht mehr verfolgt“, ärgert sich Böhme. Er ist überzeugt, dass ein für Wanderer offener Wolfsschluchtweg genau in dieses Konzept passen würde. Mit der Sperrung werde ein wichtiger Verbindungsweg zur Wittekindsburg gekappt – und damit auch die Möglichkeit für eine gesamttouristische Entwicklung. Tourismus und Naturschutz müssten sich nicht zwingend beißen. Das Konzept zeige Wege auf, wie beides funktioniere.

Anwälte geben rechtliche Bewertung ab

Doch der Alt-Bürgermeister geht noch einen Schritt weiter. „Darf das Land NRW ohne Weiteres einen Wanderweg schließen?“ Er findet diese Entscheidung juristisch fragwürdig und hält sie für „einen erheblichen Eingriff in die Planungshoheit der Kommune“. Der juristischen Frage ist auch der Verein Witthüs um Martin Möller nachgegangen. Die Betreiber der Wittekindsburg haben die in Verwaltungsrecht renommierte Anwaltskanzlei Dombert aus Potsdam für Verwaltungsrecht eingeschaltet. Der Verein könnte sich laut Möller vorstellen, auf Grundlage der Expertise weitere rechtliche Schritte gegen die Sperrung einzuleiten, erklärt er gegenüber dem MT. Die Anwälte kommen am Ende einer 13-seitigen Stellungnahme nämlich zu einer klaren Einschätzung: „Der Wolfsschluchtweg darf nicht auf Grundlage des Landschaftsplanes Porta Westfalica gesperrt werden, weil Wanderwege laut Landschaftsplan – konkret dem Naturschutzgebiet Wittekindsberg offen gehalten werden.“ Der Plan enthalte zwar eine Reihe an Verboten. So dürften Besucher etwa keine unbefestigten Wege und Flächen in diesem Naturschutzgebiet betreten. Dafür aber befestigte Wege, und um einen solchen handele es sich beim Wolfsschluchtweg.

Dass sich das Ministerium bei der Sperrung auch auf das dort ausgewiesene Wildnisentwicklungsgebiet beruft, hält die beauftragte Kanzlei sogar für „verfassungswidrig“. Denn das Land NRW habe als einziges Bundesland eigene Regelungen für Wildnisentwicklungsgebiete in die vom Bund getroffenen Naturschutzregelungen eingearbeitet. Diese Kompetenz stehe aber nur dem Bund zu. Damit fehle die Rechtsgrundlage für das Land, sich bei der Sperrung des Wolfsschluchtwegs auf diesen Erlass zu berufen. Und zu den „Mega-Gefahren“: Die würden laut Anwaltskanzlei lediglich eine vorübergehende Sperrung rechtfertigen – nämlich so lange, bis die Gefahren beseitigt sind. So sei das im Wald üblich.

Viele Politiker protestieren

Doch nicht nur aus Potsdam kommt Widerstand. Vor allem Barkhauser Kommunalpolitiker, Landschaftsführer und Landtagsabgeordnete protestieren seit Wochen. Geschehen ist seitdem: nichts. Doch es sind auch längst nicht alle gestellten Fragen beantwortet. Christina Weng (SPD) und Kirstin Korte (CDU) haben das Land um Stellungnahmen gebeten.

Weng will etwa wissen, wie die Landesregierung mit einem höchstrichterlichen Spruch aus 2012 umgeht, wonach eine Verkehrssicherungspflicht für solche Wege bestehe. Auch ob die Landesregierung die Entscheidung zur Sperrung überdenke, will die Landtagsabgeordnete wissen. Damit ist sie nicht allein. Vor allem aber kritisieren sie und etwa Landschaftsführer wie Lutz Carta oder der Bezirksausschussvorsitzende von Barkhausen, Dirk Rahnenführer (SPD), dass die Landesregierung ihr selbst gestecktes Ziel konterkariere, Wildnisentwicklungsgebiete erlebbar zu machen.

Tatsächlich: Auf der Homepage des Umweltministeriums steht: „Ausgewählte Wildnisentwicklungsgebiete sollen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden, damit sich die Bürgerinnen und Bürger selbst ein Bild davon machen können, wie sich Wälder unter ungestörten Bedingungen ohne menschliche Steuerung standortgerecht und naturnah entwickeln.“ Rahnenführer brachte auch schon eine Petition ins Spiel, die notfalls gestartet werden müsse.

Dafür dürfte er fraktionsübergreifend zumindest im Stadtrat auf breite Unterstützung hoffen. SPD, CDU, FDP und Grüne machen sich derzeit für eine Öffnung des Weges stark. Während die Grünen Baumfällungen in dem Gebiet aber ablehnen und eher auf konstruktive Gespräche setzen, würde die SPD zum Beispiel alle politischen Mittel nutzen, um die Sperrung aufheben zu lassen, heißt es vom Stadtverband. Zu den Anhängern einer möglichen Petition gehört auch die FDP, wie sie auf ihrer Homepage mitteilt. Und die CDU hat sich bereits in einem öffentlichen Videochat mit dem Thema befasst. Dort kam unter anderem die rechtliche Expertise, die der Verein Witthüs in Auftrag gegeben hatte, zur Sprache.

Ministerium und Forstamt halten sich bedeckt

Alle Argumente gegen eine Schließung des Weges sind dem zuständigen Forstamt und der Landesregierung nach MT-Informationen bekannt. Auf eine Anfrage gab es bisher allerdings nur vom Forstamt eine kurze Mitteilung gegenüber der Zeitung: Eine rechtliche Beurteilung sei dem Ministerium vorbehalten. Beide Behörden hätten vorgehabt, Bürgerinnen und Bürger in einer öffentlichen Infoveranstaltung umfassend über die Gefahren und die Sperrung aufzuklären. Das sei durch die Corona-Pandemie und die damit verbundenen Einschränkungen bisher nicht möglich gewesen und werde schnellstmöglich nachgeholt. Grundsätzlich scheint das Ministerium allerdings am Kurs festzuhalten, den Weg nicht zu öffnen. An dieser Stelle, heißt es etwa in einer Mitteilung an den CDU-Stadtverband. Grundsätzlich seien die Gefahren größer als die allgemeine Gefahr, die jeder Bürger wissentlich auf sich nehme, wenn er einen Wald betrete. Davor müsse man Spaziergänger schützen. Und das Wildnisentwicklungsgebiet, das seit 2017 besteht, vor Besucherverkehr.

Heimatpfleger: Wo bleibt die Eigenverantwortung?

Das sieht Portas Stadtheimatpfleger Herbert Wiese entschieden anders. Eigentlich möchte er sich zwar in der Streitfrage rund um die Sperrung des Wolfsschluchtweges lieber bedeckt halten. Er wünscht sich aber, dass rechtlich Klarheit geschaffen wird – notfalls mit einem Urteil des Verwaltungsgerichts. Mit dieser Forderung ist er nicht allein. Bei der ganzen Diskussion komme ihm ein Aspekt allerdings zu kurz: „Bisher war der Weg auf eigene Gefahr betretbar. Diese Eigenverantwortung, die ja jetzt sowieso ständig gefragt ist, fehlt mir hier.“ Seitdem am Südhang des Wittekindsbergs das Wildnisentwicklungsgebiet ausgerufen wurde, habe es immer wieder Diskussionen um den Weg gegeben. Eine dauerhafte Schließung hält Wiese aber für falsch: „Wenn ich die Wildnis sich entwickeln lasse, dann muss ich den Menschen mitnehmen, um ein Verständnis dafür zu schaffen.“ Eine Idee, die er für möglich hält: „Wenn dort über 30 Bäume als Mega-Gefahr bezeichnet werden, weil sie kurz vor dem Umstürzen sind, dann kann man sie auch umsägen und als Totholz im Wildnisentwicklungsgebiet liege lassen.“ Dann wäre die Gefahr beseitigt und der Weg wieder begehbar.

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