60 leere Stühle warten im Mindener Rat auf die Politikerinnen und Politiker. MT- - © Foto: Manfred Otto
60 leere Stühle warten im Mindener Rat auf die Politikerinnen und Politiker. MT- (© Foto: Manfred Otto)

BRUNS

Kleine wandeln auf Freiersfüßen

Von Monika Jäger

Für die Besetzung von Ausschüssen prüfen viele Fraktionen zurzeit Chancen und Möglichkeiten

Minden (mt). Wie der neue Mindener Rat zusammengesetzt sein wird, ist seit vergangenem Sonntag klar. Wer in welchen Ausschüssen Sitz und Stimme hat, jedoch noch lange nicht. Die kleinen Fraktionen wandeln zurzeit auf Freiersfüßen.

Die größeren – SPD (24 Sitze), CDU (17 Sitze) und Grüne (sechs Sitze) – sind beim Balztanz außen vor. Für sie ist eindeutig: Die Grünen bekommen einen Ausschuss-Vorsitz und haben in jedem Ausschuss einen Sitz mit Stimme. Die SPD bekommt fünf Vorsitze, die CDU vier. Gewählt wird abwechselnd, die SPD darf zuerst ziehen. Alle drei werden wohl Ende kommender Woche – nach den jeweiligen konstituierenden Sitzungen der Fraktionen – miteinander reden und schon mal eine Klärung versuchen.

Mit Stimmrecht sind SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen in allen Ausschüssen vertreten – die Zahl der Sitze berechnet sich nach ihrem Abschneiden bei der Kommunalwahl. Für die im Rat mit drei Sitzen vertretenen Parteien und Wählergemeinschaften (MI, Linke, AfD) gibt es einen Sitz mit Stimme im Hauptausschuss und Wahlprüfungsausschuss.

In den anderen Ausschüssen, darunter beispielsweise die Fachgremien für Bildung, Kultur, Soziales, Bauen und Frauen, ist nach SPD, CDU und Grünen jeweils nur noch ein Sitz frei. Den bekommt entweder die MI, die AfD oder die Linke.

„Unter den Kleinsten müssten intensivste Werbeaktionen untereinander laufen. Da warten wir alle gespannt auf das Ergebnis“, sagt Ulrich Stadtmann (CDU). Die Mini-Fraktionen (zusammen 13 Sitze) müssen sich jetzt einigen, wer in welchen Ausschuss geht – sonst entscheidet laut Gemeindeordnung das Los.

Drei an einem Tisch, die doch im Wahlkampf gerade eben versucht haben, ihre Unterschiede heraus zu arbeiten? Das scheint zurzeit denkbar; MI-Fraktionssprecher Harald Steinmetz hat nach MT-Informationen bereits Gespräche sowohl mit der Linken als auch mit der AfD gesucht. Unter anderem wird offenbar darüber nachgedacht, die Fachausschüsse jeweils aufgeteilt für zwei Jahre zu besetzen und dann zu rotieren. Wer wo sitzt, soll Mitte kommender Woche besprochen werden; bis Ende der Woche hat die Stadtverwaltung um die entsprechenden Vorschläge der Fraktionen gebeten.

„Möglichkeiten sind akut begrenzt“
Schlecht sieht es für die FDP aus. „Unsere Möglichkeiten sind akut begrenzt“, so Harald Freise. Einfach zu neuen Listen können sich die Kleinen nicht zusammen tun: „Gemeinsame Wahlvorschläge von Fraktionen, über die diese geschlossen abstimmen“ sind verboten, wenn dadurch andere Fraktionen weniger Sitze erhalten, als sie bei getrennter Abstimmung bekommen hätten. Alles klar? Heißt: Zum Beispiel FDP (2), AfD (3) und MI (3) könnten sich nicht einfach zu Verbündeten erklären und so der Linken (3) den Sitz vor der Nase wegschnappen.

Anders sähe das aus, wenn eine der Dreier-Sitz-Fraktionen die beiden fraktionslosen Sven Brandhorst (Piraten) und Claudia Herziger-Möhlmann (BBM) auf ihre Liste vorgeschlagener Ausschussmitglieder setzen würde. Das, so Beobachter, sei ein denkbarer Weg zum begehrten letzten Sitz in allen kleineren Ausschüssen – ganz ohne Würfeln. Das BBM zumindest fühlt sich nicht mächtig: „Wir werden wohl im neuen Rat sehr kleine Brötchen backen müssen“, so Vorsitzender Anton Dschida.

Und Verbindungen dieser Art zu schaffen, um andere Dreier-Fraktionen auszuhebeln – im Urteil darüber sind sich gleich mehrere Politiker einig: „Das röche dann doch sehr nach Kungelei.“

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BRUNSKleine wandeln auf FreiersfüßenFür die Besetzung von Ausschüssen prüfen viele Fraktionen zurzeit Chancen und MöglichkeitenVon Monika JägerMinden (mt). Wie der neue Mindener Rat zusammengesetzt sein wird, ist seit vergangenem Sonntag klar. Wer in welchen Ausschüssen Sitz und Stimme hat, jedoch noch lange nicht. Die kleinen Fraktionen wandeln zurzeit auf Freiersfüßen.Die größeren – SPD (24 Sitze), CDU (17 Sitze) und Grüne (sechs Sitze) – sind beim Balztanz außen vor. Für sie ist eindeutig: Die Grünen bekommen einen Ausschuss-Vorsitz und haben in jedem Ausschuss einen Sitz mit Stimme. Die SPD bekommt fünf Vorsitze, die CDU vier. Gewählt wird abwechselnd, die SPD darf zuerst ziehen. Alle drei werden wohl Ende kommender Woche – nach den jeweiligen konstituierenden Sitzungen der Fraktionen – miteinander reden und schon mal eine Klärung versuchen.Mit Stimmrecht sind SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen in allen Ausschüssen vertreten – die Zahl der Sitze berechnet sich nach ihrem Abschneiden bei der Kommunalwahl. Für die im Rat mit drei Sitzen vertretenen Parteien und Wählergemeinschaften (MI, Linke, AfD) gibt es einen Sitz mit Stimme im Hauptausschuss und Wahlprüfungsausschuss.In den anderen Ausschüssen, darunter beispielsweise die Fachgremien für Bildung, Kultur, Soziales, Bauen und Frauen, ist nach SPD, CDU und Grünen jeweils nur noch ein Sitz frei. Den bekommt entweder die MI, die AfD oder die Linke.„Unter den Kleinsten müssten intensivste Werbeaktionen untereinander laufen. Da warten wir alle gespannt auf das Ergebnis“, sagt Ulrich Stadtmann (CDU). Die Mini-Fraktionen (zusammen 13 Sitze) müssen sich jetzt einigen, wer in welchen Ausschuss geht – sonst entscheidet laut Gemeindeordnung das Los.Drei an einem Tisch, die doch im Wahlkampf gerade eben versucht haben, ihre Unterschiede heraus zu arbeiten? Das scheint zurzeit denkbar; MI-Fraktionssprecher Harald Steinmetz hat nach MT-Informationen bereits Gespräche sowohl mit der Linken als auch mit der AfD gesucht. Unter anderem wird offenbar darüber nachgedacht, die Fachausschüsse jeweils aufgeteilt für zwei Jahre zu besetzen und dann zu rotieren. Wer wo sitzt, soll Mitte kommender Woche besprochen werden; bis Ende der Woche hat die Stadtverwaltung um die entsprechenden Vorschläge der Fraktionen gebeten.„Möglichkeiten sind akut begrenzt“Schlecht sieht es für die FDP aus. „Unsere Möglichkeiten sind akut begrenzt“, so Harald Freise. Einfach zu neuen Listen können sich die Kleinen nicht zusammen tun: „Gemeinsame Wahlvorschläge von Fraktionen, über die diese geschlossen abstimmen“ sind verboten, wenn dadurch andere Fraktionen weniger Sitze erhalten, als sie bei getrennter Abstimmung bekommen hätten. Alles klar? Heißt: Zum Beispiel FDP (2), AfD (3) und MI (3) könnten sich nicht einfach zu Verbündeten erklären und so der Linken (3) den Sitz vor der Nase wegschnappen.Anders sähe das aus, wenn eine der Dreier-Sitz-Fraktionen die beiden fraktionslosen Sven Brandhorst (Piraten) und Claudia Herziger-Möhlmann (BBM) auf ihre Liste vorgeschlagener Ausschussmitglieder setzen würde. Das, so Beobachter, sei ein denkbarer Weg zum begehrten letzten Sitz in allen kleineren Ausschüssen – ganz ohne Würfeln. Das BBM zumindest fühlt sich nicht mächtig: „Wir werden wohl im neuen Rat sehr kleine Brötchen backen müssen“, so Vorsitzender Anton Dschida.Und Verbindungen dieser Art zu schaffen, um andere Dreier-Fraktionen auszuhebeln – im Urteil darüber sind sich gleich mehrere Politiker einig: „Das röche dann doch sehr nach Kungelei.“