41 Kandidaten treten für den Integrationsrat an Jürgen Langenkämper Minden. 40 Kandidaten, verteilt auf acht Listen, und eine Einzelbewerberin wollen sich im neu zu wählenden Integrationsrat für das Zusammenleben von Deutschen mit und ohne Migrationsgeschichte sowie Ausländern und Geflüchteten einsetzen. Dafür bewerben sie sich am Tag der Kommunalwahl um die Stimmen der rund 10.000 wahlberechtigten Einwohner ab 16 Jahre ohne deutschen Pass sowie der rund 5.000 eingebürgerten Mindener. Neben der Einzelbewerberin Margarita Jachmann, die wie schon bei der vorhergehenden Integrationsratswahl am 25. Mai 2014 wieder allein antritt, hatten acht Listen unterschiedlichster Zusammensetzung bis zum 16. Juli ihre Kandidatenlisten eingereicht. Alle wurden am 20. Juli vom Wahlausschuss der Stadt zugelassen. Die Kandidaten Die „Liste der Vielfalt“ vereint sechs Kandidaten. Neben amtierenden Ratsvorsitzende Amal Hamdan kandidieren Maryam Wafaee, Ghassan M. Mohamad, Jalal Houry, Ibrahim M. Fawaz und Elke Bikowski. Sie sind zwischen 1966 und 1992 im Libanon, Afghanistan und Deutschland geboren. Die beiden Kandidaten der Liste „Migrationspartner“ Heinrich Töws und Natalie Gosnitz stammen aus der Russischen Föderation. Sie wurden 1985 und 1970 geboren. Auf der Liste „Afrikanische Gemeinde“ stehen sechs Vertreter. Mamadou Bobo Diallo, Hannah Wanjiku Gateri, Fleur Ejah Eret, Chibuzo James Ijioma, Abubakr Usman und Mamadou Sanoussy Sow wurden zwischen 1960 und 1987 in Guinea, Ghana, Nigeria, Kamerun und Kenia geboren. Dem „Team Impulse“ gehören drei Kandidaten an Paul Ekrot, Peter Martens und Andreas Grasmück wurden zwischen 1976 und 1982 in Moldawien, Kasachstan und Kirgisistan geboren. Für die Liste „Hope“ kandidieren sieben Personen. Pamian Anbari, Mohammad Ghneem, Rama Sinan, Iman Salim, Abir Anbari, Adnan Alawad und Hamza Alrajal wurde von 1980 bis 1994 in Afghanistan und Syrien geboren. Für die „Internationale Liste“ treten mit Suna Arslan, Ümit Tüncel, Halil Gedik, Ozan Yusuf Gedik, Ahmet Sait Altiok, Sebahattin Cigdem, Oktay Bayata und Cuma Yücel acht Bewerber an. Sie wurden zwischen 1955 und 1990 in der Türkei und Deutschland geboren. Die Liste „Azadi“ bilden Mehmet Fatih Rüzgar und Nasir Khalili. Sie wurden 1969 und 1984 in der Türkei und Afghanistan geboren. Sechs Kandidaten bilden die Liste „Êzîden für Alle“. Ali Musto Brkat, Beser Sancar, Hikmet Sancar, Tuncay Daban, Diljwin Agam und Hinda Agam wurden zwischen 1962 und 1998 im Irak, Syrien, in der Türkei und in Deutschland, darunter auch in Minden, geboren. Die Einzelbewerberin Margarita Jachmann wurde 1950 in der Russischen Föderation, im damaligen Leningrad, geboren. Die Kunstwissenschaftlerin ist damit die älteste Kandidatin. Damit reicht die Altersspanne der Bewerber von 22 bis 70 Jahre. Die Vielfalt der Berufe umfasst Auszubildende, Studenten, Lehrer und Dozenten, Erzieher, Sozialarbeiter, Pfleger, Krankenschwestern und Therapeuten, Kaufleute, Ingenieure, Mechaniker und Chemikanten, Architekten, Bauzeichner, Busfahrer, Fahrlehrer, Lebensmitteltechniker und Rentner. Sechs der Bewerber gehörten bereits dem alten Integrationsrat an. Der neugewählte Beirat, in den die in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Fraktionen, fünf Mitglieder aus ihren Reihen entsenden, wird Anfang November zu seiner konstituierenden Sitzung zusammentreten. Die rechtliche Grundlage Seit Ende 2018 räumt die Gemeindeordnung NRW alternativ die Möglichkeit ein, anstelle eines Integrationsrates durch Beschluss des Rates einen Integrationsausschuss zu bilden. Das war in Minden nicht gewünscht. Deshalb hatte die Stadtverordnetenversammlung am 12. Dezember 2019 beschlossen, für die Wahlperiode ab 2020 erneut einen Integrationsrat zu bilden, wie dies für Gemeinden mit mindestens 5.000 ausländischen Einwohnern möglich ist. Bei der Wahl 2014 hatten 1.050 der rund 11.000 Wahlberechtigten von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht. „Das waren seinerzeit weniger als zehn Prozent“, blickt der Erste Beigeordnete und Wahlleiter Peter Kienzle zurück. „Da wünschen wir uns für diese Wahl deutlich mehr Beteiligung.“ Der Integrationsrat spiele als die Vertretung der Menschen mit Einwanderungsgeschichte in Minden gegenüber Politik, Verwaltung und Öffentlichkeit eine wesentliche Rolle, unterstrich Kienzle die Bedeutung des Gremiums. Das Gremium trifft sich im Durchschnitt acht Mal pro Jahr. Er tauscht sich auch mit anderen Integrationsräten aus und arbeitet mit der Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Migrantenvertretungen NRW (LAGA NRW) in Düsseldorf zusammen. Die Geschichte in Minden Die verschiedenen Vertretungen ausländischer Mitbürger können in Minden auf eine fast 50-jährige Geschichte zurückblicken. 1971 wurde ein Arbeitskreis für „Ausländerfragen“ gegründet. Daraus wurde 1973 ein Ausländerbeirat. 1986 konnten Einwohner aus den so genannten Anwerberstaaten erstmals einen Ausländerbeirat selbst wählen. 2004 durften alle Ausländer in der Stadt an der Wahl des Ausländerbeirates teilnehmen. 2009 wurde die Gemeindeordnung geändert und die Ausländerbeiräte durch Integrationsräte ersetzt. 2010 wurde erstmals ein Integrationsrat in Minden gewählt. Die Wahlberechtigten Wahlberechtigt sind alle ausländischen Staatsbürger ab 16 Jahre, die sich seit mindestens einem Jahr im Bundesgebiet rechtmäßig aufhalten und mindestens 16 Tage vor der Wahl – also bis Freitag, 28. August, – in Minden mit Hauptsitz wohnen. Aber eingebürgerte Zuwanderer, die die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen, dürfen wählen. Allerdings müssen sie vorher einen Antrag auf Eintragung ins Wählerverzeichnis stellen. Der Antrag muss spätestens bis Dienstag, 1. September, bei der Stadt Minden eingegangen sein. Bislang haben nach Auskunft des Wahlbüros rund 200 Personen davon Gebrauch gemacht. Die Wahlmöglichkeiten Entgegen ursprünglichen Plänen, mehrere Wahllokale anzubieten, kann die Stimmabgabe am 13. September coronabedingt wegen der einzuhaltenden Hygienemaßnahmen nur in einem Wahllokal in der Aula des Weserkollegs am Martinikirchhof in der Zeit von 8 bis 18 Uhr oder durch Briefwahl erfolgen. Briefwahlunterlagen sind wie bei den allgemeinen Kommunalwahlen schriftlich beim Wahlbüro der Stadt oder online durch den mit der Wahlbenachrichtigung mitgeschickten QR-Code oder über die Internetseite www.minden.de/wahlen zu beantragen und werden im Anschluss postalisch zugestellt.

41 Kandidaten treten für den Integrationsrat an

Minden. 40 Kandidaten, verteilt auf acht Listen, und eine Einzelbewerberin wollen sich im neu zu wählenden Integrationsrat für das Zusammenleben von Deutschen mit und ohne Migrationsgeschichte sowie Ausländern und Geflüchteten einsetzen. Dafür bewerben sie sich am Tag der Kommunalwahl um die Stimmen der rund 10.000 wahlberechtigten Einwohner ab 16 Jahre ohne deutschen Pass sowie der rund 5.000 eingebürgerten Mindener.

Hinweis auf Integrationswahl: Auf dem Plakat sind die Erstplatzierten der acht Listen und die Einzelbewerberin abgebildet. - © Foto: Stadt Minden/pr
Hinweis auf Integrationswahl: Auf dem Plakat sind die Erstplatzierten der acht Listen und die Einzelbewerberin abgebildet. - © Foto: Stadt Minden/pr

Neben der Einzelbewerberin Margarita Jachmann, die wie schon bei der vorhergehenden Integrationsratswahl am 25. Mai 2014 wieder allein antritt, hatten acht Listen unterschiedlichster Zusammensetzung bis zum 16. Juli ihre Kandidatenlisten eingereicht. Alle wurden am 20. Juli vom Wahlausschuss der Stadt zugelassen.

Die Kandidaten

Die „Liste der Vielfalt“ vereint sechs Kandidaten. Neben amtierenden Ratsvorsitzende Amal Hamdan kandidieren Maryam Wafaee, Ghassan M. Mohamad, Jalal Houry, Ibrahim M. Fawaz und Elke Bikowski. Sie sind zwischen 1966 und 1992 im Libanon, Afghanistan und Deutschland geboren.

Die beiden Kandidaten der Liste „Migrationspartner“ Heinrich Töws und Natalie Gosnitz stammen aus der Russischen Föderation. Sie wurden 1985 und 1970 geboren.

Auf der Liste „Afrikanische Gemeinde“ stehen sechs Vertreter. Mamadou Bobo Diallo, Hannah Wanjiku Gateri, Fleur Ejah Eret, Chibuzo James Ijioma, Abubakr Usman und Mamadou Sanoussy Sow wurden zwischen 1960 und 1987 in Guinea, Ghana, Nigeria, Kamerun und Kenia geboren.

Dem „Team Impulse“ gehören drei Kandidaten an Paul Ekrot, Peter Martens und Andreas Grasmück wurden zwischen 1976 und 1982 in Moldawien, Kasachstan und Kirgisistan geboren.

Für die Liste „Hope“ kandidieren sieben Personen. Pamian Anbari, Mohammad Ghneem, Rama Sinan, Iman Salim, Abir Anbari, Adnan Alawad und Hamza Alrajal wurde von 1980 bis 1994 in Afghanistan und Syrien geboren.

Für die „Internationale Liste“ treten mit Suna Arslan, Ümit Tüncel, Halil Gedik, Ozan Yusuf Gedik, Ahmet Sait Altiok, Sebahattin Cigdem, Oktay Bayata und Cuma Yücel acht Bewerber an. Sie wurden zwischen 1955 und 1990 in der Türkei und Deutschland geboren.

Die Liste „Azadi“ bilden Mehmet Fatih Rüzgar und Nasir Khalili. Sie wurden 1969 und 1984 in der Türkei und Afghanistan geboren.

Sechs Kandidaten bilden die Liste „Êzîden für Alle“. Ali Musto Brkat, Beser Sancar, Hikmet Sancar, Tuncay Daban, Diljwin Agam und Hinda Agam wurden zwischen 1962 und 1998 im Irak, Syrien, in der Türkei und in Deutschland, darunter auch in Minden, geboren.

Die Einzelbewerberin Margarita Jachmann wurde 1950 in der Russischen Föderation, im damaligen Leningrad, geboren. Die Kunstwissenschaftlerin ist damit die älteste Kandidatin. Damit reicht die Altersspanne der Bewerber von 22 bis 70 Jahre. Die Vielfalt der Berufe umfasst Auszubildende, Studenten, Lehrer und Dozenten, Erzieher, Sozialarbeiter, Pfleger, Krankenschwestern und Therapeuten, Kaufleute, Ingenieure, Mechaniker und Chemikanten, Architekten, Bauzeichner, Busfahrer, Fahrlehrer, Lebensmitteltechniker und Rentner. Sechs der Bewerber gehörten bereits dem alten Integrationsrat an. Der neugewählte Beirat, in den die in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Fraktionen, fünf Mitglieder aus ihren Reihen entsenden, wird Anfang November zu seiner konstituierenden Sitzung zusammentreten.

Die rechtliche Grundlage

Seit Ende 2018 räumt die Gemeindeordnung NRW alternativ die Möglichkeit ein, anstelle eines Integrationsrates durch Beschluss des Rates einen Integrationsausschuss zu bilden. Das war in Minden nicht gewünscht. Deshalb hatte die Stadtverordnetenversammlung am 12. Dezember 2019 beschlossen, für die Wahlperiode ab 2020 erneut einen Integrationsrat zu bilden, wie dies für Gemeinden mit mindestens 5.000 ausländischen Einwohnern möglich ist.

Bei der Wahl 2014 hatten 1.050 der rund 11.000 Wahlberechtigten von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht. „Das waren seinerzeit weniger als zehn Prozent“, blickt der Erste Beigeordnete und Wahlleiter Peter Kienzle zurück. „Da wünschen wir uns für diese Wahl deutlich mehr Beteiligung.“ Der Integrationsrat spiele als die Vertretung der Menschen mit Einwanderungsgeschichte in Minden gegenüber Politik, Verwaltung und Öffentlichkeit eine wesentliche Rolle, unterstrich Kienzle die Bedeutung des Gremiums.

Das Gremium trifft sich im Durchschnitt acht Mal pro Jahr. Er tauscht sich auch mit anderen Integrationsräten aus und arbeitet mit der Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Migrantenvertretungen NRW (LAGA NRW) in Düsseldorf zusammen.

Die Geschichte in Minden

Die verschiedenen Vertretungen ausländischer Mitbürger können in Minden auf eine fast 50-jährige Geschichte zurückblicken. 1971 wurde ein Arbeitskreis für „Ausländerfragen“ gegründet. Daraus wurde 1973 ein Ausländerbeirat. 1986 konnten Einwohner aus den so genannten Anwerberstaaten erstmals einen Ausländerbeirat selbst wählen. 2004 durften alle Ausländer in der Stadt an der Wahl des Ausländerbeirates teilnehmen. 2009 wurde die Gemeindeordnung geändert und die Ausländerbeiräte durch Integrationsräte ersetzt. 2010 wurde erstmals ein Integrationsrat in Minden gewählt.

Die Wahlberechtigten

Wahlberechtigt sind alle ausländischen Staatsbürger ab 16 Jahre, die sich seit mindestens einem Jahr im Bundesgebiet rechtmäßig aufhalten und mindestens 16 Tage vor der Wahl – also bis Freitag, 28. August, – in Minden mit Hauptsitz wohnen. Aber eingebürgerte Zuwanderer, die die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen, dürfen wählen. Allerdings müssen sie vorher einen Antrag auf Eintragung ins Wählerverzeichnis stellen. Der Antrag muss spätestens bis Dienstag, 1. September, bei der Stadt Minden eingegangen sein. Bislang haben nach Auskunft des Wahlbüros rund 200 Personen davon Gebrauch gemacht.

Die Wahlmöglichkeiten

Entgegen ursprünglichen Plänen, mehrere Wahllokale anzubieten, kann die Stimmabgabe am 13. September coronabedingt wegen der einzuhaltenden Hygienemaßnahmen nur in einem Wahllokal in der Aula des Weserkollegs am Martinikirchhof in der Zeit von 8 bis 18 Uhr oder durch Briefwahl erfolgen. Briefwahlunterlagen sind wie bei den allgemeinen Kommunalwahlen schriftlich beim Wahlbüro der Stadt oder online durch den mit der Wahlbenachrichtigung mitgeschickten QR-Code oder über die Internetseite www.minden.de/wahlen zu beantragen und werden im Anschluss postalisch zugestellt.

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