Kommentar zu Multihalle und Haushalt: Nicht mehr zu trennen

veröffentlicht

Von Henning Wandel

Nach vier außergewöhnlich guten Jahren schrumpfen die Einnahmen aus der Gewerbesteuer wieder auf Normalmaß. Genauer gesagt bleiben sie sogar deutlich über dem langjährigen Durchschnitt. Und doch platzt der Haushaltsentwurf, den der Kämmerer ohnehin schon auf Kante genäht hatte. Gleichzeitig sitzt die Stadt auf einem 37 Millionen Euro schweren Geldsack. Doch statt Teile dieser Rücklage zu nutzen, müssen wahrscheinlich wichtige Investitionen zurückgestellt werden. Und eine Steuererhöhung gibt es noch oben drauf, falls nicht noch ein kleines Wunder geschieht. Der Grund: Minden ist noch immer im Stärkungspakt.

Natürlich ist es richtig, wenn das Land genau darauf achtet, dass Städte nicht über ihre Verhältnisse leben. Schließlich gibt es als Belohnung Hilfsgelder aus Düsseldorf. Ob aber Sparen um jeden Preis richtig ist, wenn gleichzeitig ein ausreichender Puffer vorhanden ist, ist mehr als fraglich. Sollen zum Beispiel Schulbauten wirklich auf der Strecke bleiben, weil die Sparkommissare die Daumenschrauben anziehen, obwohl genug Geld da ist? Das wäre eine Katastrophe.

Das Haushaltsloch kommt aber auch wegen der anstehenden Entscheidung zur Multihalle zur Unzeit. Jetzt rächt sich, dass die guten Jahre nicht für eine mutige Entscheidung genutzt worden sind. Unabhängig davon, ob es richtig ist, das eine vom anderen zu trennen, ist eine solche Trennung jetzt ehrlicherweise kaum noch möglich. Es wäre daher auch richtig gewesen, die Tagesordnung zu ändern und zuerst über den Haushalt zu sprechen. Die Art, wie ein wiederholter Änderungswunsch – bewusst oder nicht – ausgesessen wurde, hat im Rückblick ein Geschmäckle. Vor allem, weil der Antrag sicher auch in umgekehrter Reihenfolge eine Mehrheit gefunden hätte.

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Kommentar zu Multihalle und Haushalt: Nicht mehr zu trennenVon Henning Wandel Nach vier außergewöhnlich guten Jahren schrumpfen die Einnahmen aus der Gewerbesteuer wieder auf Normalmaß. Genauer gesagt bleiben sie sogar deutlich über dem langjährigen Durchschnitt. Und doch platzt der Haushaltsentwurf, den der Kämmerer ohnehin schon auf Kante genäht hatte. Gleichzeitig sitzt die Stadt auf einem 37 Millionen Euro schweren Geldsack. Doch statt Teile dieser Rücklage zu nutzen, müssen wahrscheinlich wichtige Investitionen zurückgestellt werden. Und eine Steuererhöhung gibt es noch oben drauf, falls nicht noch ein kleines Wunder geschieht. Der Grund: Minden ist noch immer im Stärkungspakt. Natürlich ist es richtig, wenn das Land genau darauf achtet, dass Städte nicht über ihre Verhältnisse leben. Schließlich gibt es als Belohnung Hilfsgelder aus Düsseldorf. Ob aber Sparen um jeden Preis richtig ist, wenn gleichzeitig ein ausreichender Puffer vorhanden ist, ist mehr als fraglich. Sollen zum Beispiel Schulbauten wirklich auf der Strecke bleiben, weil die Sparkommissare die Daumenschrauben anziehen, obwohl genug Geld da ist? Das wäre eine Katastrophe. Das Haushaltsloch kommt aber auch wegen der anstehenden Entscheidung zur Multihalle zur Unzeit. Jetzt rächt sich, dass die guten Jahre nicht für eine mutige Entscheidung genutzt worden sind. Unabhängig davon, ob es richtig ist, das eine vom anderen zu trennen, ist eine solche Trennung jetzt ehrlicherweise kaum noch möglich. Es wäre daher auch richtig gewesen, die Tagesordnung zu ändern und zuerst über den Haushalt zu sprechen. Die Art, wie ein wiederholter Änderungswunsch – bewusst oder nicht – ausgesessen wurde, hat im Rückblick ein Geschmäckle. Vor allem, weil der Antrag sicher auch in umgekehrter Reihenfolge eine Mehrheit gefunden hätte.