Wie Vandalen und Ruhestörer das Zusammenleben in der Stadt beeinträchtigen Stefan Koch Minden. Wenn es um den Schutz vor Ruhestörung und Zerstörungslust geht, erwarten Bürger mehr, als Polizei und Ordnungsbehörde geben können. Das ist unter anderem der Fall im Goethepark, wo unbekannte Täter Brände legen und Bäume fällen. Doch auch einschlägig bekannte Vertreter einzelner Szenen nerven die Nachbarschaft während Sanktionen ins Leere laufen. So ist es nach MT-Informationen innerhalb der letzten vier Monate zu rund 30 Anzeigen gegen Bewohner eines Hauses wegen Verstößen gegen das Landesimmissionsschutzgesetz beim Ordnungsamt gekommen. Die Verursacher öffnen die Fenster, drehen die Musikanlagen auf, sind nicht ansprechbar und die Klingeln an der Haustür funktionieren nicht. Mal fliegen Bierflaschen aus den Fenstern, Glasscheiben stürzen auf den Gehweg, vor dem Gebäude häuft sich Sperrmüll und Abfall. Wenn sich dennoch jemand persönlich beschwert, wird er nach Angaben Betroffener bedroht – ohnehin soll es sich bei einigen Ruhestörern um polizeibekannte Personen aus dem Mindener Drogenmilieu handeln. So soll auch ein schwunghafter Handel mit Betäubungsmitteln zu beobachten sein. „Was soll ich da denn machen?", erklärt der Hauseigentümer auf Nachfrage zu den Problemen mit seinen Mietern, für die die Sozialbehörde aufkommen muss. Weil auch die Mülltrennung in dem Haus nicht funktioniert, muss er selbst die Entsorgung von Abfällen vornehmen. Nicht nur die Mitarbeiter des Mindener Ordnungsamtes, sondern auch Polizisten kommen regelmäßig an der Radauadresse vorbei. Wie Thomas Bensch, Pressesprecher der Kreispolizeibehörde, erklärt, habe es wegen der Bewohner des Hauses allein seit dem 25. März 14 Einsätze gegeben. Vier davon hätten sich auf Ruhestörungen bezogen, wobei in der Hälfte dieser Fälle schon beim Eintreffen des Streifenwagens der Lärm verstummt war. Doch auch Konflikte innerhalb der Hausgemeinschaft spielten eine Rolle. Die Polizei sprach nach häuslicher Gewalt Rückkehrverbote aus. Sie ermittelte nach dem Diebstahl von vier Fahrrädern. Zudem mussten die Beamten weitere Streitereien schlichten. Beobachter der Szene erklären allerdings gegenüber dem MT, dass die Unterstützung der Behörden völlig unkoordiniert sei. Das Ordnungsamt habe Beeinträchtigten geraten, an Wochenenden, Feiertagen, am Feierabend und zu weiteren Zeiten, wenn es nicht erreichbar sei, die Polizei zu rufen. Unter den Ämtern gebe es die Vereinbarung zur Amtshilfe. Die Polizei indes habe auf das Ordnungsamt verwiesen. In wieweit es der Ordnungsbehörde überhaupt möglich ist, eine dauerhafte Lösung bei ständigen Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung herbeizuführen? „Die Lösungsmöglichkeiten sind sehr stark einzelfallabhängig", erklärt Susan Lewerenz, Pressesprecherin der Mindener Stadtverwaltung. In manchen Fällen stelle sich eine positive Verhaltensänderung ein. Bei anderen Fällen wiederum führten Beratungsgespräche zwischen Beschwerdeführer und Verursacher oder die Einleitung eines Bußgeldverfahrens zu einer Besserung. „In wenigen Fällen tritt auch nach Einleitung von Maßnahmen keine Besserung ein", gibt sie zu bedenken. Wie dem MT mitgeteilt wurde, soll im Fall des an die Ruhestörer vermieteten Hauses die Polizei in mehreren Fällen unverrichteter Dinge abgezogen sein, weil die Bewohner ihre Tür nicht geöffnet hätten. Einmal sei sogar der Strom gekappt worden – doch der Lärm sei dann eine Stunden später weitergegangen. Das Ordnungsamt habe sich wiederum als weitgehend machtlos erklärt, da die Störenfriede aufgrund ihrer Einkommenssituation nicht finanziell belangt werden können. Das soll ihnen auch bewusst sein. Wenn Beschwerden beim Mindener Ordnungsamt auflaufen, steht der Behörde ein umfangreicher Maßnahmenkatalog zur Verfügung. Laut Lewerenz werde geprüft, ob weitere Fachstellen, insbesondere Sonderordnungsbehörden wie das Umweltamt einbezogen werden können. Bei Schilderungen oder dem Verdacht auf Straftaten folge die Weiterleitung an die Kreispolizeibehörde. Vor Ort folgten Ermittlungen. Dabei werde mit Zeugen, Beschwerdeführern und Verursachern gesprochen. „Dem Verursacher wird hierbei der Grund des Erscheinens der Ordnungsbehörde sowie die geltende Rechtslage erläutert. Anschließend können ordnungsrechtliche Anordnungen erfolgen." Und natürlich gebe es auch Nachkontrollen. Der Fall des Problemhauses ist der Stadt schon lange bekannt. So soll es schon 2014 eine Ortsbegehung unter Beteiligung des Ordnungsamtes, der Feuerwehr, der Polizei, des Bauamtes und des Umweltamtes gegeben haben. Betroffene aus dem Umfeld wünschen sich aber immer noch, dass die Stadt unvoreingenommen die Wohnungen inspiziert und ungenehmigte Anbauten, die die Bewohner erstellt hatten, abreißen lässt. Die Stadt soll darauf bestehen, dass Fenster intakt und Eingangstüren funktionstüchtig sind und dass es Namensschilder gibt, damit amtliche Schreiben ihre Adressaten finden. Die Feuerwehr soll nach Ansicht Betroffener überprüfen, ob Wohnungen und Feuerstätten überhaupt den Feuerschutzbestimmungen entsprechen und ob in Hinterhöfen kein offenes Feuer entfacht wird. Und das Umweltamt soll sich um abgestellte Altfahrzeuge und Motorroller kümmern. Ein Einzelfall ist das Problemhaus übrigens nicht. Nach Auskunft von Lewerenz gibt es im Mindener Stadtgebiet rund zehn Standorte, an denen die Ordnungsbehörde in längeren und kürzeren Abständen regelmäßig Ruhestörungen, Ablagerungen von wildem Müll sowie Schädlinge – insbesondere Ratten – verzeichne. An einer anderen, ebenfalls lautstarken Adresse, an der vorwiegend Jugendliche und junge Erwachsene auffallen, war die Polizei allein seit dem 23. Mai vier Mal vor Ort. Wie Bensch mitteilt, ging es dabei um Streitigkeiten, die seine Kollegen regeln mussten. Anfang Juli durchsuchten die Beamten das Haus, nachdem sie einen bewaffneten Fahrraddieb festgenommen hatten, der dort lebte. Dabei fanden sie ein Beutestück in der Wohnung des Tatverdächtigen, das zuvor einem Schüler des Ratsgymnasiums gestohlen wurde. Und am 20. Juli kam erneut die Polizei vorbei, weil ein Tatverdächtiger nach einem räuberischen Diebstahl eines Audiogerätes dorthin geflüchtet war. Wie Bensch erklärt, seien Maßnahmen ein Teil des Konzeptes der Polizei unter dem Stichwort „Sichere Innenstadt". Neben dem Streifendienst seien die Bezirksbeamten für derartige Probleme sensibilisiert. „Die kennen ihre Leute und haben sie im Fokus", meint der Pressesprecher. Problematische Hotspots, von denen Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung ausgingen, gebe es auch in Minden an mehreren Stellen. „Das hängt davon ab, wie sich aktuell die Wohnstruktur gestaltet." Wenn es in bestimmten Quartieren der Stadt wiederholt zu Vandalismus und Ruhestörungen kommt, sind die Verursacher nicht unbedingt bekannt. Das ist beim Goethepark der Fall, der schon seit Jahren ein Schauplatz der Zerstörungslust ist. Letztes Kapitel in einer langen Serie von Straftaten ist der Brand der zu einer Bücherentleihe umgebauten Telefonzelle vom Mittwoch vergangener Woche. Eine Gruppe wurde beobachtet, wie sie sich lautstark dort herumtrieb. Es gab zwei Anrufe bei der Polizei, die dann ausrückte, ohne dass sie Personen in der Nacht antreffen konnte. Am Ende brannten die Bücher. Später wurde dem MT von Beobachtern dieser Vorgänge mitgeteilt, dass auch Flohmarktschilder zerstört waren. Die Unbekannten hatten zudem den Garten einer Anwohnerin verwüstet und waren in einen Schuppen eingedrungen. Schon zuvor hatte es Vorfälle dieser Art gegeben, ohne dass die Polizei die Täter ausfindig machen konnte. Der Park und der Außenbereich des benachbarten Handwerksbildungszentrums sind ein beliebter Treffpunkt für Jugendliche und junge Erwachsene, die dort mir ihren Fahrzeugen erscheinen und mitunter laut sind. „Viele wollen sich einfach nur treffen – aber manchmal tauchen dort Leute auf, denen man lieber nicht begegnen sollte", sagt ein Beobachter. Seiner Meinung nach sollte die Polizei deshalb in dem Quartier mehr Präsenz zeigen. Mit diesem Anliegen hatte er sich übrigens im Frühjahr an Landrat Dr. Ralf Niermann (SPD) als Chef der Kreispolizeibehörde gewandt. Jetzt erhielt er von der Polizei die Nachricht, dass man dies bei den nächsten Dienstbesprechungen zum Thema machen werde. Wer ist schuld? Ein Kommentar von Stefan Koch Nein, Polizei und Ordnungsbehörde sind nicht schuld, wenn einzelne Gruppen ihr Umfeld permanent terrorisieren. Sie können nur im gesetzlich vorgegebenen Rahmen einschreiten und der setzt aus guten Gründen ihrem Handeln enge Grenzen. Schuld sind zu allererst jene, die auf alle Regeln pfeifen, weil sie immer wieder feststellen, dass ihr Handeln kaum spürbare Konsequenzen für sie hat. Hier nach härteren Strafen und strengeren Gesetzen zu rufen hieße, zu dem Monster zu werden, das man los werden will. Besser ist es, das Entstehen von gemeinschaftsschädigenden Szenen im Vorfeld zu unterbinden, so dass sie gar nicht erst zu einer kritischen Masse werden können, die das Zusammenleben in der Stadt behindert. Eine geschickte Steuerung bei der Zuweisung von Wohnraum und mehr Engagement bei der sozialen Integration der Störer sind ein Weg. Und natürlich müssen Polizei und Ordnungsbehörde auch weiterhin ihren Job erledigen.

Wie Vandalen und Ruhestörer das Zusammenleben in der Stadt beeinträchtigen

Zum Teil fliegen Bierflaschen aus den Fenstern. Symbolfoto: Pixabay

Minden. Wenn es um den Schutz vor Ruhestörung und Zerstörungslust geht, erwarten Bürger mehr, als Polizei und Ordnungsbehörde geben können. Das ist unter anderem der Fall im Goethepark, wo unbekannte Täter Brände legen und Bäume fällen. Doch auch einschlägig bekannte Vertreter einzelner Szenen nerven die Nachbarschaft während Sanktionen ins Leere laufen.

So ist es nach MT-Informationen innerhalb der letzten vier Monate zu rund 30 Anzeigen gegen Bewohner eines Hauses wegen Verstößen gegen das Landesimmissionsschutzgesetz beim Ordnungsamt gekommen. Die Verursacher öffnen die Fenster, drehen die Musikanlagen auf, sind nicht ansprechbar und die Klingeln an der Haustür funktionieren nicht. Mal fliegen Bierflaschen aus den Fenstern, Glasscheiben stürzen auf den Gehweg, vor dem Gebäude häuft sich Sperrmüll und Abfall. Wenn sich dennoch jemand persönlich beschwert, wird er nach Angaben Betroffener bedroht – ohnehin soll es sich bei einigen Ruhestörern um polizeibekannte Personen aus dem Mindener Drogenmilieu handeln. So soll auch ein schwunghafter Handel mit Betäubungsmitteln zu beobachten sein.

„Was soll ich da denn machen?", erklärt der Hauseigentümer auf Nachfrage zu den Problemen mit seinen Mietern, für die die Sozialbehörde aufkommen muss. Weil auch die Mülltrennung in dem Haus nicht funktioniert, muss er selbst die Entsorgung von Abfällen vornehmen.

Nicht nur die Mitarbeiter des Mindener Ordnungsamtes, sondern auch Polizisten kommen regelmäßig an der Radauadresse vorbei. Wie Thomas Bensch, Pressesprecher der Kreispolizeibehörde, erklärt, habe es wegen der Bewohner des Hauses allein seit dem 25. März 14 Einsätze gegeben. Vier davon hätten sich auf Ruhestörungen bezogen, wobei in der Hälfte dieser Fälle schon beim Eintreffen des Streifenwagens der Lärm verstummt war. Doch auch Konflikte innerhalb der Hausgemeinschaft spielten eine Rolle. Die Polizei sprach nach häuslicher Gewalt Rückkehrverbote aus. Sie ermittelte nach dem Diebstahl von vier Fahrrädern. Zudem mussten die Beamten weitere Streitereien schlichten.

Beobachter der Szene erklären allerdings gegenüber dem MT, dass die Unterstützung der Behörden völlig unkoordiniert sei. Das Ordnungsamt habe Beeinträchtigten geraten, an Wochenenden, Feiertagen, am Feierabend und zu weiteren Zeiten, wenn es nicht erreichbar sei, die Polizei zu rufen. Unter den Ämtern gebe es die Vereinbarung zur Amtshilfe. Die Polizei indes habe auf das Ordnungsamt verwiesen.

In wieweit es der Ordnungsbehörde überhaupt möglich ist, eine dauerhafte Lösung bei ständigen Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung herbeizuführen? „Die Lösungsmöglichkeiten sind sehr stark einzelfallabhängig", erklärt Susan Lewerenz, Pressesprecherin der Mindener Stadtverwaltung. In manchen Fällen stelle sich eine positive Verhaltensänderung ein. Bei anderen Fällen wiederum führten Beratungsgespräche zwischen Beschwerdeführer und Verursacher oder die Einleitung eines Bußgeldverfahrens zu einer Besserung. „In wenigen Fällen tritt auch nach Einleitung von Maßnahmen keine Besserung ein", gibt sie zu bedenken.

Wie dem MT mitgeteilt wurde, soll im Fall des an die Ruhestörer vermieteten Hauses die Polizei in mehreren Fällen unverrichteter Dinge abgezogen sein, weil die Bewohner ihre Tür nicht geöffnet hätten. Einmal sei sogar der Strom gekappt worden – doch der Lärm sei dann eine Stunden später weitergegangen. Das Ordnungsamt habe sich wiederum als weitgehend machtlos erklärt, da die Störenfriede aufgrund ihrer Einkommenssituation nicht finanziell belangt werden können. Das soll ihnen auch bewusst sein.

Wenn Beschwerden beim Mindener Ordnungsamt auflaufen, steht der Behörde ein umfangreicher Maßnahmenkatalog zur Verfügung. Laut Lewerenz werde geprüft, ob weitere Fachstellen, insbesondere Sonderordnungsbehörden wie das Umweltamt einbezogen werden können. Bei Schilderungen oder dem Verdacht auf Straftaten folge die Weiterleitung an die Kreispolizeibehörde. Vor Ort folgten Ermittlungen. Dabei werde mit Zeugen, Beschwerdeführern und Verursachern gesprochen. „Dem Verursacher wird hierbei der Grund des Erscheinens der Ordnungsbehörde sowie die geltende Rechtslage erläutert. Anschließend können ordnungsrechtliche Anordnungen erfolgen." Und natürlich gebe es auch Nachkontrollen.

Der Fall des Problemhauses ist der Stadt schon lange bekannt. So soll es schon 2014 eine Ortsbegehung unter Beteiligung des Ordnungsamtes, der Feuerwehr, der Polizei, des Bauamtes und des Umweltamtes gegeben haben. Betroffene aus dem Umfeld wünschen sich aber immer noch, dass die Stadt unvoreingenommen die Wohnungen inspiziert und ungenehmigte Anbauten, die die Bewohner erstellt hatten, abreißen lässt. Die Stadt soll darauf bestehen, dass Fenster intakt und Eingangstüren funktionstüchtig sind und dass es Namensschilder gibt, damit amtliche Schreiben ihre Adressaten finden. Die Feuerwehr soll nach Ansicht Betroffener überprüfen, ob Wohnungen und Feuerstätten überhaupt den Feuerschutzbestimmungen entsprechen und ob in Hinterhöfen kein offenes Feuer entfacht wird. Und das Umweltamt soll sich um abgestellte Altfahrzeuge und Motorroller kümmern.

Ein Einzelfall ist das Problemhaus übrigens nicht. Nach Auskunft von Lewerenz gibt es im Mindener Stadtgebiet rund zehn Standorte, an denen die Ordnungsbehörde in längeren und kürzeren Abständen regelmäßig Ruhestörungen, Ablagerungen von wildem Müll sowie Schädlinge – insbesondere Ratten – verzeichne.

An einer anderen, ebenfalls lautstarken Adresse, an der vorwiegend Jugendliche und junge Erwachsene auffallen, war die Polizei allein seit dem 23. Mai vier Mal vor Ort. Wie Bensch mitteilt, ging es dabei um Streitigkeiten, die seine Kollegen regeln mussten. Anfang Juli durchsuchten die Beamten das Haus, nachdem sie einen bewaffneten Fahrraddieb festgenommen hatten, der dort lebte. Dabei fanden sie ein Beutestück in der Wohnung des Tatverdächtigen, das zuvor einem Schüler des Ratsgymnasiums gestohlen wurde. Und am 20. Juli kam erneut die Polizei vorbei, weil ein Tatverdächtiger nach einem räuberischen Diebstahl eines Audiogerätes dorthin geflüchtet war.

Wie Bensch erklärt, seien Maßnahmen ein Teil des Konzeptes der Polizei unter dem Stichwort „Sichere Innenstadt". Neben dem Streifendienst seien die Bezirksbeamten für derartige Probleme sensibilisiert. „Die kennen ihre Leute und haben sie im Fokus", meint der Pressesprecher. Problematische Hotspots, von denen Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung ausgingen, gebe es auch in Minden an mehreren Stellen. „Das hängt davon ab, wie sich aktuell die Wohnstruktur gestaltet."

Wenn es in bestimmten Quartieren der Stadt wiederholt zu Vandalismus und Ruhestörungen kommt, sind die Verursacher nicht unbedingt bekannt. Das ist beim Goethepark der Fall, der schon seit Jahren ein Schauplatz der Zerstörungslust ist. Letztes Kapitel in einer langen Serie von Straftaten ist der Brand der zu einer Bücherentleihe umgebauten Telefonzelle vom Mittwoch vergangener Woche. Eine Gruppe wurde beobachtet, wie sie sich lautstark dort herumtrieb. Es gab zwei Anrufe bei der Polizei, die dann ausrückte, ohne dass sie Personen in der Nacht antreffen konnte. Am Ende brannten die Bücher. Später wurde dem MT von Beobachtern dieser Vorgänge mitgeteilt, dass auch Flohmarktschilder zerstört waren. Die Unbekannten hatten zudem den Garten einer Anwohnerin verwüstet und waren in einen Schuppen eingedrungen.

Schon zuvor hatte es Vorfälle dieser Art gegeben, ohne dass die Polizei die Täter ausfindig machen konnte. Der Park und der Außenbereich des benachbarten Handwerksbildungszentrums sind ein beliebter Treffpunkt für Jugendliche und junge Erwachsene, die dort mir ihren Fahrzeugen erscheinen und mitunter laut sind. „Viele wollen sich einfach nur treffen – aber manchmal tauchen dort Leute auf, denen man lieber nicht begegnen sollte", sagt ein Beobachter. Seiner Meinung nach sollte die Polizei deshalb in dem Quartier mehr Präsenz zeigen.

Mit diesem Anliegen hatte er sich übrigens im Frühjahr an Landrat Dr. Ralf Niermann (SPD) als Chef der Kreispolizeibehörde gewandt. Jetzt erhielt er von der Polizei die Nachricht, dass man dies bei den nächsten Dienstbesprechungen zum Thema machen werde.

Wer ist schuld?

Ein Kommentar von Stefan Koch

Nein, Polizei und Ordnungsbehörde sind nicht schuld, wenn einzelne Gruppen ihr Umfeld permanent terrorisieren. Sie können nur im gesetzlich vorgegebenen Rahmen einschreiten und der setzt aus guten Gründen ihrem Handeln enge Grenzen. Schuld sind zu allererst jene, die auf alle Regeln pfeifen, weil sie immer wieder feststellen, dass ihr Handeln kaum spürbare Konsequenzen für sie hat.

Hier nach härteren Strafen und strengeren Gesetzen zu rufen hieße, zu dem Monster zu werden, das man los werden will. Besser ist es, das Entstehen von gemeinschaftsschädigenden Szenen im Vorfeld zu unterbinden, so dass sie gar nicht erst zu einer kritischen Masse werden können, die das Zusammenleben in der Stadt behindert. Eine geschickte Steuerung bei der Zuweisung von Wohnraum und mehr Engagement bei der sozialen Integration der Störer sind ein Weg. Und natürlich müssen Polizei und Ordnungsbehörde auch weiterhin ihren Job erledigen.

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