Grüne scheitern mit Resolution gegen B65n Minden (hwa). Die Grünen scheiterten im Mindener Rat mit einem Antrag, den Bau der geplanten B65n abzulehnen. Die erneute Debatte zeigt aber einmal mehr, wie kontrovers das Thema behandelt wird.Grünen-Fraktionschef Horst Idelberger hatte den Antrag bereits dem Bauausschuss vorgelegt - auch dort gab es keine Mehrheit. Zweifel am Bau der Bundesstraße gibt es dennoch quer durch die Fraktionen. So schließt sich die CDU dem Einwand an, dass zu viel landwirtschaftliche Fläche verloren gehe. SPD-Vertreter Günter Gäbler empfindet die schon heute ausgebaute B65 als „Rennstrecke“ - und Belastung für die Menschen in Meißen.Die Mindener Initiative (MI) meldete sich im Anschluss noch einmal mit einer ausführlichen Pressemitteilung zu Wort, in der sie die B65 „in der geplanten Form“ ablehnt. Edith von Wrisberg gatte zuvor im Rat auf eine veraltete Planung und nicht aktuelle Gutachten verwiesen. Das bemängelte auch Claudia Herziger-Möhlmann von der Liberalen Fraktion (DLF).Letztlich sind der Stadt aber die Hände gebunden, wie Karl-Ludwig Sierig feststellte, der mit dem Thema auch im Bauausschuss beschäftigt war. Die Stadt hatte in ihrer Stellungnahme den Bau der B65n begrüßt, dabei aber einige Änderungen gefordert. Ausschlaggebend ist das für den weiteren Verlauf aber nicht, da die Stadt nicht der Herr des Verfahrens ist, wie Bürgermeister Michael Buhre noch einmal bestätigte.780 Einwendungen gegen SüdumgehungDie Grünen habe ihren Protest bereits entsprechend ausgeweitet: mit hölzernen Postkarten mit der Aufschrift „Du bist auf dem Holzweg“ an die Berliner Adresse von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt.Derzeit läuft das Verfahren hauptsächlich im Hintergrund. Nach Auskunft von StraßenNRW liegen bei der Bezirksregierung 280 Einzeleinwendungen gegen den Bau der B65n vor, hinzu kommen 500 Sammeleinwendungen und die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange wie der Stadt Minden. Jetzt muss alles geprüft werden, bevor in einem Erörterungstermin entschieden wird. Wie der Zeitplan bis dahin aussieht, ist noch völlig unklar.

Grüne scheitern mit Resolution gegen B65n

Minden (hwa). Die Grünen scheiterten im Mindener Rat mit einem Antrag, den Bau der geplanten B65n abzulehnen. Die erneute Debatte zeigt aber einmal mehr, wie kontrovers das Thema behandelt wird.

Grünen-Fraktionschef Horst Idelberger hatte den Antrag bereits dem Bauausschuss vorgelegt - auch dort gab es keine Mehrheit. Zweifel am Bau der Bundesstraße gibt es dennoch quer durch die Fraktionen. So schließt sich die CDU dem Einwand an, dass zu viel landwirtschaftliche Fläche verloren gehe. SPD-Vertreter Günter Gäbler empfindet die schon heute ausgebaute B65 als „Rennstrecke“ - und Belastung für die Menschen in Meißen.

Die Mindener Initiative (MI) meldete sich im Anschluss noch einmal mit einer ausführlichen Pressemitteilung zu Wort, in der sie die B65 „in der geplanten Form“ ablehnt. Edith von Wrisberg gatte zuvor im Rat auf eine veraltete Planung und nicht aktuelle Gutachten verwiesen. Das bemängelte auch Claudia Herziger-Möhlmann von der Liberalen Fraktion (DLF).

Letztlich sind der Stadt aber die Hände gebunden, wie Karl-Ludwig Sierig feststellte, der mit dem Thema auch im Bauausschuss beschäftigt war. Die Stadt hatte in ihrer Stellungnahme den Bau der B65n begrüßt, dabei aber einige Änderungen gefordert. Ausschlaggebend ist das für den weiteren Verlauf aber nicht, da die Stadt nicht der Herr des Verfahrens ist, wie Bürgermeister Michael Buhre noch einmal bestätigte.

780 Einwendungen gegen Südumgehung

Die Grünen habe ihren Protest bereits entsprechend ausgeweitet: mit hölzernen Postkarten mit der Aufschrift „Du bist auf dem Holzweg“ an die Berliner Adresse von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt.

Derzeit läuft das Verfahren hauptsächlich im Hintergrund. Nach Auskunft von StraßenNRW liegen bei der Bezirksregierung 280 Einzeleinwendungen gegen den Bau der B65n vor, hinzu kommen 500 Sammeleinwendungen und die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange wie der Stadt Minden. Jetzt muss alles geprüft werden, bevor in einem Erörterungstermin entschieden wird. Wie der Zeitplan bis dahin aussieht, ist noch völlig unklar.

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