Warum 13 Mindener ohne Partei für den Rat kandidieren wollen

Judith Gladow

Als parteiloser Einzelkandidat in den Rat? In Minden wollen das einige Bürger versuchen. - © Gerald Dunkel
Als parteiloser Einzelkandidat in den Rat? In Minden wollen das einige Bürger versuchen. (© Gerald Dunkel)

Minden. Bei der Kommunalwahl 2020 wollen 13 Mindener als Einzelkandidaten für den Rat antreten, ganz ohne Partei oder Wählergemeinschaft. Das ist in dieser Größenordnung ein absolutes Novum in OWL. Während ein erfahrener Mindener Politiker der neu formierten Wählergemeinschaft "Wir für Minden" das eher skeptisch sieht, sind die Kandidaten überzeugt, die Bürger im Wahlkampf überzeugen zu können. Und ein Politikwissenschaftler macht deutlich: Auf die Größe der Gemeinde kommt es an.

Die meisten der Mindener Einzelkandidaten haben sich vom parteilosen Bewerber für das Bürgermeisteramt, Jürgen Schnake, inspirieren lassen. Sie haben sich untereinander vernetzt, wollen aber bislang keine Wählergemeinschaft gründen. Die Motivationen sind unterschiedlich, haben aber gewisse Überschneidungen.

So fällt im Gespräch mit ihnen immer wieder das Stichwort Kampa-Halle. Diese wird bald abgerissen, eine neue Multifunktionshalle ist geplant. Doch eine ortsnahe Übergangslösung gibt es nicht. Die Handballer vom Bundesligisten GWD Minden müssen nach Lübbecke ausweichen. Es fehlt der zentrale Ort für Kulturveranstaltungen. Das, so betonen einige der Einzelkandidaten, hat in Minden das Vertrauen mancher Bürger in die lokale Politik nachhaltig erschüttert.

"Ich stehe nur für mich selber"

Einer von ihnen ist Andreas Griesbach. Der 33-jährige selbstständige Berater will, dass politische Lösungen schneller gefunden, beschlossen und umgesetzt werden. Er möchte sich politisch engagieren, aber: "Ich möchte kein Parteibuch." Ähnlich sieht es auch die 35-jährige Corina Vogler. "Ich stehe nur für mich selber." Sie vermisse junges Denken in der Mindener Kommunalpolitik. Mehr Angebot für Junge wollen auch Michael Marks (37) und Pinia Michelmann (28). Es fehle Kultur und Freizeit für die Jugend in der Stadt.

Dem Enthusiasmus der Einzelkämpfer eher skeptisch gegenüber steht Frank Tomaschewski, der selbst seit fast 30 Jahren Kommunalpolitik macht und parteilos ist. Er ist Ex-Mitglied der Piratenpartei, war vorher in der Mindener Initiative - einer Wählergemeinschaft - aktiv und ist Vorsitzender der Fraktion "Wir für Minden", die bis vor kurzem noch "Liberale Fraktion" hieß.

Nicht nur schätzt er die Erfolgsaussichten ohne eine Partei oder Wählergemeinschaft in Minden sehr gering ein, er glaubt auch, dass die Einzelbewerber - sollten sie gewinnen - es als Neulinge ohne den Rückhalt erfahrener Fraktionskollegen sehr schwer haben werden. "Die werden ja komplett ins kalte Wasser geschmissen. Das geht in die Hose." Denn Kommunalpolitik, mit all ihren Regeln, müsse man lernen. Am besten, meint Tomaschewski, indem man zunächst als sachkundiger Bürger benannt wird und in einen der Ausschüsse geht.

Fünf Unterschriften reichen aus

Detlef Sack, Professor an der Fakultät für Soziologie der Universität Bielefeld, Vergleichende Politikwissenschaft. - © Norma Langohr/Universität Bielefeld
Detlef Sack, Professor an der Fakultät für Soziologie der Universität Bielefeld, Vergleichende Politikwissenschaft. (© Norma Langohr/Universität Bielefeld)

Laut dem Bielefelder Politikwissenschaftler Detlef Sack kommen den Einzelkandidaten einige der Mechanismen zugute, die auch die Anzahl der parteilosen Bürgermeister immer weiter steigen lässt. Eine zunehmende Parteienverdrossenheit und die eher lösungsorientierte Suche nach Mehrheiten auf kommunaler Ebene machten es einfacher. Und die Voraussetzungen für eine Kandidatur sind recht leicht zu erfüllen: Je nach Gemeindegröße brauchen Bürger, die antreten wollen, eine bestimmte Anzahl Unterschriften. In Minden sind das beispielsweise fünf.

Einige Vorteile der Bürgermeisterkandidatur fehlen aber. Denn dass das Bürgermeisteramt Parteilose anzieht, liegt laut Sack schon in der Konzeption. Der Professor an der Universität Bielefeld sieht einen Grund darin, dass das Amt als überparteilich angelegt ist. Und die Direktwahl mache es einfacher, auch ohne Partei anzutreten. "Das Wichtige ist, dass Kandidaten als Person Glaubwürdigkeit verkörpern", sagt Sack.

Größere Chancen in kleinen Gemeinden

Doch wenn frischgebackene Ratskandidaten dann einen Eintrag auf dem Stimmzettel in ihrem Wahlbezirk bekommen, müssen neben ihrem Namen immer noch genug Menschen ein Kreuzchen machen. Da Einzelkandidaten ja nicht - wie in einer Partei - über eine Liste einziehen können, müssen sie direkt in das Stadtparlament gewählt werden. Ob sie das schaffen, hängt entsprechend davon ab, wie gut sie die Wähler in ihrem Bezirk mobilisieren können.

Und das, meint Sack, sei deutlich einfacher in kleinen Gemeinden als in großen, anonymen Städten. "Je größer die Stadt, umso mehr sind Kandidaten auf vorhandene Strukturen angewiesen." Ein Netzwerk aus Ehrenamtlichen zu haben, die ausschwärmen und ihren Kandidaten bekannt machen, sei da ein klarer Wettbewerbsvorteil. Diesen so gemeinsam geschulterten Aufwand, der mit der Gemeindegröße ebenfalls wachse, müssen die Parteilosen alleine meistern.

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Warum 13 Mindener ohne Partei für den Rat kandidieren wollenJudith GladowMinden. Bei der Kommunalwahl 2020 wollen 13 Mindener als Einzelkandidaten für den Rat antreten, ganz ohne Partei oder Wählergemeinschaft. Das ist in dieser Größenordnung ein absolutes Novum in OWL. Während ein erfahrener Mindener Politiker der neu formierten Wählergemeinschaft "Wir für Minden" das eher skeptisch sieht, sind die Kandidaten überzeugt, die Bürger im Wahlkampf überzeugen zu können. Und ein Politikwissenschaftler macht deutlich: Auf die Größe der Gemeinde kommt es an. Die meisten der Mindener Einzelkandidaten haben sich vom parteilosen Bewerber für das Bürgermeisteramt, Jürgen Schnake, inspirieren lassen. Sie haben sich untereinander vernetzt, wollen aber bislang keine Wählergemeinschaft gründen. Die Motivationen sind unterschiedlich, haben aber gewisse Überschneidungen. So fällt im Gespräch mit ihnen immer wieder das Stichwort Kampa-Halle. Diese wird bald abgerissen, eine neue Multifunktionshalle ist geplant. Doch eine ortsnahe Übergangslösung gibt es nicht. Die Handballer vom Bundesligisten GWD Minden müssen nach Lübbecke ausweichen. Es fehlt der zentrale Ort für Kulturveranstaltungen. Das, so betonen einige der Einzelkandidaten, hat in Minden das Vertrauen mancher Bürger in die lokale Politik nachhaltig erschüttert. "Ich stehe nur für mich selber" Einer von ihnen ist Andreas Griesbach. Der 33-jährige selbstständige Berater will, dass politische Lösungen schneller gefunden, beschlossen und umgesetzt werden. Er möchte sich politisch engagieren, aber: "Ich möchte kein Parteibuch." Ähnlich sieht es auch die 35-jährige Corina Vogler. "Ich stehe nur für mich selber." Sie vermisse junges Denken in der Mindener Kommunalpolitik. Mehr Angebot für Junge wollen auch Michael Marks (37) und Pinia Michelmann (28). Es fehle Kultur und Freizeit für die Jugend in der Stadt. Dem Enthusiasmus der Einzelkämpfer eher skeptisch gegenüber steht Frank Tomaschewski, der selbst seit fast 30 Jahren Kommunalpolitik macht und parteilos ist. Er ist Ex-Mitglied der Piratenpartei, war vorher in der Mindener Initiative - einer Wählergemeinschaft - aktiv und ist Vorsitzender der Fraktion "Wir für Minden", die bis vor kurzem noch "Liberale Fraktion" hieß. Nicht nur schätzt er die Erfolgsaussichten ohne eine Partei oder Wählergemeinschaft in Minden sehr gering ein, er glaubt auch, dass die Einzelbewerber - sollten sie gewinnen - es als Neulinge ohne den Rückhalt erfahrener Fraktionskollegen sehr schwer haben werden. "Die werden ja komplett ins kalte Wasser geschmissen. Das geht in die Hose." Denn Kommunalpolitik, mit all ihren Regeln, müsse man lernen. Am besten, meint Tomaschewski, indem man zunächst als sachkundiger Bürger benannt wird und in einen der Ausschüsse geht. Fünf Unterschriften reichen aus Laut dem Bielefelder Politikwissenschaftler Detlef Sack kommen den Einzelkandidaten einige der Mechanismen zugute, die auch die Anzahl der parteilosen Bürgermeister immer weiter steigen lässt. Eine zunehmende Parteienverdrossenheit und die eher lösungsorientierte Suche nach Mehrheiten auf kommunaler Ebene machten es einfacher. Und die Voraussetzungen für eine Kandidatur sind recht leicht zu erfüllen: Je nach Gemeindegröße brauchen Bürger, die antreten wollen, eine bestimmte Anzahl Unterschriften. In Minden sind das beispielsweise fünf. Einige Vorteile der Bürgermeisterkandidatur fehlen aber. Denn dass das Bürgermeisteramt Parteilose anzieht, liegt laut Sack schon in der Konzeption. Der Professor an der Universität Bielefeld sieht einen Grund darin, dass das Amt als überparteilich angelegt ist. Und die Direktwahl mache es einfacher, auch ohne Partei anzutreten. "Das Wichtige ist, dass Kandidaten als Person Glaubwürdigkeit verkörpern", sagt Sack. Größere Chancen in kleinen Gemeinden Doch wenn frischgebackene Ratskandidaten dann einen Eintrag auf dem Stimmzettel in ihrem Wahlbezirk bekommen, müssen neben ihrem Namen immer noch genug Menschen ein Kreuzchen machen. Da Einzelkandidaten ja nicht - wie in einer Partei - über eine Liste einziehen können, müssen sie direkt in das Stadtparlament gewählt werden. Ob sie das schaffen, hängt entsprechend davon ab, wie gut sie die Wähler in ihrem Bezirk mobilisieren können. Und das, meint Sack, sei deutlich einfacher in kleinen Gemeinden als in großen, anonymen Städten. "Je größer die Stadt, umso mehr sind Kandidaten auf vorhandene Strukturen angewiesen." Ein Netzwerk aus Ehrenamtlichen zu haben, die ausschwärmen und ihren Kandidaten bekannt machen, sei da ein klarer Wettbewerbsvorteil. Diesen so gemeinsam geschulterten Aufwand, der mit der Gemeindegröße ebenfalls wachse, müssen die Parteilosen alleine meistern.