Frille

Am Lichtenberg in Frille gibt es Streit um Dachziegel - nun soll ein Gericht entscheiden

Claudia Hyna

Das Baugebiet „Lichtenberg I“ liegt links von der Straße Lichtenberg. Betroffen sind die Häuser, die zur Straße liegen. Im Norden schließt sich „Lichtenberg II“ an. MT- - © Foto: Alex Lehn
Das Baugebiet „Lichtenberg I“ liegt links von der Straße Lichtenberg. Betroffen sind die Häuser, die zur Straße liegen. Im Norden schließt sich „Lichtenberg II“ an. MT- (© Foto: Alex Lehn)

Petershagen-Frille (mt). Ein einheitliches Erscheinungsbild hatten die Macher des Bebauungsplans Lichtenberg für die Ortschaft Frille im Sinn. Im Klartext bedeutet das: Die Neubauten sollen zum Rest des Dorfes passen. Wenn aber im Bebauungsplan etwas anderes steht als in der Begründung zum selbigen, woran müssen sich die Bauwilligen dann orientieren?

Für Ulrich Hahne war das keine Frage. Der Bauherr aus Frille hielt sich an die ausführlichere Begründung. Und dort heißt es: Dacheindeckungen sind nur aus gebranntem Ton oder Betonsteinpfannen in den Farbtönen von rot bis rotbraun und anthrazit zulässig. Er wählte die Farbe anthrazit. Im Bebauungsplan selbst jedoch wird die Farbe anthrazit ausgeschlossen.

Information
Bebauungsplan

Die Begründung ist gemäß Paragraf 9 Abs. 8 Baugesetzbuch (BauGB) dem Bebauungsplan beizufügen. Die Begründung ist also kein Bestandteil des Plans, da sie lediglich „beizufügen" ist.

Die Örtliche Bauvorschrift zur Dacheindeckung in den Farben rot bis rotbraun, braun und rotbraunbunt und somit der Ausschluss von Dacheindeckungen zum Beispiel in den Farben anthrazit und schwarz ist bewusst getroffen worden.

Damit sollen sich die Neubauten in das Dorf einfügen und das Bild des sehr dörflich strukturierten Gebiets durch andere Farbgebungen nicht stören. Das Baugebiet erhält dadurch ein einheitliches optisches Erscheinungsbild in Bezug auf ortsbildprägende Kriterien.

Die Diskrepanz zwischen dem Plan und der Begründung kann allenfalls einen Mangel im Abwägungsvorgang darstellen, was hier nicht der Fall ist, da die Farbgestaltung der Dächer eine bewusst getroffene baugestalterische Absichtserklärung war.

Das sei ein „Redaktionsversehen" – im Grunde genommen ein Schreibfehler – sagt dazu die Stadtverwaltung. „So etwas gibt es gar nicht", zeigt sich Hahne kämpferisch. Wenn festgestellt werde, dass etwas in der Begründung nicht korrekt formuliert sei, müsse ein Nachtrag erstellt werden. „Da kann man doch nicht so weitermachen, als sei nichts gewesen." Geschehe diese Nacharbeitung nicht, sollten eventuelle Abweichungen – wie in seinem Fall die dunkelgrauen Dachpfannen – zugelassen werden, meint er.

Ein Blick zurück. Baubeginn des Einfamilienhauses der Hahnes war im Mai 2018. Im Oktober 2018 erhielten seine Frau Monika und er von der Stadt eine Bauordnungsverfügung, wonach der Bau zu stoppen sei. Bereits kurze Zeit später – die Verfügung war noch nicht rechtskräftig – wurde diese wieder aufgehoben. Zu diesem Zeitpunkt hatte das Ehepaar Hahne bereits Klage dagegen eingereicht, das Dach abzudecken und in einer im Bebauungsplan geforderten Farbe neu einzudecken. Das Urteil steht noch aus.

Im August dieses Jahres sind die Hahnes vom Nachbarort Wietersheim nach Frille gezogen. Und was sie in der unmittelbaren Nachbarschaft sehen, bestärkt sie in ihrer Einschätzung. Ulrich Hahne zeigt auf ein anthrazitfarbenes Dach auf der gegenüberliegenden Seite, zeigt auf die Kirche mit ihren dunkelgrauen Schieferschindeln und mehrere weitere Beispiele in der Umgebung. Seiner Meinung nach reicht das aus, um zu sagen, auch anthrazit sei ortsbildprägend. Man könne doch das neue Gebiet nicht losgelöst vom ganzen Ort betrachten, sagt er.

Ein anderer Nachbar hat sich die Mühe gemacht und nachgezählt: Er kam auf 114 Dächer mit anthrazitfarbenen Dachpfannen in der Ortschaft Frille. Besonders pikant: im Baugebiet selbst befindet sich ein Haus mit kolonialbrauen Pfannen. Aus der Ferne ist allenfalls ein gradueller Unterschied zu den anthrazitfarbenen festzustellen.

Der Stadt seien in dieser Angelegenheit die Hände gebunden, sagt die Pressesprecherin Tatjana Brast. Und weiter: Die Begründung habe keine Rechtsqualität, sondern diene lediglich der Erläuterung des Bebauungsplans. Als solche könne sie zwar Auslegungshilfe für den Plan sein, ist jedoch selbst kein Bestandteil und bindet die Betroffenen nicht unmittelbar. Ausführungen in der Begründung zum Bebauungsplan grenzen die Festsetzungen des Plans nicht ein.

Das Baugebiet befindet sich am südlichen Rand von Frille. Lichtenberg I umfasst elf Häuser, die noch nicht alle fertiggestellt sind. Für Lichtenberg II sind neun Häuser geplant. Das Verfahren befindet sich in der Bauleitplanung, den Bebauungsplan wird aller Voraussicht im nächsten Jahr der Rat der Stadt beschließen. Hier stimmen Plan und Begründung überein, die Farbe anthrazit taucht nicht mehr auf. Die Rede ist lediglich von Dacheindeckungen aus gebranntem Ton oder Betonsteinpfannen in den Farbtönen von „rot" bis „rotbraun", „braun" und „rotbraunbunt".

Farbenspiel

Kommentar von Claudia Hyna

Es gibt wohl nur wenig, das mehr Geschmackssache ist als der Geschmack. Wenn in Bau-gebieten Dachfarben, Baumsorten, Fassadenmaterial und Stellplätze festgeschrieben werden, kann der Bauwillige das mögen oder nicht – er hat sich daran zu halten. Problematisch wird es, wenn sich Plan und Begründung widersprechen. Die Frage liegt nahe, warum gibt es überhaupt eine Begründung, wenn diese am Ende nicht bindend ist?

Die Verwaltung hat etwas falsch gemacht und das ist schwarz auf weiß – übrigens bis heute auf der Internetseite der Stadt – einsehbar. Die alleinige Verantwortung auf die Häuslebauer zu schieben, erscheint zumindest ungerecht. Denn niemand kann erwarten, dass sich diese bestens im Baurecht auskennen. Aber das haben die Richter zu entscheiden.

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FrilleAm Lichtenberg in Frille gibt es Streit um Dachziegel - nun soll ein Gericht entscheidenClaudia HynaPetershagen-Frille (mt). Ein einheitliches Erscheinungsbild hatten die Macher des Bebauungsplans Lichtenberg für die Ortschaft Frille im Sinn. Im Klartext bedeutet das: Die Neubauten sollen zum Rest des Dorfes passen. Wenn aber im Bebauungsplan etwas anderes steht als in der Begründung zum selbigen, woran müssen sich die Bauwilligen dann orientieren? Für Ulrich Hahne war das keine Frage. Der Bauherr aus Frille hielt sich an die ausführlichere Begründung. Und dort heißt es: Dacheindeckungen sind nur aus gebranntem Ton oder Betonsteinpfannen in den Farbtönen von rot bis rotbraun und anthrazit zulässig. Er wählte die Farbe anthrazit. Im Bebauungsplan selbst jedoch wird die Farbe anthrazit ausgeschlossen. Das sei ein „Redaktionsversehen" – im Grunde genommen ein Schreibfehler – sagt dazu die Stadtverwaltung. „So etwas gibt es gar nicht", zeigt sich Hahne kämpferisch. Wenn festgestellt werde, dass etwas in der Begründung nicht korrekt formuliert sei, müsse ein Nachtrag erstellt werden. „Da kann man doch nicht so weitermachen, als sei nichts gewesen." Geschehe diese Nacharbeitung nicht, sollten eventuelle Abweichungen – wie in seinem Fall die dunkelgrauen Dachpfannen – zugelassen werden, meint er. Ein Blick zurück. Baubeginn des Einfamilienhauses der Hahnes war im Mai 2018. Im Oktober 2018 erhielten seine Frau Monika und er von der Stadt eine Bauordnungsverfügung, wonach der Bau zu stoppen sei. Bereits kurze Zeit später – die Verfügung war noch nicht rechtskräftig – wurde diese wieder aufgehoben. Zu diesem Zeitpunkt hatte das Ehepaar Hahne bereits Klage dagegen eingereicht, das Dach abzudecken und in einer im Bebauungsplan geforderten Farbe neu einzudecken. Das Urteil steht noch aus. Im August dieses Jahres sind die Hahnes vom Nachbarort Wietersheim nach Frille gezogen. Und was sie in der unmittelbaren Nachbarschaft sehen, bestärkt sie in ihrer Einschätzung. Ulrich Hahne zeigt auf ein anthrazitfarbenes Dach auf der gegenüberliegenden Seite, zeigt auf die Kirche mit ihren dunkelgrauen Schieferschindeln und mehrere weitere Beispiele in der Umgebung. Seiner Meinung nach reicht das aus, um zu sagen, auch anthrazit sei ortsbildprägend. Man könne doch das neue Gebiet nicht losgelöst vom ganzen Ort betrachten, sagt er. Ein anderer Nachbar hat sich die Mühe gemacht und nachgezählt: Er kam auf 114 Dächer mit anthrazitfarbenen Dachpfannen in der Ortschaft Frille. Besonders pikant: im Baugebiet selbst befindet sich ein Haus mit kolonialbrauen Pfannen. Aus der Ferne ist allenfalls ein gradueller Unterschied zu den anthrazitfarbenen festzustellen. Der Stadt seien in dieser Angelegenheit die Hände gebunden, sagt die Pressesprecherin Tatjana Brast. Und weiter: Die Begründung habe keine Rechtsqualität, sondern diene lediglich der Erläuterung des Bebauungsplans. Als solche könne sie zwar Auslegungshilfe für den Plan sein, ist jedoch selbst kein Bestandteil und bindet die Betroffenen nicht unmittelbar. Ausführungen in der Begründung zum Bebauungsplan grenzen die Festsetzungen des Plans nicht ein. Das Baugebiet befindet sich am südlichen Rand von Frille. Lichtenberg I umfasst elf Häuser, die noch nicht alle fertiggestellt sind. Für Lichtenberg II sind neun Häuser geplant. Das Verfahren befindet sich in der Bauleitplanung, den Bebauungsplan wird aller Voraussicht im nächsten Jahr der Rat der Stadt beschließen. Hier stimmen Plan und Begründung überein, die Farbe anthrazit taucht nicht mehr auf. Die Rede ist lediglich von Dacheindeckungen aus gebranntem Ton oder Betonsteinpfannen in den Farbtönen von „rot" bis „rotbraun", „braun" und „rotbraunbunt". Farbenspiel Kommentar von Claudia Hyna Es gibt wohl nur wenig, das mehr Geschmackssache ist als der Geschmack. Wenn in Bau-gebieten Dachfarben, Baumsorten, Fassadenmaterial und Stellplätze festgeschrieben werden, kann der Bauwillige das mögen oder nicht – er hat sich daran zu halten. Problematisch wird es, wenn sich Plan und Begründung widersprechen. Die Frage liegt nahe, warum gibt es überhaupt eine Begründung, wenn diese am Ende nicht bindend ist? Die Verwaltung hat etwas falsch gemacht und das ist schwarz auf weiß – übrigens bis heute auf der Internetseite der Stadt – einsehbar. Die alleinige Verantwortung auf die Häuslebauer zu schieben, erscheint zumindest ungerecht. Denn niemand kann erwarten, dass sich diese bestens im Baurecht auskennen. Aber das haben die Richter zu entscheiden.