Standpunkt zum Thema Stadtblänke: Projekt-Geschmäckle

veröffentlicht

Von Benjamin Piel

Zum Mindener Hochwasserschutz-Projekt Stadtblänke gibt es gerade einige unangenehme Fragen. Die meisten liegen angesichts der Verdopplung der Kosten auf satte 600.000 Euro – und wer weiß schon so genau, ob es am Ende dabei bleibt – auf der Hand. Auf eine andere, aber entscheidende Frage muss man allerdings erstmal kommen.

Starten wir mit den naheliegenden Fragen: Wie konnte es dazu kommen, dass verborgene Buhnen im Boden erst während der Arbeiten auffielen? Hätte nicht schon vor Baustart klar sein können, dass der Boden stark durchwurzelt ist? Und wäre die Forderung eigentlich bewilligt worden, wenn vorher klar gewesen wäre, wo die Kosten am Ende landen würden? Die Antworten der Bezirksregierung, die die Förderung des Projekts bewilligt hat, sind allenfalls schwammig. Geschenkt – das war zu erwarten.

Die eingangs genannte entscheidende Frage geht an die Stadt Minden: Ist es eigentlich in Ordnung, dass der Verein Weserfreunde um Detlef Sönnichsen das Projekt initiiert und ausgerechnet das Planungsbüro Sönnichsen & Partner (Geschäftsführer: Detlef Sönnichsen) den Auftrag der Oberbauleitung erhalten hat? Die juristische Antwort könnte lauten: Alles gut, das Büro hat das günstigste Angebot abgegeben und das hat die Stadt in Anspruch genommen.

Doch Geschmäckle hat das Ganze trotzdem. Wie soll ein Bürger interpretieren, dass der Beisitzer eines Vereins, der ein Projekt ins Rollen bringt und der Geschäftsführer eines Unternehmens, das den Zuschlag für die Oberbauleitung bekommt, ein und dieselbe Person sind? Fast zwangsläufig ergibt sich der Eindruck, dass das ein ziemlich gutes Geschäftsmodell sein könnte, um an öffentliche Gelder zu kommen. Diesem Eindruck sollte die Stadt entgegenwirken – und lieber von vornherein für klare Abgrenzungen sorgen.

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Standpunkt zum Thema Stadtblänke: Projekt-GeschmäckleVon Benjamin Piel Zum Mindener Hochwasserschutz-Projekt Stadtblänke gibt es gerade einige unangenehme Fragen. Die meisten liegen angesichts der Verdopplung der Kosten auf satte 600.000 Euro – und wer weiß schon so genau, ob es am Ende dabei bleibt – auf der Hand. Auf eine andere, aber entscheidende Frage muss man allerdings erstmal kommen. Starten wir mit den naheliegenden Fragen: Wie konnte es dazu kommen, dass verborgene Buhnen im Boden erst während der Arbeiten auffielen? Hätte nicht schon vor Baustart klar sein können, dass der Boden stark durchwurzelt ist? Und wäre die Forderung eigentlich bewilligt worden, wenn vorher klar gewesen wäre, wo die Kosten am Ende landen würden? Die Antworten der Bezirksregierung, die die Förderung des Projekts bewilligt hat, sind allenfalls schwammig. Geschenkt – das war zu erwarten. Die eingangs genannte entscheidende Frage geht an die Stadt Minden: Ist es eigentlich in Ordnung, dass der Verein Weserfreunde um Detlef Sönnichsen das Projekt initiiert und ausgerechnet das Planungsbüro Sönnichsen & Partner (Geschäftsführer: Detlef Sönnichsen) den Auftrag der Oberbauleitung erhalten hat? Die juristische Antwort könnte lauten: Alles gut, das Büro hat das günstigste Angebot abgegeben und das hat die Stadt in Anspruch genommen. Doch Geschmäckle hat das Ganze trotzdem. Wie soll ein Bürger interpretieren, dass der Beisitzer eines Vereins, der ein Projekt ins Rollen bringt und der Geschäftsführer eines Unternehmens, das den Zuschlag für die Oberbauleitung bekommt, ein und dieselbe Person sind? Fast zwangsläufig ergibt sich der Eindruck, dass das ein ziemlich gutes Geschäftsmodell sein könnte, um an öffentliche Gelder zu kommen. Diesem Eindruck sollte die Stadt entgegenwirken – und lieber von vornherein für klare Abgrenzungen sorgen.