Wahlkampf auf Distanz: Die Mindener Initiative positioniert sich als „Bürgerplattform“ Monika Jäger Minden. Die Wochen der sozialen Distanz haben auch bei der Mindener Initiative (MI) die Art der Vorbereitung auf den Wahlkampf drastisch verändert. Telefone und Videokonferenzen statt gemeinsame Strategiesitzungen. Emails statt Gesprächen, weit auseinander im Garten statt beieinander im Wohnzimmer: Harald Steinmetz, Fraktionsvorsitzender der Mindener Initiative (MI), hat sich auf die neue Arbeitsweise inzwischen eingestellt – auch wenn er klar sagt: „So im persönlichen Gespräch ist doch alles näher, einfacher, und besser.“ Doch viel Nähe ist für den Wahlkampf bisher nicht geplant. Gerade überlegen die Mitglieder der Wählergemeinschaft, ob sie flächendeckend Flyer verteilen sollten, ob viele kleine Werbeplakate oder einige große Plakate besser sind – und was sie sich finanziell überhaupt so leisten können. Kleinere Gruppierungen mit weniger Aktiven hätten es da schon schwerer als große, findet Steinmetz. Seit 26 Jahren ist er für die MI nun im Mindener Rat. Und in diesem Jahr ist etwas passiert, das ihn gefreut und überrascht hat. Gleich sieben neue Mitglieder hat die Wählergemeinschaft bekommen. Viele waren mal zu einer Fraktionssitzung da, zum Schauen und Zuhören, und haben sich danach entschieden, mit zu machen. Und so sind jetzt auch jüngere auf der Liste, die die MI bei ihrer Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl am 12. Mai erstellt hat – „wobei: jünger, das ist auch relativ“, sagt Steinmetz (76). Einer der Neuen ist noch Student, andere sind „50plus“. Was die MI nicht aufgestellt hat: Einen Bürgermeisterkandidaten. „Klar haben wir darüber auch nachgedacht“, sagt Steinmetz. Aber ein Kandidat müsste auch bekannt sein. Er selbst hat es ja vor Jahren schon einmal versucht. „Aber jetzt, in diesem Alter, wäre das den Wählern gegenüber nicht reell.“ Dabei weiß auch Steinmetz: Der Kandidat zieht. „In dem Jahr haben wir als MI 12,5 Prozent der Stimmen bekommen und waren mit fünf Personen im Rat.“ Doch jetzt setzt die Wählergemeinschaft erst einmal auf Nachhaltigkeit. Die neuen, jüngeren, sollen in die politische Arbeit eingeführt und mitgenommen werden, und die Reserveliste ist auch paritätisch mit alten und neuen Mitgliedern, mit älteren und jüngeren besetzt. Steinmetz: „Wir wollen unsere Erfahrungen weitergeben.“ Die MI versteht sich als unabhängige Wählergemeinschaft und nimmt das das auch als Grundlage ihrer politischen Arbeit. „Wir wollen eine Plattform für Bürger bleiben, die sich keiner Partei anschließen wollen.“ Es gebe keinen Fraktionszwang, jeder könne seine Meinung in de politischen Gremien vertreten. Und was eint dann alle, die sich hier zusammenfinden? „Wir wollen keine Krawallpolitik und keine Fundamentalopposition“, sagt Steinmetz. „Wir befassen uns emotional aber auch sachlich mit der Zukunft der Stadt.“ Lösungswege aufzeigen, Kompromisse finden, das ist für ihn und die Wählergemeinschaft die hohe Kunst der Kommunalpolitik. Und als kleine Fraktion müssten fast immer Partner für Anträge gefunden werden – „wir haben keine Berührungsängste mit anderen Parteien.“ Außer der AfD, allerdings. Nach der Wahl seien alle Stadtverordneten für Minden in der Verantwortung, nicht für sich und nicht für ihre Partei, findet Steinmetz, und spricht über die vielen Veränderungen, die während der letzten Jahre in anderen kleineren Fraktionen waren. Wer über eine Liste gewählt wird, müsste doch seinen Ratssitz weitergeben, wenn er die Partei oder Fraktion verlasse, findet der einstige Hauptschulrektor. Und mit Blick auf neue gegründete Fraktionen im Rat meint er dann noch: „Es ist gut, wenn sich Menschen politisch engagieren. Aber einen Ort, wo sich Parteilose zusammenfinden, den muss doch keiner mehr erfinden. Das bieten wir von der MI doch schon.“ Den Bürgern direkt helfen, das ist nach seiner festen Überzeugung die Aufgabe von Kommunalpolitik. Und so hat auch Steinmetz zum Telefon gegriffen, als es beispielsweise Probleme um einen Ponyhof gab, oder als die Schnurrviertel-Bewohner Hilfe beim Organisierein von Baumpatenschaften suchten. Steinmetz: „Ich will doch nicht mich selber präsentieren, ich will Minden dienen.“ Und entsprechend ist der MI auch Stadtentwicklung wichtig, darum setzt sie sich auch für eine Multifunktionshalle ein, die als Aufbruchsignal für das rechte Weserufer werden könne. Weserpromenade, Glacispflege, die Regierung am Weserglacis: auf solche Themen müsste kontinuierlich geblickt werden. Wobei: Der Entwurf des Wahlprogramms sei „dann doch recht umfangreich geworden“. Nachzulesen ist es auf der Homepage mindener-initiative.de Und welche Chancen rechnet er sich für die Kommunalwahl aus? „Ich hoffe, dass wir wieder mindestens vier Stadtverordnete stellen können“, sagt Steinmetz. Stutzt, überlegt kurz, und sagt dann mit leisem Lächeln: „Aber fünf - die wären mir natürlich noch lieber.“ In NRW werden am 13. September kommunalpolitische Gremien, Landräte und Bürgermeister gewählt. Alle MT-Berichte dazu werden in den kommenden Monaten auf MT.de gesammelt und sind da unter dem Stichwort „Kommunalwahl 2020“ zu finden. Kommunalwahl 2020

Wahlkampf auf Distanz: Die Mindener Initiative positioniert sich als „Bürgerplattform“

Fototermin an der Schiffmühle: Hier trafen sich die MI-Kandidaten Anfang Juni. © Foto: privat

Minden. Die Wochen der sozialen Distanz haben auch bei der Mindener Initiative (MI) die Art der Vorbereitung auf den Wahlkampf drastisch verändert. Telefone und Videokonferenzen statt gemeinsame Strategiesitzungen. Emails statt Gesprächen, weit auseinander im Garten statt beieinander im Wohnzimmer: Harald Steinmetz, Fraktionsvorsitzender der Mindener Initiative (MI), hat sich auf die neue Arbeitsweise inzwischen eingestellt – auch wenn er klar sagt: „So im persönlichen Gespräch ist doch alles näher, einfacher, und besser.“

Doch viel Nähe ist für den Wahlkampf bisher nicht geplant. Gerade überlegen die Mitglieder der Wählergemeinschaft, ob sie flächendeckend Flyer verteilen sollten, ob viele kleine Werbeplakate oder einige große Plakate besser sind – und was sie sich finanziell überhaupt so leisten können. Kleinere Gruppierungen mit weniger Aktiven hätten es da schon schwerer als große, findet Steinmetz.

Seit 26 Jahren ist er für die MI nun im Mindener Rat. Und in diesem Jahr ist etwas passiert, das ihn gefreut und überrascht hat. Gleich sieben neue Mitglieder hat die Wählergemeinschaft bekommen. Viele waren mal zu einer Fraktionssitzung da, zum Schauen und Zuhören, und haben sich danach entschieden, mit zu machen. Und so sind jetzt auch jüngere auf der Liste, die die MI bei ihrer Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl am 12. Mai erstellt hat – „wobei: jünger, das ist auch relativ“, sagt Steinmetz (76). Einer der Neuen ist noch Student, andere sind „50plus“.

Was die MI nicht aufgestellt hat: Einen Bürgermeisterkandidaten. „Klar haben wir darüber auch nachgedacht“, sagt Steinmetz. Aber ein Kandidat müsste auch bekannt sein. Er selbst hat es ja vor Jahren schon einmal versucht. „Aber jetzt, in diesem Alter, wäre das den Wählern gegenüber nicht reell.“ Dabei weiß auch Steinmetz: Der Kandidat zieht. „In dem Jahr haben wir als MI 12,5 Prozent der Stimmen bekommen und waren mit fünf Personen im Rat.“

Doch jetzt setzt die Wählergemeinschaft erst einmal auf Nachhaltigkeit. Die neuen, jüngeren, sollen in die politische Arbeit eingeführt und mitgenommen werden, und die Reserveliste ist auch paritätisch mit alten und neuen Mitgliedern, mit älteren und jüngeren besetzt. Steinmetz: „Wir wollen unsere Erfahrungen weitergeben.“

Die MI versteht sich als unabhängige Wählergemeinschaft und nimmt das das auch als Grundlage ihrer politischen Arbeit. „Wir wollen eine Plattform für Bürger bleiben, die sich keiner Partei anschließen wollen.“ Es gebe keinen Fraktionszwang, jeder könne seine Meinung in de politischen Gremien vertreten. Und was eint dann alle, die sich hier zusammenfinden? „Wir wollen keine Krawallpolitik und keine Fundamentalopposition“, sagt Steinmetz. „Wir befassen uns emotional aber auch sachlich mit der Zukunft der Stadt.“ Lösungswege aufzeigen, Kompromisse finden, das ist für ihn und die Wählergemeinschaft die hohe Kunst der Kommunalpolitik.

Und als kleine Fraktion müssten fast immer Partner für Anträge gefunden werden – „wir haben keine Berührungsängste mit anderen Parteien.“ Außer der AfD, allerdings. Nach der Wahl seien alle Stadtverordneten für Minden in der Verantwortung, nicht für sich und nicht für ihre Partei, findet Steinmetz, und spricht über die vielen Veränderungen, die während der letzten Jahre in anderen kleineren Fraktionen waren. Wer über eine Liste gewählt wird, müsste doch seinen Ratssitz weitergeben, wenn er die Partei oder Fraktion verlasse, findet der einstige Hauptschulrektor. Und mit Blick auf neue gegründete Fraktionen im Rat meint er dann noch: „Es ist gut, wenn sich Menschen politisch engagieren. Aber einen Ort, wo sich Parteilose zusammenfinden, den muss doch keiner mehr erfinden. Das bieten wir von der MI doch schon.“

Den Bürgern direkt helfen, das ist nach seiner festen Überzeugung die Aufgabe von Kommunalpolitik. Und so hat auch Steinmetz zum Telefon gegriffen, als es beispielsweise Probleme um einen Ponyhof gab, oder als die Schnurrviertel-Bewohner Hilfe beim Organisierein von Baumpatenschaften suchten. Steinmetz: „Ich will doch nicht mich selber präsentieren, ich will Minden dienen.“ Und entsprechend ist der MI auch Stadtentwicklung wichtig, darum setzt sie sich auch für eine Multifunktionshalle ein, die als Aufbruchsignal für das rechte Weserufer werden könne. Weserpromenade, Glacispflege, die Regierung am Weserglacis: auf solche Themen müsste kontinuierlich geblickt werden.

Wobei: Der Entwurf des Wahlprogramms sei „dann doch recht umfangreich geworden“. Nachzulesen ist es auf der Homepage mindener-initiative.de

Und welche Chancen rechnet er sich für die Kommunalwahl aus? „Ich hoffe, dass wir wieder mindestens vier Stadtverordnete stellen können“, sagt Steinmetz. Stutzt, überlegt kurz, und sagt dann mit leisem Lächeln: „Aber fünf - die wären mir natürlich noch lieber.“

In NRW werden am 13. September kommunalpolitische Gremien, Landräte und Bürgermeister gewählt. Alle MT-Berichte dazu werden in den kommenden Monaten auf MT.de gesammelt und sind da unter dem Stichwort „Kommunalwahl 2020“ zu finden.

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