Doppelt oder gar nicht: Bei Versendung von Wahlunterlagen gab es Pannen Minden (mt/sk). Im Vorfeld der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 15. Mai hat es bei der Versendung von Wahlunterlagen in Minden in wenigen Einzelfällen Pannen gegeben. Einigen kamen gar nicht an. In anderen Fällen erreichten sie in doppelter Zahl die Haushalte der Antragsteller. Über das lange Osterwochenende hatten viele Bürger die Zeit genutzt, um ihre Briefwahlunterlagen digital zu beantragen. Dabei kam es zu einer Störung im Serviceportal. Dies führte dazu, dass es zu einer Fehlermeldung kam und die Anträge nicht abgeschickt werden konnten, wie das zuständige Rechenzentrum in Lemgo mitteilte. Der Kreis bittet diejenigen, die eine Fehlermeldung erhalten und nicht über andere Wege einen Antrag gestellt hatten, ihren Antrag neu zu stellen. Inzwischen wurde der Fehler behoben und die Anträge können wieder online gestellt werden. Anträge, die über einen QR-Code gestellt wurden, waren von dem Systemfehler nicht betroffen.Das Team Wahlen der Stadt Minden hat in dieser Woche zudem Hinweise von Bürgern erhalten, dass offenbar einige Wahlbenachrichtigungen im Wahlbezirk 11.2 (Wahllokal Primusschule) in Dankersen doppelt versendet wurden. Das Problem wurde sofort dem Kommunalen Rechenzentrum (KRZ) in Lemgo gemeldet, so die Stadtverwaltung. Das KRZ sucht aktuell noch nach dem Fehler. Die Versendung der Wahlbenachrichtigungen erfolgt – wie auch bei anderen Wahlen zuvor – durch das Druckzentrum des KRZ.„Das Problem der doppelten Versendung betrifft unseres Wissen nach nur den genannten Wahlbezirk in Dankersen“, so der Erste Beigeordnete Peter Kienzle. Bislang haben sich rund 30 Bürger aus dem Wahlbezirk 11.2 dazu bei der Stadt gemeldet. Ihnen wurde empfohlen, die doppelte Benachrichtigung zu vernichten.„Die doppelte Versendung ist sehr ärgerlich und führt zu Mehraufwand. Sie ist aber insoweit wahlrechtlich unkritisch, da durch Stimmabgabevermerke in dem Wahllokal genau festgehalten wird, wenn eine Stimme durch eine Person abgegeben wurde“, erläutert der Leiter des Teams Wahlen, Ralf Wilkening. Eine doppelte Stimmabgabe ist somit ausgeschlossen. Das gilt auch für die Briefwahl. Bei der Beantragung der Briefwahlunterlage per E-Mail, elektronischem Antrag oder nur schriftlich würde das System, über das die Anträge geprüft werden, einen doppelt gestellten Antrag sofort abweisen.

Doppelt oder gar nicht: Bei Versendung von Wahlunterlagen gab es Pannen

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Minden (mt/sk). Im Vorfeld der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 15. Mai hat es bei der Versendung von Wahlunterlagen in Minden in wenigen Einzelfällen Pannen gegeben. Einigen kamen gar nicht an. In anderen Fällen erreichten sie in doppelter Zahl die Haushalte der Antragsteller.

Über das lange Osterwochenende hatten viele Bürger die Zeit genutzt, um ihre Briefwahlunterlagen digital zu beantragen. Dabei kam es zu einer Störung im Serviceportal. Dies führte dazu, dass es zu einer Fehlermeldung kam und die Anträge nicht abgeschickt werden konnten, wie das zuständige Rechenzentrum in Lemgo mitteilte. Der Kreis bittet diejenigen, die eine Fehlermeldung erhalten und nicht über andere Wege einen Antrag gestellt hatten, ihren Antrag neu zu stellen. Inzwischen wurde der Fehler behoben und die Anträge können wieder online gestellt werden. Anträge, die über einen QR-Code gestellt wurden, waren von dem Systemfehler nicht betroffen.

Das Team Wahlen der Stadt Minden hat in dieser Woche zudem Hinweise von Bürgern erhalten, dass offenbar einige Wahlbenachrichtigungen im Wahlbezirk 11.2 (Wahllokal Primusschule) in Dankersen doppelt versendet wurden. Das Problem wurde sofort dem Kommunalen Rechenzentrum (KRZ) in Lemgo gemeldet, so die Stadtverwaltung. Das KRZ sucht aktuell noch nach dem Fehler. Die Versendung der Wahlbenachrichtigungen erfolgt – wie auch bei anderen Wahlen zuvor – durch das Druckzentrum des KRZ.

„Das Problem der doppelten Versendung betrifft unseres Wissen nach nur den genannten Wahlbezirk in Dankersen“, so der Erste Beigeordnete Peter Kienzle. Bislang haben sich rund 30 Bürger aus dem Wahlbezirk 11.2 dazu bei der Stadt gemeldet. Ihnen wurde empfohlen, die doppelte Benachrichtigung zu vernichten.

„Die doppelte Versendung ist sehr ärgerlich und führt zu Mehraufwand. Sie ist aber insoweit wahlrechtlich unkritisch, da durch Stimmabgabevermerke in dem Wahllokal genau festgehalten wird, wenn eine Stimme durch eine Person abgegeben wurde“, erläutert der Leiter des Teams Wahlen, Ralf Wilkening. Eine doppelte Stimmabgabe ist somit ausgeschlossen. Das gilt auch für die Briefwahl. Bei der Beantragung der Briefwahlunterlage per E-Mail, elektronischem Antrag oder nur schriftlich würde das System, über das die Anträge geprüft werden, einen doppelt gestellten Antrag sofort abweisen.


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