Zank um Ponyclub geht weiter Nadine Conti Minden (mt). Drei Vogelhäuschen, klassische hölzerne Starenkästen, ragen in unterschiedlicher Höhe aus der Hecke des Nachbargrundstücks – sie weisen in Richtung des Reitplatzes des Ponyclubs Minden. Zwei davon haben die Ponyclub-Mitglieder provisorisch mit langen Planken zugestellt, das dritte Häuschen steht noch frei. Mit ein wenig Anstrengung lässt sich in dem Einflugloch ein Stück schwarzer Folie und eine Reflexion erkennen. „Der filmt unsere Kinder auf dem Reitplatz“, ist sich Ivonne Kliemsch sicher, deren Tochter Lina hier reitet. „Und woher soll ich wissen, was er mit diesen Aufnahmen macht? Vielleicht finde ich die irgendwann im Internet wieder?“ Kliemsch ist nicht die einzige Mutter, der dabei mulmig wird. „Er“ ist der Nachbar, mit dem die Gründerin des Ponyclubs, Anke Bitici, schon seit geraumer Zeit im Clinch liegt. Was als eher private Auseinandersetzung begann, mündete in eine baurechtliche Überprüfung des Ponyclubs, der deshalb immer noch von der Schließung bedroht ist. Und die Starenkästen sind nur eine weitere Eskalation, in dem zunehmend bizarr werdenden Nachbarschaftsstreit. Alice de Bourdeaux, die mit ihrer Tochter Emilia hier ist, sagt, sie habe den Nachbarn auch schon aus den Fenstern im ersten Stock fotografieren sehen. Eine andere Mutter hat mit ihrem Handy aufgezeichnet, wie der Reitplatz plötzlich mit Musik von Rammstein beschallt wird, während die Kinder dort auf den Ponys ihre Runden drehen. Tatsächlich ist hinter der Hecke das obere Teil einer Lautsprecherbox zu erkennen, die auf den Platz gerichtet ist. Mehrfach haben die Eltern deshalb die Polizei und das Ordnungsamt kontaktiert – ohne Erfolg. Das Ordnungsamt ist nur zuständig, wenn öffentlicher Raum betroffen ist und das ist hier nicht der Fall. Und auch die Polizei sagt: „Der betreffende Nachbar hat zugegeben, eine Wildtierkamera aufgestellt zu haben. Nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft in Bielefeld besteht jedoch kein Anfangsverdacht auf eine Straftat. Die Beschwerdeführerinnen wurden deshalb auf den zivilrechtlichen Weg verwiesen“, erklärt Pressesprecher Ralf Steinmeyer. Im Klartext heißt das: Möglicherweise liegt hier eine Verletzung der Persönlichkeitsrechte und der Privatsphäre vor – dagegen müssten die Betroffenen aber klagen. Die Anwältin des betroffenen Nachbarn, Cornelia Grieser von der Kanzlei Röckemann, Seeger und Collegen, hält das Ganze eher für Stimmungsmache. „Natürlich filmt und fotografiert mein Mandant keine Kinder. Er dokumentiert den Reitbetrieb mit handschriftlichen Notizen.“ Das ist allerdings ein übliches Vorgehen bei einem solchen Streitfall – wer sich durch Lärm, Geruch oder sonstige Unannehmlichkeiten beeinträchtigt fühlt, wird in der Regel erst einmal aufgefordert zu belegen, wie oft das denn vorkommt. Immerhin, betont die Anwältin weiter, verstoße der Ponyclub immer noch hartnäckig gegen die baurechtlichen Bestimmungen – weder für die Unterstände noch für den Reitplatz gäbe es eine Genehmigung und eine Einrichtung dieser Art sei (ohne Nutzung im Rahmen eines landwirtschaftlichen Betriebes) im Außenbereich schlicht nicht zulässig. „Es kann doch nicht sein, dass sich jemand – nur weil er für eine gute Sache steht – plötzlich nicht mehr an geltendes Recht halten muss.“ Ihr Mandant werde durch den Lärm, den Staub und den Geruch in seiner Gartennutzung erheblich beeinträchtigt. Sie wirft dem Ponyclub außerdem vor, bisher wenig Kompromissbereitschaft gezeigt zu haben. „Jeder unserer Versuche, sich auf eine Einschränkung des Reitbetriebes auf bestimmte Stunden oder Wochentage zu einigen, wurde abgeblockt. Gegenvorschläge zur Einigung sind vom Ponyhof aber auch nicht erfolgt.“ Das wiederum sieht natürlich der Ponyclub ganz anders: Man habe schon erhebliche Zugeständnisse gemacht. Der Reitplatz werde regelmäßig gewässert, damit es nicht so staubt. Der Misthaufen wurde abgedeckt und wird jeden Tag weggefahren, damit es nicht stinkt. Neue Mitglieder würden nicht angenommen, obwohl es eine Warteliste gäbe. Geritten werde in erster Linie nachmittags und samstags – sonst seien die Kinder ja in der Schule. Die Forderungen der Gegenseite seien überhaupt nicht realisierbar gewesen. Die Filmerei und die Beschallung werten die Betroffenen vor allem als Psychoterror. „Da fühlt man sich von den Behörden schon ziemlich im Stich gelassen“, sagt Ralf Kolkhorst, der seiner Tochter Josefin zuliebe regelmäßig aus Bückeburg hierher kommt. Er hält den Ponyclub für ein kleines Paradies: „Das ist hier etwas ganz anderes als ein normaler Reitsport-Verein. Hier gibt es keinen Leistungsdruck, es ist total familiär, die Kinder lernen mit den Tieren umzugehen, Verantwortung zu übernehmen.“ Der Ponyclub bietet auch therapeutisches Reiten für behinderte Kinder, Kindergeburtstage und Ferienspiele an. Die Eltern sind regelmäßig dabei, helfen bei handwerklichen und organisatorischen Aufgaben. Das ist auch der Grund, warum die Stadt sich scheut, hier hart durchzugreifen. „Natürlich möchten wir den Ponyclub nicht schließen“, erklärt der zuständige Baubeigeordnete Lars Bursian wieder und wieder. Aber wenn gegen geltendes Recht verstoßen wurde und die Stadt darüber informiert wird, muss sie eben eingreifen. Und mit dem geltenden Recht ist das eben so eine Sache: Niemand darf sich mal eben ein Pferd in den Garten stellen – und schon gar keine acht Ponys und zwei Pferde. Vor allem in Wohngebieten wird die Großtierhaltung in der Regel untersagt, in Mischgebieten, wo es auch Höfe, Gewerbe oder Industrie gibt, kann sie mit Auflagen genehmigt werden. Im Außenbereich, wo der Ponyclub liegt, gelten für private Bauvorhaben strenge Restriktionen. Und selbst für einen einfachen Unterstand benötigt man in der Regel eine Baugenehmigung – auch wenn die Hersteller gern so tun, als ließe sich das umgehen. Diese Genehmigung hat der Ponyclub nun eben nicht. Eine Zeit lang hofften die Mitglieder noch, einen rechtlichen Ausweg zu finden, zum Beispiel, in dem man den Verein in einen landwirtschaftlichen Betrieb umwandelt oder einem anderen landwirtschaftlichen Betrieb zuschlägt. Für Landwirte gelten im Außenbereich andere Regeln, was die Baugenehmigungen angeht. Allerdings müssen sie eben auch eine ganze Reihe von gesetzlichen Vorgaben erfüllen: Von einer Mindestfläche für den Futteranbau, über den Nachweis zur Nachhaltigkeit und Wirtschaftlichkeit des Betriebes bis hin zu Beiträgen und Abgaben für Berufsgenossenschaft, Steuern und Sozialversicherungen. Das sind Maßgaben, die für einen kleinen Verein, der sich geradeso selbst trägt, kaum zu erfüllen sind. Weil die Anzahl der privaten Pferdehalter immer weiter zunimmt, die Anzahl der Landwirte oder gewerblichen „Pensionshöfe“, bei denen man seine Tiere unterstellen kann, aber eher abnimmt, taucht das Problem landauf landab immer öfter auf. Der Ponyclub Minden hat seinen Fall nun dem Petitionsausschuss des Landtages unterbreitet und auch die Stadt würde dessen Empfehlung gern abwarten. Das Verfahren ist allerdings nicht öffentlich und kann sich schon einmal über vier bis sechs Monate hinziehen. Ob die Nerven der Streitparteien so lange halten, bleibt abzuwarten.

Zank um Ponyclub geht weiter

Die Kinder fürchten um ihr kleines Pony-Paradies: Dem Ponyclub droht die Schließung, nachdem ein Nachbar auf fehlende Baugenehmigungen hingewiesen hat. MT-Foto: Nadine Conti © Nadine Conti

Minden (mt). Drei Vogelhäuschen, klassische hölzerne Starenkästen, ragen in unterschiedlicher Höhe aus der Hecke des Nachbargrundstücks – sie weisen in Richtung des Reitplatzes des Ponyclubs Minden. Zwei davon haben die Ponyclub-Mitglieder provisorisch mit langen Planken zugestellt, das dritte Häuschen steht noch frei. Mit ein wenig Anstrengung lässt sich in dem Einflugloch ein Stück schwarzer Folie und eine Reflexion erkennen.

„Der filmt unsere Kinder auf dem Reitplatz“, ist sich Ivonne Kliemsch sicher, deren Tochter Lina hier reitet. „Und woher soll ich wissen, was er mit diesen Aufnahmen macht? Vielleicht finde ich die irgendwann im Internet wieder?“ Kliemsch ist nicht die einzige Mutter, der dabei mulmig wird. „Er“ ist der Nachbar, mit dem die Gründerin des Ponyclubs, Anke Bitici, schon seit geraumer Zeit im Clinch liegt. Was als eher private Auseinandersetzung begann, mündete in eine baurechtliche Überprüfung des Ponyclubs, der deshalb immer noch von der Schließung bedroht ist.

- © Geodatenportal NRW
© Geodatenportal NRW

Und die Starenkästen sind nur eine weitere Eskalation, in dem zunehmend bizarr werdenden Nachbarschaftsstreit. Alice de Bourdeaux, die mit ihrer Tochter Emilia hier ist, sagt, sie habe den Nachbarn auch schon aus den Fenstern im ersten Stock fotografieren sehen. Eine andere Mutter hat mit ihrem Handy aufgezeichnet, wie der Reitplatz plötzlich mit Musik von Rammstein beschallt wird, während die Kinder dort auf den Ponys ihre Runden drehen. Tatsächlich ist hinter der Hecke das obere Teil einer Lautsprecherbox zu erkennen, die auf den Platz gerichtet ist.

Mehrfach haben die Eltern deshalb die Polizei und das Ordnungsamt kontaktiert – ohne Erfolg. Das Ordnungsamt ist nur zuständig, wenn öffentlicher Raum betroffen ist und das ist hier nicht der Fall. Und auch die Polizei sagt: „Der betreffende Nachbar hat zugegeben, eine Wildtierkamera aufgestellt zu haben. Nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft in Bielefeld besteht jedoch kein Anfangsverdacht auf eine Straftat. Die Beschwerdeführerinnen wurden deshalb auf den zivilrechtlichen Weg verwiesen“, erklärt Pressesprecher Ralf Steinmeyer. Im Klartext heißt das: Möglicherweise liegt hier eine Verletzung der Persönlichkeitsrechte und der Privatsphäre vor – dagegen müssten die Betroffenen aber klagen.

Die Anwältin des betroffenen Nachbarn, Cornelia Grieser von der Kanzlei Röckemann, Seeger und Collegen, hält das Ganze eher für Stimmungsmache. „Natürlich filmt und fotografiert mein Mandant keine Kinder. Er dokumentiert den Reitbetrieb mit handschriftlichen Notizen.“ Das ist allerdings ein übliches Vorgehen bei einem solchen Streitfall – wer sich durch Lärm, Geruch oder sonstige Unannehmlichkeiten beeinträchtigt fühlt, wird in der Regel erst einmal aufgefordert zu belegen, wie oft das denn vorkommt. Immerhin, betont die Anwältin weiter, verstoße der Ponyclub immer noch hartnäckig gegen die baurechtlichen Bestimmungen – weder für die Unterstände noch für den Reitplatz gäbe es eine Genehmigung und eine Einrichtung dieser Art sei (ohne Nutzung im Rahmen eines landwirtschaftlichen Betriebes) im Außenbereich schlicht nicht zulässig. „Es kann doch nicht sein, dass sich jemand – nur weil er für eine gute Sache steht – plötzlich nicht mehr an geltendes Recht halten muss.“ Ihr Mandant werde durch den Lärm, den Staub und den Geruch in seiner Gartennutzung erheblich beeinträchtigt. Sie wirft dem Ponyclub außerdem vor, bisher wenig Kompromissbereitschaft gezeigt zu haben. „Jeder unserer Versuche, sich auf eine Einschränkung des Reitbetriebes auf bestimmte Stunden oder Wochentage zu einigen, wurde abgeblockt. Gegenvorschläge zur Einigung sind vom Ponyhof aber auch nicht erfolgt.“ Das wiederum sieht natürlich der Ponyclub ganz anders: Man habe schon erhebliche Zugeständnisse gemacht. Der Reitplatz werde regelmäßig gewässert, damit es nicht so staubt. Der Misthaufen wurde abgedeckt und wird jeden Tag weggefahren, damit es nicht stinkt. Neue Mitglieder würden nicht angenommen, obwohl es eine Warteliste gäbe. Geritten werde in erster Linie nachmittags und samstags – sonst seien die Kinder ja in der Schule. Die Forderungen der Gegenseite seien überhaupt nicht realisierbar gewesen.

Die Filmerei und die Beschallung werten die Betroffenen vor allem als Psychoterror. „Da fühlt man sich von den Behörden schon ziemlich im Stich gelassen“, sagt Ralf Kolkhorst, der seiner Tochter Josefin zuliebe regelmäßig aus Bückeburg hierher kommt. Er hält den Ponyclub für ein kleines Paradies: „Das ist hier etwas ganz anderes als ein normaler Reitsport-Verein. Hier gibt es keinen Leistungsdruck, es ist total familiär, die Kinder lernen mit den Tieren umzugehen, Verantwortung zu übernehmen.“ Der Ponyclub bietet auch therapeutisches Reiten für behinderte Kinder, Kindergeburtstage und Ferienspiele an. Die Eltern sind regelmäßig dabei, helfen bei handwerklichen und organisatorischen Aufgaben.

Das ist auch der Grund, warum die Stadt sich scheut, hier hart durchzugreifen. „Natürlich möchten wir den Ponyclub nicht schließen“, erklärt der zuständige Baubeigeordnete Lars Bursian wieder und wieder. Aber wenn gegen geltendes Recht verstoßen wurde und die Stadt darüber informiert wird, muss sie eben eingreifen.

Und mit dem geltenden Recht ist das eben so eine Sache: Niemand darf sich mal eben ein Pferd in den Garten stellen – und schon gar keine acht Ponys und zwei Pferde. Vor allem in Wohngebieten wird die Großtierhaltung in der Regel untersagt, in Mischgebieten, wo es auch Höfe, Gewerbe oder Industrie gibt, kann sie mit Auflagen genehmigt werden. Im Außenbereich, wo der Ponyclub liegt, gelten für private Bauvorhaben strenge Restriktionen. Und selbst für einen einfachen Unterstand benötigt man in der Regel eine Baugenehmigung – auch wenn die Hersteller gern so tun, als ließe sich das umgehen. Diese Genehmigung hat der Ponyclub nun eben nicht.

Eine Zeit lang hofften die Mitglieder noch, einen rechtlichen Ausweg zu finden, zum Beispiel, in dem man den Verein in einen landwirtschaftlichen Betrieb umwandelt oder einem anderen landwirtschaftlichen Betrieb zuschlägt. Für Landwirte gelten im Außenbereich andere Regeln, was die Baugenehmigungen angeht. Allerdings müssen sie eben auch eine ganze Reihe von gesetzlichen Vorgaben erfüllen: Von einer Mindestfläche für den Futteranbau, über den Nachweis zur Nachhaltigkeit und Wirtschaftlichkeit des Betriebes bis hin zu Beiträgen und Abgaben für Berufsgenossenschaft, Steuern und Sozialversicherungen. Das sind Maßgaben, die für einen kleinen Verein, der sich geradeso selbst trägt, kaum zu erfüllen sind.

Weil die Anzahl der privaten Pferdehalter immer weiter zunimmt, die Anzahl der Landwirte oder gewerblichen „Pensionshöfe“, bei denen man seine Tiere unterstellen kann, aber eher abnimmt, taucht das Problem landauf landab immer öfter auf. Der Ponyclub Minden hat seinen Fall nun dem Petitionsausschuss des Landtages unterbreitet und auch die Stadt würde dessen Empfehlung gern abwarten. Das Verfahren ist allerdings nicht öffentlich und kann sich schon einmal über vier bis sechs Monate hinziehen. Ob die Nerven der Streitparteien so lange halten, bleibt abzuwarten.

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