Petershagen

Feuer verboten - Stadt lehnt Oster-Tradition wegen Corona ab

Oliver Plöger

Auch nicht im privaten Umfeld: Osterfeuer sind in diesem Jahr grundsätzlich verboten. Foto: MT-Archiv - © (c) Copyright 2013, dpa (www.dpa.de). Alle Rechte vorbehalten
Auch nicht im privaten Umfeld: Osterfeuer sind in diesem Jahr grundsätzlich verboten. Foto: MT-Archiv (© (c) Copyright 2013, dpa (www.dpa.de). Alle Rechte vorbehalten)

Petershagen. Eigentich müsste es bekannt sein: Osterfeuer dürfen in diesem Jahr in Petershagen nicht lodern. Dennoch weist die Stadt angesichts zahlreicher Nachfragen noch einmal auf dieses Verbot hin. Die Feuer seien auf öffentlichen Plätzen und privaten Grundstücken nach wie vor untersagt, so Pressesprecherin Tatjana Brast zum MT. Bei Verstößen gegen die Verordnung drohen Bußgelder.

Ob die erhoben werden müssen, ist derzeit noch die Frage. Denn wie es aussieht, halten sich die Petershäger an die Einschränkungen, die die Corona-Krise mit sich bringt. Tatjana Brast: „Wir haben Kontrollen unter anderem an den öffentlichen Plätzen durchgeführt. Dabei war kein Einschreiten erforderlich.“ Alle Spielplätze seien sichtbar mit Flatterband und Schildern abgesperrt, so dass das Betretungs-Verbot auch in der Bevölkerung wahrgenommen wird. Weiter gilt: Zusammenkünfte und Ansammlungen im öffentlichen Raum von mehr als zwei Personen sind untersagt. Ausgenommen davon – auch das regelt die Verordnung – sind Zusammenkünfte mit Verwandten oder „zwingend notwendige Zusammenkünfte aus geschäftlichen, beruflichen und dienstlichen sowie aus prüfungs- und betreuungsrelevanten Gründen.“

Unterdessen hebt die Stadt Petershagen ihre eigene Corona-Allgemeinverfügung vom 18. März zum größten Teil auf und verweist auf die geltende Rechtssprechung des Landes. Das Land hatte die Kommunen zuvor aufgerufen, örtliche Verfügungen mit gleichen Sachverhalten aufzuheben, um, so Pressesprecherin Tatjan Brast gestern zum MT, eine einheitliche und für die Bürger übersichtliche Rechtslage zu erreichen. „Wir heben nur die Punkte der Allgemeinverfügung auf, die durch die Rechtsverordnung des Landes sowieso schon inbegriffen sind.“ Ziel hierbei sei es, dass der Bürger nicht zu viele Vorschriften mit identischem Inhalt hat. Inhaltlich ändert sich nichts, die hinlänglich bekannten Einschränkungen bleiben also bestehen.

Die NRW-Verordnung regelt unter anderem die Möglichkeit, dass Handwerker und Dienstleister weiter ihren Tätigkeiten nachgehen können, auch, dass Bau- und Gartenbaumärkte unter Auflagen weitermachen dürfen.

Der Betrieb von Restaurants, Gaststätten, Imbissen, Mensen, Kantinen und anderen gastronomischen Einrichtungen sei aber untersagt. Ausnahme: Die Belieferung mit Speisen und Getränken sowie der Außer-Haus-Verkauf ist jedoch zulässig, wenn die zum Schutz vor Infektionen erforderlichen Abstände eingehalten werden.

Zur Umsetzung der Rechtsverordnung, so heißt es vom Land, sind die zuständigen Behörden gehalten, die Bestimmungen energisch, konsequent und, wo nötig, mit Zwangsmitteln durchzusetzen. Dabei werden sie von der Polizei unterstützt. Verstöße werden als Ordnungswidrigkeiten mit einer Geldbuße bis zu 25.000 Euro und als Straftaten mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren verfolgt. Die zuständigen Behörden sind gehalten, Geldbußen auf mindestens 200 Euro festzusetzen.

Ganz gestrichen wird die stadteigene Verordnung aus Petershagen übrigens nicht, wie Tatana Brast deutlich macht: Die Nummern 11 bis 16 der Verfügung aus Petershagen gelten weiterhin. Sie betreffen Betretungs-Verbote für Kitas und ähnliche Einrichtungen, die bisher in einer Landesverordnung noch nicht geregelt sind. Ebenso gelte die Allgemeinverfügung vom 20. März bezüglich des Betretungs-Verbotes von Tages- und Nachtpflegeeinrichtungen.

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PetershagenFeuer verboten - Stadt lehnt Oster-Tradition wegen Corona abOliver PlögerPetershagen. Eigentich müsste es bekannt sein: Osterfeuer dürfen in diesem Jahr in Petershagen nicht lodern. Dennoch weist die Stadt angesichts zahlreicher Nachfragen noch einmal auf dieses Verbot hin. Die Feuer seien auf öffentlichen Plätzen und privaten Grundstücken nach wie vor untersagt, so Pressesprecherin Tatjana Brast zum MT. Bei Verstößen gegen die Verordnung drohen Bußgelder. Ob die erhoben werden müssen, ist derzeit noch die Frage. Denn wie es aussieht, halten sich die Petershäger an die Einschränkungen, die die Corona-Krise mit sich bringt. Tatjana Brast: „Wir haben Kontrollen unter anderem an den öffentlichen Plätzen durchgeführt. Dabei war kein Einschreiten erforderlich.“ Alle Spielplätze seien sichtbar mit Flatterband und Schildern abgesperrt, so dass das Betretungs-Verbot auch in der Bevölkerung wahrgenommen wird. Weiter gilt: Zusammenkünfte und Ansammlungen im öffentlichen Raum von mehr als zwei Personen sind untersagt. Ausgenommen davon – auch das regelt die Verordnung – sind Zusammenkünfte mit Verwandten oder „zwingend notwendige Zusammenkünfte aus geschäftlichen, beruflichen und dienstlichen sowie aus prüfungs- und betreuungsrelevanten Gründen.“ Unterdessen hebt die Stadt Petershagen ihre eigene Corona-Allgemeinverfügung vom 18. März zum größten Teil auf und verweist auf die geltende Rechtssprechung des Landes. Das Land hatte die Kommunen zuvor aufgerufen, örtliche Verfügungen mit gleichen Sachverhalten aufzuheben, um, so Pressesprecherin Tatjan Brast gestern zum MT, eine einheitliche und für die Bürger übersichtliche Rechtslage zu erreichen. „Wir heben nur die Punkte der Allgemeinverfügung auf, die durch die Rechtsverordnung des Landes sowieso schon inbegriffen sind.“ Ziel hierbei sei es, dass der Bürger nicht zu viele Vorschriften mit identischem Inhalt hat. Inhaltlich ändert sich nichts, die hinlänglich bekannten Einschränkungen bleiben also bestehen. Die NRW-Verordnung regelt unter anderem die Möglichkeit, dass Handwerker und Dienstleister weiter ihren Tätigkeiten nachgehen können, auch, dass Bau- und Gartenbaumärkte unter Auflagen weitermachen dürfen. Der Betrieb von Restaurants, Gaststätten, Imbissen, Mensen, Kantinen und anderen gastronomischen Einrichtungen sei aber untersagt. Ausnahme: Die Belieferung mit Speisen und Getränken sowie der Außer-Haus-Verkauf ist jedoch zulässig, wenn die zum Schutz vor Infektionen erforderlichen Abstände eingehalten werden. Zur Umsetzung der Rechtsverordnung, so heißt es vom Land, sind die zuständigen Behörden gehalten, die Bestimmungen energisch, konsequent und, wo nötig, mit Zwangsmitteln durchzusetzen. Dabei werden sie von der Polizei unterstützt. Verstöße werden als Ordnungswidrigkeiten mit einer Geldbuße bis zu 25.000 Euro und als Straftaten mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren verfolgt. Die zuständigen Behörden sind gehalten, Geldbußen auf mindestens 200 Euro festzusetzen. Ganz gestrichen wird die stadteigene Verordnung aus Petershagen übrigens nicht, wie Tatana Brast deutlich macht: Die Nummern 11 bis 16 der Verfügung aus Petershagen gelten weiterhin. Sie betreffen Betretungs-Verbote für Kitas und ähnliche Einrichtungen, die bisher in einer Landesverordnung noch nicht geregelt sind. Ebenso gelte die Allgemeinverfügung vom 20. März bezüglich des Betretungs-Verbotes von Tages- und Nachtpflegeeinrichtungen.