Bäcker wehren sich gegen den Brötchen-Bon Kerstin Rickert Minden (kr). Wer ein paar Brötchen beim Bäcker kauft oder eine Zeitschrift am Kiosk, erwartet nicht unbedingt einen Kassenbon – und bekommt in der Regel auch keinen. Das soll sich nach dem Willen des Gesetzgebers ab 1. Januar 2020 ändern. Dann tritt die sogenannte Belegausgabepflicht in Kraft: Geschäfte müssen ihren Kunden einen Kassenbon aushändigen – auch wenn sie nur ein Brötchen kaufen. Vor allem kleinere Betriebe befürchten durch die neue Verordnung einen deutlich höheren Aufwand und sehen unnötige Müllberge auf sich zukommen. „Die Bäckerinnung Wittekindsland fordert, diesen bürokratischen und umweltpolitischen Unsinn sein zu lassen. Wir brauchen dieses Gesetz nicht“, empört sich deren Obermeister Markus Redeker aus Minden. Die Innung sei, wie auch der Bäckerinnungsverband-Westfalen-Lippe, fassungslos über dieses Gesetz, äußert sich Redeker gegenüber dem MT. „In einer Zeit, in der wir über Klimawandel, Umweltschutz und Müllvermeidung sprechen, wird das Bäckerhandwerk per Gesetz gezwungen, Müllberge zu produzieren. Bons, die keiner will, Bürokratie, die überflüssig ist, Kosten, die die Unternehmen belasten und Müllberge, die man vermeiden kann“, sieht der Bäckermeister auf sich und seine Kollegen zukommen. Allein im Bäckerhandwerk sind laut Auskunft des Bäckerinnungsverbandes Westfalen-Lippe rund 1.500 Betriebe mit knapp 10.000 Verkaufsstellen betroffen. Landesinnungsmeister Jürgen Hinkelmann fordert, die Betriebe des Bäckerhandwerks von der Belegausgabepflicht auszunehmen. „Zusammen mit unseren Kunden und der Öffentlichkeit muss dieser Wahnsinn gestoppt werden“, sagt auch Markus Redeker. Worum geht es überhaupt? Hintergrund ist die 2016 beschlossene Kassensicherungsverordnung (KassenSichV). Sie legt die „technischen Anforderungen an elektronische Aufzeichnungs- und Sicherungssysteme im Geschäftsverkehr“ fest. Durch verschiedene darin aufgeführte Maßnahmen sollen Manipulationen verhindert und Steuerhinterziehung erschwert werden. Eine dieser Maßnahmen ist, dass elektronische Registrierkassen künftig mit einer technischen Sicherheitseinrichtung versehen sein müssen. Das soll sie fälschungssicher machen. Das Gesetz sieht die entsprechende Umrüstung der Kassensysteme bis Ende September 2020 vor. Je nach Alter der Kassen gelten Übergangsfristen bis Ende 2022. Mit Beginn des neuen Jahres gilt zudem die Bonpflicht. Wen betrifft das neue Gesetz? Alle Betriebe mit Warenverkehr, also vor allem den Einzelhandel und die Gastronomie, allerdings nur dann, wenn sie ohnehin schon mit elektronischen Kassen arbeiten. Und es gibt auch Ausnahmen: Geschäfte, die „Waren an eine Vielzahl von nicht bekannten Personen“ verkaufen – und dazu zählt die Bäckerinnung die Betriebe ihrer Branche – können sich befreien lassen. Dazu müssen sie einen Antrag bei ihrer zuständigen Finanzbehörde stellen, können das allerdings erst ab 1. Januar 2020. Dann ist das Gesetz bereits in Kraft. Die Gemüseverkäuferin und der Eiermann auf dem Wochenmarkt etwa, bei denen das Geld in eine offene Barkasse wandert, bleiben außen vor. „Es besteht keine Pflicht, sich eine elektronische Ladenkasse anzuschaffen“, sagt dazu Bernd Falge, Fachreferent für Steuern, öffentliche Finanzen und Sachverständigenwesen bei der Industrie- und Handelskammer Ostwestfalen zu Bielefeld. Was ändert sich? Für die größeren Betriebe in Gastronomie und Einzelhandel ändert sich wenig, da die Bonausgabe dort bereits jetzt üblich ist. Das gilt auch für kommunale Einrichtungen in Stadt und Kreis. „Im Bereich Bürgerdienste, also im Bürgerbüro, in der Ausländerbehörde und beim Standesamt, wird für jeden Vorgang eine Quittung erstellt. Es ist also in Bezug auf die Gesetzesänderung eine bereits seit Jahren gelebte Praxis in diesen Bereichen“, teilt Pressesprecherin Susann Lewerenz für die Stadt Minden mit. Auch das Stadttheater und das Mindener Museum seien zwar rechtlich betroffen, erfüllten die Anforderungen aber schon seit langem. Einen Mehraufwand durch die neue Regelung gebe es nicht. Die Kreisverwaltung Minden-Lübbecke nutze bereits seit längerem Systeme, die den gesetzlichen Vorgaben entsprächen, sagt Kreis-Pressesprecherin Sabine Ohnesorge auf MT-Anfrage. Daher kämen auch keine Veränderungen auf die Kreisverwaltung zu. „Wir sehen das entspannt“, äußert sich auch Dr. Axel Berger, Geschäftsführer des Handelsverbands Minden-Herford. Er sagt aber auch: „Damit verbunden ist ein spürbarer Mehraufwand, ein deutliches Mehr an Papier und Zeit.“ Eine sorgfältigere Vorbereitung von staatlicher Seite hätte in seinen Augen dazu beigetragen, dass das Thema nicht so sehr aufgebauscht werden bräuchte. Vor allem der Kioskbesitzer, der Zeitungsverkäufer und der Bäcker um die Ecke werden sich umstellen müssen. Denn für sie reicht es künftig nicht mehr, den Betrag für einen Lutscher oder zwei Brötchen in die Kasse einzutippen. Sie müssen dem Kunden auch einen Beleg aushändigen, egal ob der das will oder nicht. Die Bäckerinnung sieht genau darin wenig Sinn. „Die neuen digitalen Kassensysteme ermöglichen der Finanzbehörde jederzeit Einblick in alle Verkaufsprozesse. Alle Zahlvorgänge werden lückenlos und manipulationssicher aufgezeichnet. Der Bon bietet keine zusätzliche Sicherheit“, glaubt Landesinnungsmeister Jürgen Hinkelmann. Was passiert mit denBons, wenn die Kunden sie gar nicht wollen? Eine Pflicht für Kunden, ihren Bon auch mitzunehmen, besteht nicht. Aus Sicht der Bäckerinnung wandern 97 Prozent in den Müll. Die bisherige Praxis im Bäckereihandwerk habe gezeigt, dass lediglich rund drei Prozent einen Bon haben wollen, so Landesinnungsmeister Jürgen Hinkelmann. Der Rest wird weggeschmissen. Das sei geradezu widersinnig in Zeiten, in denen über Müllvermeidung diskutiert und über Umweltschutz und Nachhaltigkeit geredet werde. Bei durchschnittlich 100.000 Kunden pro Verkaufsstätte ergäben sich alleine für das Bäckereihandwerk in NRW rund eine Milliarde Bons pro Jahr. Bons für den Müll, die zudem nicht ungefährlich sind, wie Umweltschützer monieren. (Siehe Kasten) Macht die Bonpflicht trotzdem Sinn? Jörg Deibert, Pressesprecher der Industrie- und Handelskammer Ostwestfalen zu Bielefeld, sieht in der Belegausgabepflicht, so der offizielle Name, „grundsätzlich ein vernünftiges Instrument, um Steuerhinterziehung zu begegnen“. Die Pflicht, für jeden Verkaufsvorgang einen Beleg auszugeben, diene der Steuergerechtigkeit. „Das kann man nur begrüßen“, so Deibert. Den Beleg in Papierform sieht er lediglich als Vorstufe zu digitaler Übermittlung, etwa per E-Mail aufs Mobiltelefon des Kunden. Gleichwohl räumt er ein: „Schwarze Schafe werden mit der Belegausgabepflicht auch nicht erfasst.“ Das sei auch eine Frage der Umsetzung. Vorgesehen ist derzeit nicht, die Einhaltung der Belegpflicht besonders zu kontrollieren. Und selbst wenn Verstöße festgestellt würden: Bußgelder sind nicht zu erwarten. Gefährliche Beschichtung Kassenbons bestehen zwar aus Papier, gehören aber nicht in die Papiertonne. Was sich kurios anhört, erklärt sich durch das Material. „Es handelt sich dabei häufig um Thermopapier“, sagt Markus Aßmann. Er ist Betriebsleiter der Deponie Pohlsche Heide und erklärt, dass dieses nicht recycelbar ist. Wer einen Bon aus diesem Material in die Hände bekommt, muss ihn somit über die Restmülltonne entsorgen. Beschichtet ist das Thermopapier mit Bisphenol A, das vom Umweltbundesamt als „besonders besorgniserregender Stoff“ eingestuft ist und deshalb ab 2020 verboten ist. Darüber hinaus ist es nicht ungefährlich, wenn die schädliche Chemikalie in die Umwelt gelangt. Das passiert dann, wenn diese Bons über das Altpapier ungewollt wieder in den Wertstoffkreislauf gelangen. So wirke sich Biosphenal A beispielsweise auf die Hormone aus und könne die Fortpflanzungsfähigkeit beeinträchtigen. Bons aus Thermopapier verblassen übrigens mit der Zeit. Wer Belege aufbewahren muss, dem raten die Experten, sie zu kopieren – um sie dann beispielsweise noch für die nächste Steuererklärung nutzen zu können. (cko)

Bäcker wehren sich gegen den Brötchen-Bon

Kein Einkauf ohne Bon: Dei geplante Gesetzesänderung zum Jahreswechsel sorgt für heftigen Widerspruch. MT-Fotos: Alex Lehn

Minden (kr). Wer ein paar Brötchen beim Bäcker kauft oder eine Zeitschrift am Kiosk, erwartet nicht unbedingt einen Kassenbon – und bekommt in der Regel auch keinen. Das soll sich nach dem Willen des Gesetzgebers ab 1. Januar 2020 ändern. Dann tritt die sogenannte Belegausgabepflicht in Kraft: Geschäfte müssen ihren Kunden einen Kassenbon aushändigen – auch wenn sie nur ein Brötchen kaufen. Vor allem kleinere Betriebe befürchten durch die neue Verordnung einen deutlich höheren Aufwand und sehen unnötige Müllberge auf sich zukommen. „Die Bäckerinnung Wittekindsland fordert, diesen bürokratischen und umweltpolitischen Unsinn sein zu lassen. Wir brauchen dieses Gesetz nicht“, empört sich deren Obermeister Markus Redeker aus Minden.

Die Innung sei, wie auch der Bäckerinnungsverband-Westfalen-Lippe, fassungslos über dieses Gesetz, äußert sich Redeker gegenüber dem MT. „In einer Zeit, in der wir über Klimawandel, Umweltschutz und Müllvermeidung sprechen, wird das Bäckerhandwerk per Gesetz gezwungen, Müllberge zu produzieren. Bons, die keiner will, Bürokratie, die überflüssig ist, Kosten, die die Unternehmen belasten und Müllberge, die man vermeiden kann“, sieht der Bäckermeister auf sich und seine Kollegen zukommen. Allein im Bäckerhandwerk sind laut Auskunft des Bäckerinnungsverbandes Westfalen-Lippe rund 1.500 Betriebe mit knapp 10.000 Verkaufsstellen betroffen. Landesinnungsmeister Jürgen Hinkelmann fordert, die Betriebe des Bäckerhandwerks von der Belegausgabepflicht auszunehmen. „Zusammen mit unseren Kunden und der Öffentlichkeit muss dieser Wahnsinn gestoppt werden“, sagt auch Markus Redeker.

Worum geht es überhaupt?

Hintergrund ist die 2016 beschlossene Kassensicherungsverordnung (KassenSichV). Sie legt die „technischen Anforderungen an elektronische Aufzeichnungs- und Sicherungssysteme im Geschäftsverkehr“ fest. Durch verschiedene darin aufgeführte Maßnahmen sollen Manipulationen verhindert und Steuerhinterziehung erschwert werden. Eine dieser Maßnahmen ist, dass elektronische Registrierkassen künftig mit einer technischen Sicherheitseinrichtung versehen sein müssen. Das soll sie fälschungssicher machen. Das Gesetz sieht die entsprechende Umrüstung der Kassensysteme bis Ende September 2020 vor. Je nach Alter der Kassen gelten Übergangsfristen bis Ende 2022. Mit Beginn des neuen Jahres gilt zudem die Bonpflicht.

Wen betrifft das neue Gesetz?

Alle Betriebe mit Warenverkehr, also vor allem den Einzelhandel und die Gastronomie, allerdings nur dann, wenn sie ohnehin schon mit elektronischen Kassen arbeiten. Und es gibt auch Ausnahmen: Geschäfte, die „Waren an eine Vielzahl von nicht bekannten Personen“ verkaufen – und dazu zählt die Bäckerinnung die Betriebe ihrer Branche – können sich befreien lassen. Dazu müssen sie einen Antrag bei ihrer zuständigen Finanzbehörde stellen, können das allerdings erst ab 1. Januar 2020. Dann ist das Gesetz bereits in Kraft.

Die Gemüseverkäuferin und der Eiermann auf dem Wochenmarkt etwa, bei denen das Geld in eine offene Barkasse wandert, bleiben außen vor. „Es besteht keine Pflicht, sich eine elektronische Ladenkasse anzuschaffen“, sagt dazu Bernd Falge, Fachreferent für Steuern, öffentliche Finanzen und Sachverständigenwesen bei der Industrie- und Handelskammer Ostwestfalen zu Bielefeld.

Was ändert sich?

Für die größeren Betriebe in Gastronomie und Einzelhandel ändert sich wenig, da die Bonausgabe dort bereits jetzt üblich ist. Das gilt auch für kommunale Einrichtungen in Stadt und Kreis. „Im Bereich Bürgerdienste, also im Bürgerbüro, in der Ausländerbehörde und beim Standesamt, wird für jeden Vorgang eine Quittung erstellt. Es ist also in Bezug auf die Gesetzesänderung eine bereits seit Jahren gelebte Praxis in diesen Bereichen“, teilt Pressesprecherin Susann Lewerenz für die Stadt Minden mit. Auch das Stadttheater und das Mindener Museum seien zwar rechtlich betroffen, erfüllten die Anforderungen aber schon seit langem. Einen Mehraufwand durch die neue Regelung gebe es nicht. Die Kreisverwaltung Minden-Lübbecke nutze bereits seit längerem Systeme, die den gesetzlichen Vorgaben entsprächen, sagt Kreis-Pressesprecherin Sabine Ohnesorge auf MT-Anfrage. Daher kämen auch keine Veränderungen auf die Kreisverwaltung zu.

„Wir sehen das entspannt“, äußert sich auch Dr. Axel Berger, Geschäftsführer des Handelsverbands Minden-Herford. Er sagt aber auch: „Damit verbunden ist ein spürbarer Mehraufwand, ein deutliches Mehr an Papier und Zeit.“ Eine sorgfältigere Vorbereitung von staatlicher Seite hätte in seinen Augen dazu beigetragen, dass das Thema nicht so sehr aufgebauscht werden bräuchte.

Vor allem der Kioskbesitzer, der Zeitungsverkäufer und der Bäcker um die Ecke werden sich umstellen müssen. Denn für sie reicht es künftig nicht mehr, den Betrag für einen Lutscher oder zwei Brötchen in die Kasse einzutippen. Sie müssen dem Kunden auch einen Beleg aushändigen, egal ob der das will oder nicht. Die Bäckerinnung sieht genau darin wenig Sinn. „Die neuen digitalen Kassensysteme ermöglichen der Finanzbehörde jederzeit Einblick in alle Verkaufsprozesse. Alle Zahlvorgänge werden lückenlos und manipulationssicher aufgezeichnet. Der Bon bietet keine zusätzliche Sicherheit“, glaubt Landesinnungsmeister Jürgen Hinkelmann.

Was passiert mit denBons, wenn die Kunden sie gar nicht wollen?

Eine Pflicht für Kunden, ihren Bon auch mitzunehmen, besteht nicht. Aus Sicht der Bäckerinnung wandern 97 Prozent in den Müll. Die bisherige Praxis im Bäckereihandwerk habe gezeigt, dass lediglich rund drei Prozent einen Bon haben wollen, so Landesinnungsmeister Jürgen Hinkelmann. Der Rest wird weggeschmissen. Das sei geradezu widersinnig in Zeiten, in denen über Müllvermeidung diskutiert und über Umweltschutz und Nachhaltigkeit geredet werde. Bei durchschnittlich 100.000 Kunden pro Verkaufsstätte ergäben sich alleine für das Bäckereihandwerk in NRW rund eine Milliarde Bons pro Jahr. Bons für den Müll, die zudem nicht ungefährlich sind, wie Umweltschützer monieren. (Siehe Kasten)

Macht die Bonpflicht trotzdem Sinn?

Jörg Deibert, Pressesprecher der Industrie- und Handelskammer Ostwestfalen zu Bielefeld, sieht in der Belegausgabepflicht, so der offizielle Name, „grundsätzlich ein vernünftiges Instrument, um Steuerhinterziehung zu begegnen“. Die Pflicht, für jeden Verkaufsvorgang einen Beleg auszugeben, diene der Steuergerechtigkeit. „Das kann man nur begrüßen“, so Deibert. Den Beleg in Papierform sieht er lediglich als Vorstufe zu digitaler Übermittlung, etwa per E-Mail aufs Mobiltelefon des Kunden. Gleichwohl räumt er ein: „Schwarze Schafe werden mit der Belegausgabepflicht auch nicht erfasst.“ Das sei auch eine Frage der Umsetzung. Vorgesehen ist derzeit nicht, die Einhaltung der Belegpflicht besonders zu kontrollieren. Und selbst wenn Verstöße festgestellt würden: Bußgelder sind nicht zu erwarten.

Gefährliche Beschichtung

Kassenbons bestehen zwar aus Papier, gehören aber nicht in die Papiertonne. Was sich kurios anhört, erklärt sich durch das Material. „Es handelt sich dabei häufig um Thermopapier“, sagt Markus Aßmann. Er ist Betriebsleiter der Deponie Pohlsche Heide und erklärt, dass dieses nicht recycelbar ist. Wer einen Bon aus diesem Material in die Hände bekommt, muss ihn somit über die Restmülltonne entsorgen. Beschichtet ist das Thermopapier mit Bisphenol A, das vom Umweltbundesamt als „besonders besorgniserregender Stoff“ eingestuft ist und deshalb ab 2020 verboten ist.

Darüber hinaus ist es nicht ungefährlich, wenn die schädliche Chemikalie in die Umwelt gelangt. Das passiert dann, wenn diese Bons über das Altpapier ungewollt wieder in den Wertstoffkreislauf gelangen. So wirke sich Biosphenal A beispielsweise auf die Hormone aus und könne die Fortpflanzungsfähigkeit beeinträchtigen.

Bons aus Thermopapier verblassen übrigens mit der Zeit. Wer Belege aufbewahren muss, dem raten die Experten, sie zu kopieren – um sie dann beispielsweise noch für die nächste Steuererklärung nutzen zu können. (cko)

Copyright © Mindener Tageblatt 2021
Texte und Fotos von MT.de sind urheberrechtlich geschützt.
Weiterverwendung nur mit Genehmigung der Chefredaktion.
Weiterlesen in Minden