Minden

Rat sagt Ja zur Multihallen-Planung und vertagt den Haushalt

Henning Wandel

Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer fallen im kommenden Jahr nicht so hoch aus wie erhofft. Der Haushalt wurde daher vertagt. Foto: Daniel Reinhardt/dpa - © Daniel Reinhardt
Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer fallen im kommenden Jahr nicht so hoch aus wie erhofft. Der Haushalt wurde daher vertagt. Foto: Daniel Reinhardt/dpa (© Daniel Reinhardt)

Minden (mt). In einer turbulenten Sitzung hat der Mindener Rat sich mit den Stimmen von SPD, CDU und MI grundsätzlich dafür ausgesprochen, das Projekt einer Multifunktionshalle weiterzuverfolgen. Wenig später wurde die Einbringung des Haushalts vertagt, weil die Gewerbesteuer-Einnahmen im kommenden Jahr bis zu zehn Millionen niedriger ausfallen als bisher angenommen.

In dem Beschluss zur Multihalle haben die Stadtverordneten auch eine konkrete finanzielle Beteiligung in Aussicht gestellt: Demnach würde die Stadt bis zu 7,5 Millionen Euro für den Bau sowie jährlich maximal 400.000 Euro als Betriebskostenzuschuss zur Verfügung stellen.

Die Diskussion wurde überschattet von den überraschend verschlechterten finanziellen Rahmenbedingungen. Anders als vorgesehen, konnte Kämmerer Norbert Kresse dem Gremium keinen ausgeglichenen Haushalt vorlegen und bat um eine Vertagung. Damit ist ein Beschluss des Haushaltes noch in diesem Jahr nicht mehr möglich. Erst in den letzten Tagen habe der Verwaltungsvorstand von Anpassungen der Gewerbesteuer-Vorauszahlungen Kenntnis bekommen, so Kresse. Das liege nicht an einer negativen wirtschaftlichen Entwicklung der Mindener Unternehmen, es handele sich eher um eine Normalisierung der bisher „überproportional guten Entwicklung".

Die Fraktionsvorsitzenden waren schon im Vorfeld der Ratssitzung über die veränderte Situation informiert worden. Frank Tomaschewski (LF) hatte daher zu Beginn der Sitzung versucht, die Tagesordnungspunkte zu tauschen und den Haushalt vor der Multihalle zu beraten. Der Antrag wurde zunächst von Bürgermeister Michael Jäcke (SPD) verschoben, der zweite Versuch scheiterte dann aus formalen Gründen.

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MindenRat sagt Ja zur Multihallen-Planung und vertagt den HaushaltHenning WandelMinden (mt). In einer turbulenten Sitzung hat der Mindener Rat sich mit den Stimmen von SPD, CDU und MI grundsätzlich dafür ausgesprochen, das Projekt einer Multifunktionshalle weiterzuverfolgen. Wenig später wurde die Einbringung des Haushalts vertagt, weil die Gewerbesteuer-Einnahmen im kommenden Jahr bis zu zehn Millionen niedriger ausfallen als bisher angenommen. In dem Beschluss zur Multihalle haben die Stadtverordneten auch eine konkrete finanzielle Beteiligung in Aussicht gestellt: Demnach würde die Stadt bis zu 7,5 Millionen Euro für den Bau sowie jährlich maximal 400.000 Euro als Betriebskostenzuschuss zur Verfügung stellen. Die Diskussion wurde überschattet von den überraschend verschlechterten finanziellen Rahmenbedingungen. Anders als vorgesehen, konnte Kämmerer Norbert Kresse dem Gremium keinen ausgeglichenen Haushalt vorlegen und bat um eine Vertagung. Damit ist ein Beschluss des Haushaltes noch in diesem Jahr nicht mehr möglich. Erst in den letzten Tagen habe der Verwaltungsvorstand von Anpassungen der Gewerbesteuer-Vorauszahlungen Kenntnis bekommen, so Kresse. Das liege nicht an einer negativen wirtschaftlichen Entwicklung der Mindener Unternehmen, es handele sich eher um eine Normalisierung der bisher „überproportional guten Entwicklung". Die Fraktionsvorsitzenden waren schon im Vorfeld der Ratssitzung über die veränderte Situation informiert worden. Frank Tomaschewski (LF) hatte daher zu Beginn der Sitzung versucht, die Tagesordnungspunkte zu tauschen und den Haushalt vor der Multihalle zu beraten. Der Antrag wurde zunächst von Bürgermeister Michael Jäcke (SPD) verschoben, der zweite Versuch scheiterte dann aus formalen Gründen.