Standpunkt: Enteignung und Obermarktpassage Benjamin Piel Cerberus ist in der Mythologie der dreiköpfige Hund, der den Eingang zur Unterwelt bewacht. In Minden hütet der Höllenhund die Obermarktpassage nicht nur – sie gehört ihm. Cerberus Capital Management heißt der Besitzer der Immobilie, eine New Yorker Investment-Firma. Deren Kerngeschäft: Firmen oder Gebäude günstig kaufen, aufmöbeln und teurer wieder verkaufen. Mit anderen Immobilien, die zusammen mit der Obermarktpassage in den Cerberus-Besitz kamen, gelang das. Mit der Passage nicht. Und so steht sie da, als Kollateralschaden eines ansonsten wohl lukrativen Deals. Keiner will sie. Die Obermarktpassage sitzt wie ein Stachel im Fleisch vieler Mindener. Wer sie sieht, dem tut ihr Anblick weh. Wer an sie denkt, den macht sie wütend. Es ist ein Zorn, der sich gegen ihren Besitzer richtet. Kann man gegen den nichts tun? Lässt er sich nicht zwingen, etwas aus dem Gebäude zu machen? Kann niemand befehlen, wenigstens die Parkgarage wieder zu öffnen? Weil diese Fragen im Raum stehen, fällt auch ein anderes Wort oft: Enteignung. Das ist auf der einen Seite verständlich. Denn es nervt, dass ein milliardenschweres Unternehmen in Minden ein zentrales Gebäude abschließt, sich selbst überlässt und damit der Innenstadt Schaden zufügt. Die Enteignung ins Spiel zu bringen, ist trotzdem gefährlich. Denn Eigentum ist ein strengstens geschütztes Grundrecht und der Gedanke, es anzurühren, führt geradewegs in die Abgründe einer Diktatur. Wen die Nationalsozialisten als Feind betrachteten, den enteigneten sie. Das war einer der ersten Schritte, ganze Bevölkerungsgruppen schutzlos zu machen, um sie am Ende zu ermorden. Anders gelagert waren die Enteignungswellen in der DDR, doch auch dieses Kapitel ist wenig erfreulich. Die Enteignung hat Unheil über Millionen Menschen gebracht. Es verbietet sich, den Begriff leichtfertig zu gebrauchen. Ja, es gibt Enteignungen auch heute noch. Wenn ein Deich gebaut werden muss oder eine Autobahn entstehen soll, Menschen dafür aber nicht ihre Grundstücke verkaufen wollen. Dann kann nach langer Abwägung die Entscheidung fallen: Das Interesse der Allgemeinheit ist so groß, dass es ausnahmsweise das Grundrecht des Einzelnen überwiegt. Die Auseinandersetzung um die Obermarktpassage ist ganz anders gelagert. Niemals sind hier die strengen Kriterien für eine Enteignung erfüllt. Die fest verschlossene Tür auch nur einen Spalt breit zu öffnen, wäre falsch. Die Grundrechte stehen auch jenen zu, deren Handeln die Öffentlichkeit als falsch ansieht, auch Heuschrecken wie Cerberus. Ausnahmen würden die Regel nicht bestätigen, sondern zerstören. Viele Mindener ärgern sich über ein Unternehmen, das sich seinen Anlegern verpflichtet fühlt, dem eine deutsche Innenstadt aber egal ist. Doch für eine Enteignung kann dieser Ärger kein Kriterium sein. Deutsche Behörden sind keine gottgleichen Herrscher, die in der Rolle des Staats-Zeus’ den amerikanischen Cerberus in die Schranken weisen könnten. Und das ist bei aller Wut in Wahrheit ein Segen für alle.

Standpunkt: Enteignung und Obermarktpassage

Cerberus ist in der Mythologie der dreiköpfige Hund, der den Eingang zur Unterwelt bewacht. In Minden hütet der Höllenhund die Obermarktpassage nicht nur – sie gehört ihm. Cerberus Capital Management heißt der Besitzer der Immobilie, eine New Yorker Investment-Firma. Deren Kerngeschäft: Firmen oder Gebäude günstig kaufen, aufmöbeln und teurer wieder verkaufen. Mit anderen Immobilien, die zusammen mit der Obermarktpassage in den Cerberus-Besitz kamen, gelang das. Mit der Passage nicht. Und so steht sie da, als Kollateralschaden eines ansonsten wohl lukrativen Deals. Keiner will sie.

Die Obermarktpassage sitzt wie ein Stachel im Fleisch vieler Mindener. Wer sie sieht, dem tut ihr Anblick weh. Wer an sie denkt, den macht sie wütend. Es ist ein Zorn, der sich gegen ihren Besitzer richtet. Kann man gegen den nichts tun? Lässt er sich nicht zwingen, etwas aus dem Gebäude zu machen? Kann niemand befehlen, wenigstens die Parkgarage wieder zu öffnen? Weil diese Fragen im Raum stehen, fällt auch ein anderes Wort oft: Enteignung.

Das ist auf der einen Seite verständlich. Denn es nervt, dass ein milliardenschweres Unternehmen in Minden ein zentrales Gebäude abschließt, sich selbst überlässt und damit der Innenstadt Schaden zufügt. Die Enteignung ins Spiel zu bringen, ist trotzdem gefährlich. Denn Eigentum ist ein strengstens geschütztes Grundrecht und der Gedanke, es anzurühren, führt geradewegs in die Abgründe einer Diktatur.

Wen die Nationalsozialisten als Feind betrachteten, den enteigneten sie. Das war einer der ersten Schritte, ganze Bevölkerungsgruppen schutzlos zu machen, um sie am Ende zu ermorden. Anders gelagert waren die Enteignungswellen in der DDR, doch auch dieses Kapitel ist wenig erfreulich. Die Enteignung hat Unheil über Millionen Menschen gebracht. Es verbietet sich, den Begriff leichtfertig zu gebrauchen.

Ja, es gibt Enteignungen auch heute noch. Wenn ein Deich gebaut werden muss oder eine Autobahn entstehen soll, Menschen dafür aber nicht ihre Grundstücke verkaufen wollen. Dann kann nach langer Abwägung die Entscheidung fallen: Das Interesse der Allgemeinheit ist so groß, dass es ausnahmsweise das Grundrecht des Einzelnen überwiegt. Die Auseinandersetzung um die Obermarktpassage ist ganz anders gelagert. Niemals sind hier die strengen Kriterien für eine Enteignung erfüllt. Die fest verschlossene Tür auch nur einen Spalt breit zu öffnen, wäre falsch. Die Grundrechte stehen auch jenen zu, deren Handeln die Öffentlichkeit als falsch ansieht, auch Heuschrecken wie Cerberus. Ausnahmen würden die Regel nicht bestätigen, sondern zerstören.

Viele Mindener ärgern sich über ein Unternehmen, das sich seinen Anlegern verpflichtet fühlt, dem eine deutsche Innenstadt aber egal ist. Doch für eine Enteignung kann dieser Ärger kein Kriterium sein. Deutsche Behörden sind keine gottgleichen Herrscher, die in der Rolle des Staats-Zeus’ den amerikanischen Cerberus in die Schranken weisen könnten.

Und das ist bei aller Wut in Wahrheit ein Segen für alle.

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