Nach Coronafall: Politiker meiden Ratssitzung Porta Westfalica (dh). Kaum hatte die Sitzung begonnen, da war sie auch schon wieder vorbei. Mangels Politikern und somit wegen fehlender Beschlussfähigkeit beendete Bürgermeisterin Dr. Sonja Gerlach (CDU) am Dienstag die Ratssitzung nach wenigen Minuten. Statt 39 Mandatsträgern waren nur zwölf erschienen, zehn von der SPD, die vollzählig war, sowie Grünen-Politiker Klaus Becker und Volker Marsch (AfD). CDU-, FDP- und WP-Fraktion fehlten komplett. Für die Beschlussfähigkeit sind mindestens 20 Politiker notwendig. Was war passiert? Ende voriger Woche erfuhr ein CDU-Ratsherr, dass er sich mit dem Coronavirus angesteckt hatte. Der Politiker hatte zuvor am Mittwoch, 17. November, an der Haupt- und Finanzausschuss-Sitzung im Forum des Gymnasiums teilgenommen, der insgesamt 26 weitere Politiker, Verwaltungsmitarbeiter sowie Zuschauer beiwohnten. Die Verwaltung informierte am Samstag sämtliche Teilnehmer dieser Sitzung über den Coronafall. Vor allem in der CDU sei die Sorge groß, dass es zu weiteren Ansteckungen gekommen sein könnte, teilte gestern Fraktionschef Kurt Baberske unter Hinweis auf die mitunter längere Inkubationszeit mit. Die Christdemokraten hatten bereits an dem Wochenende zuvor in einer Haushalts-Klausurtagung zusammengesessen. In Gesprächen untereinander und mit anderen Fraktionen habe sich schnell herausgestellt, dass die meisten auf die Ratssitzung am Dienstag verzichten wollten, so Baberske. Das habe aber jeder für sich selbst zu entscheiden. Cornelia Müller-Dieker (FDP) hatte bereits am Montag in einer persönlichen Erklärung ihren Verzicht auf die Sitzung erklärt. Sie habe zwar selbst in der rund fünfstündigen HFA-Sitzung eine Mund-Nasenbedeckung getragen, etwa 20 andere Personen jedoch nicht. Da auch diese vermutlich in der betreffenden Ratssitzung anwesend seien, „schätze ich“, so MüllerDieker, „das Risiko für mich und meine Umwelt als zu hoch ein“.Die SPD hatte sich auf einer Fraktionssitzung am Montag dagegen entschieden, die Ratssitzung ausfallen zu lassen. „Es haben sich alle Mitglieder freiwillig getestet“, berichtet Fraktionschef Dirk Rahnenführer. Die betroffenen Genossen aus dem HFA hätten sogar einen PCR-Test gemacht. Die SPD, so Rahnenführer, hätte sich gewünscht, dass die Bürgermeisterin im Vorfeld der Sitzung gehandelt hätte, um in Abstimmung mit der Politik dem Wunsch nach Verkleinerung des Rates entsprechend seiner Stimmenanteile (Pairing) nachzukommen.Fachbereichsleiter Carsten Dierks teilt mit, dass bislang keine weiteren Coronafälle im Zusammenhang mit besagter HFA-Sitzung bekannt geworden seien. Die Verwaltung achte zudem in den Sitzungen auf Einhaltung der 3-G-Regeln. Obwohl der Rat nur wenige Minuten tagte, kostet dies Geld. Die zwölf Politiker erhalten Sitzungsgeld (rund 20 Euro) und Fahrkostenserstattung, teilt Dierks auf Nachfrage mit. Und die Arbeitszeit der anwesenden Verwaltungsmitarbeiter müsse ebenfalls bezahlt werden.

Nach Coronafall: Politiker meiden Ratssitzung

Nur wenige Politiker haben zuletzt in Sitzungen Mund-Nasenschutz getragen. Vorgeschrieben war dies allerdings auch nicht. Foto: Imago Images © dhaunhorst

Porta Westfalica (dh). Kaum hatte die Sitzung begonnen, da war sie auch schon wieder vorbei. Mangels Politikern und somit wegen fehlender Beschlussfähigkeit beendete Bürgermeisterin Dr. Sonja Gerlach (CDU) am Dienstag die Ratssitzung nach wenigen Minuten.

Statt 39 Mandatsträgern waren nur zwölf erschienen, zehn von der SPD, die vollzählig war, sowie Grünen-Politiker Klaus Becker und Volker Marsch (AfD). CDU-, FDP- und WP-Fraktion fehlten komplett. Für die Beschlussfähigkeit sind mindestens 20 Politiker notwendig.

Was war passiert? Ende voriger Woche erfuhr ein CDU-Ratsherr, dass er sich mit dem Coronavirus angesteckt hatte. Der Politiker hatte zuvor am Mittwoch, 17. November, an der Haupt- und Finanzausschuss-Sitzung im Forum des Gymnasiums teilgenommen, der insgesamt 26 weitere Politiker, Verwaltungsmitarbeiter sowie Zuschauer beiwohnten. Die Verwaltung informierte am Samstag sämtliche Teilnehmer dieser Sitzung über den Coronafall. Vor allem in der CDU sei die Sorge groß, dass es zu weiteren Ansteckungen gekommen sein könnte, teilte gestern Fraktionschef Kurt Baberske unter Hinweis auf die mitunter längere Inkubationszeit mit. Die Christdemokraten hatten bereits an dem Wochenende zuvor in einer Haushalts-Klausurtagung zusammengesessen. In Gesprächen untereinander und mit anderen Fraktionen habe sich schnell herausgestellt, dass die meisten auf die Ratssitzung am Dienstag verzichten wollten, so Baberske. Das habe aber jeder für sich selbst zu entscheiden.

Malina Reckordt

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Cornelia Müller-Dieker (FDP) hatte bereits am Montag in einer persönlichen Erklärung ihren Verzicht auf die Sitzung erklärt. Sie habe zwar selbst in der rund fünfstündigen HFA-Sitzung eine Mund-Nasenbedeckung getragen, etwa 20 andere Personen jedoch nicht. Da auch diese vermutlich in der betreffenden Ratssitzung anwesend seien, „schätze ich“, so MüllerDieker, „das Risiko für mich und meine Umwelt als zu hoch ein“.

Die SPD hatte sich auf einer Fraktionssitzung am Montag dagegen entschieden, die Ratssitzung ausfallen zu lassen. „Es haben sich alle Mitglieder freiwillig getestet“, berichtet Fraktionschef Dirk Rahnenführer. Die betroffenen Genossen aus dem HFA hätten sogar einen PCR-Test gemacht. Die SPD, so Rahnenführer, hätte sich gewünscht, dass die Bürgermeisterin im Vorfeld der Sitzung gehandelt hätte, um in Abstimmung mit der Politik dem Wunsch nach Verkleinerung des Rates entsprechend seiner Stimmenanteile (Pairing) nachzukommen.

Fachbereichsleiter Carsten Dierks teilt mit, dass bislang keine weiteren Coronafälle im Zusammenhang mit besagter HFA-Sitzung bekannt geworden seien. Die Verwaltung achte zudem in den Sitzungen auf Einhaltung der 3-G-Regeln.

Obwohl der Rat nur wenige Minuten tagte, kostet dies Geld. Die zwölf Politiker erhalten Sitzungsgeld (rund 20 Euro) und Fahrkostenserstattung, teilt Dierks auf Nachfrage mit. Und die Arbeitszeit der anwesenden Verwaltungsmitarbeiter müsse ebenfalls bezahlt werden.

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