Kommentar zur Haushaltsdebatte in Porta: Abstimmung fürs Wahljahr

Dirk Haunhorst

- © lehn
(© lehn)

Haushaltsabstimmung in Porta – das bedeutete fast immer Lagerdenken. Einst setzte sich die SPD-Mehrheit gegen den Rest des Rates durch, in den vergangenen Jahren Rot-Grün gegen Schwarz-Gelb. Vieles wirkte vorhersehbar, um so überraschender das Resultat am Montag: Sämtliche Fraktionen stimmten dem Etatentwurf zu.

Aus den Haushaltsreden von CDU und FDP ließ sich das klare Votum nicht erschließen. Hier gab es wie gewohnt Kritik an der rot-grünen Ratsmehrheit und ihren Entscheidungen. Großes Harmoniebedürfnis war nicht herauszulesen.

Dass CDU und FDP dennoch für den Haushalt stimmten, dürfte neben den recht guten Zahlen vor allem dem Wahljahr 2020 geschuldet sein. Wer wollte schon gegen einen Millionenüberschuss votieren, der zudem eine Senkung der Grundsteuer B ermöglicht? Von den sichtbaren Erfolgen der Etatsanierung, welche Ursache sie auch immer haben mögen, wollen auch CDU und FDP im Wahlkampf profitieren. Die bisweilen unpopulären Beschlüsse der Vergangenheit hatte Schwarz-Gelb lieber Rot-Grün überlassen. Opposition ist manchmal recht bequem.

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Kommentar zur Haushaltsdebatte in Porta: Abstimmung fürs WahljahrDirk HaunhorstHaushaltsabstimmung in Porta – das bedeutete fast immer Lagerdenken. Einst setzte sich die SPD-Mehrheit gegen den Rest des Rates durch, in den vergangenen Jahren Rot-Grün gegen Schwarz-Gelb. Vieles wirkte vorhersehbar, um so überraschender das Resultat am Montag: Sämtliche Fraktionen stimmten dem Etatentwurf zu. Aus den Haushaltsreden von CDU und FDP ließ sich das klare Votum nicht erschließen. Hier gab es wie gewohnt Kritik an der rot-grünen Ratsmehrheit und ihren Entscheidungen. Großes Harmoniebedürfnis war nicht herauszulesen. Dass CDU und FDP dennoch für den Haushalt stimmten, dürfte neben den recht guten Zahlen vor allem dem Wahljahr 2020 geschuldet sein. Wer wollte schon gegen einen Millionenüberschuss votieren, der zudem eine Senkung der Grundsteuer B ermöglicht? Von den sichtbaren Erfolgen der Etatsanierung, welche Ursache sie auch immer haben mögen, wollen auch CDU und FDP im Wahlkampf profitieren. Die bisweilen unpopulären Beschlüsse der Vergangenheit hatte Schwarz-Gelb lieber Rot-Grün überlassen. Opposition ist manchmal recht bequem.