Minden

Vortrag ersetzt die Fahne: SPD setzt sich weiterhin für Tibet ein

Henning Wandel

Vor zehn Jahren lag die Tibet-Flagge auf den Stufen zum historischen Rathaus. Um Mindens Teilnahme am Free-Tibet-Tag wurde immer wieder diskutiert. MT-Foto: Alparslan Bora (Archiv) - © Alparslan Bora
Vor zehn Jahren lag die Tibet-Flagge auf den Stufen zum historischen Rathaus. Um Mindens Teilnahme am Free-Tibet-Tag wurde immer wieder diskutiert. MT-Foto: Alparslan Bora (Archiv) (© Alparslan Bora)

Minden (mt). Die Tibet-Fahne ist in Minden offiziell vom Tisch. Doch die örtliche SPD-Basis hat das Thema nicht vergessen und den Stadtverbandsvorstand in die Pflicht genommen. Der Ortsverein Königstor war im März mit einem Antrag durchgedrungen, eine Veranstaltung zu dem Thema zu planen. Inzwischen habe dafür auch eine Referentin zugesagt, sagt der Stadtverbandsvorsitzende Oliver Brosch-Guesnet auf MT-Nachfrage. Einen Namen wollte der Stadtverbandsvorsitzende noch nicht nennen, die Referentin stehe aber weder auf der einen noch auf der anderen Seite und könne also umfassend berichten.

Bis zur geforderten Infoveranstaltung zur politischen Situation in Tibet müssen sich die Genossen aber noch ein wenig gedulden, der Termin im Büz sei erst im November möglich. Inhaltlich sei die Forderung aus Königstor nicht überraschend gekommen. Einige SPD-Mitglieder seien nicht glücklich gewesen mit dem „Eiertanz“ um die Teilnahme an der Kampagne „Flagge zeigen für Tibet“, die jedes Jahr am 10. März an den Aufstand der Tibeter gegen die chinesische Herrschaft erinnert.

Nachdem sich Minden in der Vergangenheit zumindest sporadisch an dem Aktionstag beteiligt hatte, nahm die Verwaltung zuletzt davon Abstand. Im vergangenen Jahr sei die Fahne nicht auffindbar gewesen, in diesem Jahr hatte sich die Rechtsabteilung gegen eine Teilnahme an der Aktion ausgesprochen. Demnach dürften nur hoheitliche Flaggen gehisst werden. Brosch-Guesnet gibt sich diplomatisch: „Aus rechtlichen Gründen mag das formal richtig sein“, sagt er. Dennoch hätten auch schon andere nicht-hoheitliche Fahnen am Rathaus gehangen. Der Mindener Rat zumindest hat die Einschätzung akzeptiert.

Inoffiziell dürfte die Entscheidung gegen die Teilnahme am Aktionstag für Tibet mit Mindens Städtepartnerschaft mit der chinesischen Stadt Changzhou zu tun haben. Da Peking Tibet als Teil Chinas betrachtet, wird das Zeigen der tibetischen Flagge als Provokation gedeutet. Intern soll Bürgermeister Michael Jäcke (SPD) den Zusammenhang mit der Städtepartnerschaft nach MT-Informationen auch als Grund benannt haben. Offiziell jedoch hat die Städtepartnerschaft mit der Entscheidung nichts zu tun.

Dass Minden überhaupt Teil der Kampagne geworden ist, liegt vor allem an Christiane Haselau. Sie hatte die Fahne an den damaligen Bürgermeister Michael Buhre (SPD) übergeben und nach eigener Aussage viel Unterstützung für ihr Engagement erfahren. Aufgeben will sie trotz der Rückschläge in den vergangenen beiden Jahren nicht: „Ich will mich wieder voll dem Tibet-Thema widmen“, sagt sie. Unter anderem wolle sie auch die Stadt Porta Westfalica dazu aufrufen, sich an dem Aktionstag zu beteiligen, Info-Stände in der Stadt habe sie bereits beantragt, sagt sie.

Spätestens im nächsten Frühjahr wird das Thema also wieder auf den Tisch kommen, vermutlich auch politisch: „Dann werden wir uns neu positionieren müssen“, erwartet der Mindener SPD-Vorsitzende Oliver Brosch-Guesnet.

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MindenVortrag ersetzt die Fahne: SPD setzt sich weiterhin für Tibet einHenning WandelMinden (mt). Die Tibet-Fahne ist in Minden offiziell vom Tisch. Doch die örtliche SPD-Basis hat das Thema nicht vergessen und den Stadtverbandsvorstand in die Pflicht genommen. Der Ortsverein Königstor war im März mit einem Antrag durchgedrungen, eine Veranstaltung zu dem Thema zu planen. Inzwischen habe dafür auch eine Referentin zugesagt, sagt der Stadtverbandsvorsitzende Oliver Brosch-Guesnet auf MT-Nachfrage. Einen Namen wollte der Stadtverbandsvorsitzende noch nicht nennen, die Referentin stehe aber weder auf der einen noch auf der anderen Seite und könne also umfassend berichten. Bis zur geforderten Infoveranstaltung zur politischen Situation in Tibet müssen sich die Genossen aber noch ein wenig gedulden, der Termin im Büz sei erst im November möglich. Inhaltlich sei die Forderung aus Königstor nicht überraschend gekommen. Einige SPD-Mitglieder seien nicht glücklich gewesen mit dem „Eiertanz“ um die Teilnahme an der Kampagne „Flagge zeigen für Tibet“, die jedes Jahr am 10. März an den Aufstand der Tibeter gegen die chinesische Herrschaft erinnert. Nachdem sich Minden in der Vergangenheit zumindest sporadisch an dem Aktionstag beteiligt hatte, nahm die Verwaltung zuletzt davon Abstand. Im vergangenen Jahr sei die Fahne nicht auffindbar gewesen, in diesem Jahr hatte sich die Rechtsabteilung gegen eine Teilnahme an der Aktion ausgesprochen. Demnach dürften nur hoheitliche Flaggen gehisst werden. Brosch-Guesnet gibt sich diplomatisch: „Aus rechtlichen Gründen mag das formal richtig sein“, sagt er. Dennoch hätten auch schon andere nicht-hoheitliche Fahnen am Rathaus gehangen. Der Mindener Rat zumindest hat die Einschätzung akzeptiert. Inoffiziell dürfte die Entscheidung gegen die Teilnahme am Aktionstag für Tibet mit Mindens Städtepartnerschaft mit der chinesischen Stadt Changzhou zu tun haben. Da Peking Tibet als Teil Chinas betrachtet, wird das Zeigen der tibetischen Flagge als Provokation gedeutet. Intern soll Bürgermeister Michael Jäcke (SPD) den Zusammenhang mit der Städtepartnerschaft nach MT-Informationen auch als Grund benannt haben. Offiziell jedoch hat die Städtepartnerschaft mit der Entscheidung nichts zu tun. Dass Minden überhaupt Teil der Kampagne geworden ist, liegt vor allem an Christiane Haselau. Sie hatte die Fahne an den damaligen Bürgermeister Michael Buhre (SPD) übergeben und nach eigener Aussage viel Unterstützung für ihr Engagement erfahren. Aufgeben will sie trotz der Rückschläge in den vergangenen beiden Jahren nicht: „Ich will mich wieder voll dem Tibet-Thema widmen“, sagt sie. Unter anderem wolle sie auch die Stadt Porta Westfalica dazu aufrufen, sich an dem Aktionstag zu beteiligen, Info-Stände in der Stadt habe sie bereits beantragt, sagt sie. Spätestens im nächsten Frühjahr wird das Thema also wieder auf den Tisch kommen, vermutlich auch politisch: „Dann werden wir uns neu positionieren müssen“, erwartet der Mindener SPD-Vorsitzende Oliver Brosch-Guesnet.