
Minden (cko). Es ist wenig überraschend, dass die "Kleinen" die zu erwartende Parteienvielfalt in der neuen Stadtverordnetenversammlung eher begrüßen als die "Großen".
"Das kann nur für eine Belebung sorgen", sagt Claudia Herziger-Möhlmann vom Bürger Bündnis Minden (BBM). Für Stefan Schröder von der Linkspartei ist Meinungsvielfalt das grundsätzliche Bild der Stadtgesellschaft und: Dr. Alf Domeier von der Alternative für Deutschland (AfD) hat damit auch keine Bedenken. "Alles außer extrem Rechts oder Links kann uns nur gut tun."
Für Hartmut Freise (FDP) ist die Meinungsvielfalt zwar grundsätzlich eine tolle Sache, allerdings würden längere Diskussionen nicht unbedingt zu besseren Ergebnissen führen. "Es gibt mehr Gemeinsames als Trennendes", sagt er - und fordert mehr Sachorientierung.
Ulrich Stadtmann von der CDU schlägt ähnliche Töne an. "Mehr Meinungen machen die Debatten nicht besser", sagt er. Dagegen dass Parteienvielfalt zu wechselnden Mehrheiten führen können, habe er zwar nichts, allerdings: "Mehrheiten zu bekommen ist in Minden sowieso nicht leicht."
Ein wenig Sorge vor einer Blockadepolitik hat Michael Jäcke von der SPD, der eine absolute Mehrheit seiner Partei in der Stadtverordnetenversammlung anstrebt. "Ich würde gerne mit den kleinen Parteien zusammenarbeiten", sagt er. Große sinnvolle Projekte seien oft aber nur mit einem großen Koalitionspartner machbar.
Eine Aussage, die Edith von Wrisberg (Mindener Initiative) so nicht stehen lassen will. "Die großen Fraktionen heben die Finger - und dann ist das durch", spricht sie über ihre persönlichen Erfahrungen in der Mindener Politik. Mehrheiten dürfe man nicht durchdrücken und: "Ich bin nicht für einen Fraktionszwang." Man müsse die Freiheit haben, auch mal anders abzustimmen.
Für Bettina Fuhg ist eine Vielfalt im Stadtrat wichtig. Sie plädiert für Netzwerke, die schon im Vorfeld zur Meinungsbildung beitragen könnten. Auch über Visionen müsse man in den Debatten ausreichend sprechen dürfen.
"Entscheidungsfindung muss ja nicht einfach sein", sagt Domeier - ein Stichwort, das Sven Brandhorst von den Piraten in der lebhaften Diskussion dankbar aufgreift. "Es geht darum, sich einzubringen." Und je mehr dabei sind, desto besser finde er es.
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