Regioport Minden als Chance begreifen MI: "Dranbleiben" / FDP: "Steht Landesregierung hinter dem Projekt?" Düsseldorf/Minden (mt/plö). Die Zukunft des Regioports beschäftigt auch den Düsseldorfer Landtag. Die Verantwortlichen in der Weserstadt waren von dem Ausfall von 1,4 Millionen Euro Fördergeldern durch die NRW-Regierung überrascht worden. "Seit Jahren wird der Regioport geplant. Es handelt sich um ein zentrales Projekt, das die Nutzung von Wasser, Straße und Schiene miteinander sinnvoll verknüpft", so FDP-Landtagsabgeordneter Kai Abruszat.Die Änderung der Förderrichtlinien (MT berichtete) werfe die Frage auf, ob und inwieweit die nordrhein-westfälische Landesregierung noch genauso hinter dem Regioport-Projekt stehe, wie es NRW-Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) bei seinem Besuch in Minden im Vorjahr bekundet habe. Abruszat: "Ich möchte vom NRW-Verkehrsminister definitiv wissen, welche konkreten Fördermöglichkeiten das Land nunmehr zur Verfügung stellt. Ob nun ein anderes Ressort in der Landesregierung für dieses Projekt die Federführung hat, ist nicht entscheidend. Wichtig ist, dass die in Aussicht gestellten Fördergelder auch nach Minden fließen."Von Bedeutung sei auch, dass der Stadt und der Regioport Minden GmbH ein verbindlicher Zeitpunkt genannt werde, wann die Mittel zur Verfügung stehen. Das Land dürfe sich nicht auf Fördermaßnahmen beschränken, die sich auf bereits bestehende Projekte in Nordrhein-Westfalen beziehen. "Dann wären auch sinnvolle neue Maßnahmen wie der Regioport Minden außen vor", betont Abruszat.Am 19. Februar ist das Thema auch auf der Tagesordnung der Verkehrskommission des Regionalrates bei der Bezirksregierung in Detmold. Abruszat, der diesem Gremium vorsteht, hat die Bezirksregierung gebeten, in dieser Sitzung einen aktuellen Sachstandsbericht abzugeben.Die Unabhängige Wählervereinigung Mindener Initiative (MI) fordert Bürgermeister Michael Buhre auf, weiterhin intensive Gespräche mit dem Land zu führen. "Das Regioport-Vorhaben darf nicht zum Wackeln gebracht werden", so MI-Stadtverordnete Edith von Wrisberg. Der interkommunale Hafen auf der Grenze zu Niedersachsen sei eine Chance für Minden."Zumal große Unternehmen aus OWL Interesse an diesem Binnenhafen haben." Auch habe sich gezeigt, dass der Güterumschlag in den nordrhein-westfälischen Häfen im ersten Halbjahr 2013 um 2,7 Prozent höher ausgefallen sei als im Vergleichszeitraum 2012, verweist Edith von Wrisberg auf im September vorgelegte Zahlen des statistischen Landesamtes.Am Kanalhafen habe die Veränderung bei einem Güterumschlag in Höhe von 388 000 Tonnen sogar bei einem Plus von 40,1 Prozent gelegen. "Das zeigt, dass wir auf jeden Fall an dem Projekt dran bleiben müssen", betont die stellvertretende MI-Fraktionssprecherin.

Regioport Minden als Chance begreifen

Düsseldorf/Minden (mt/plö). Die Zukunft des Regioports beschäftigt auch den Düsseldorfer Landtag. Die Verantwortlichen in der Weserstadt waren von dem Ausfall von 1,4 Millionen Euro Fördergeldern durch die NRW-Regierung überrascht worden.

Im Containerhafen Minden sind viele Container zu stemmen. Für den künftigen Regioport erhoffen sich heimische Politiker mehr Rückendeckung vom Land. - © Foto: Alex Lehn (Archiv)
Im Containerhafen Minden sind viele Container zu stemmen. Für den künftigen Regioport erhoffen sich heimische Politiker mehr Rückendeckung vom Land. - © Foto: Alex Lehn (Archiv)

"Seit Jahren wird der Regioport geplant. Es handelt sich um ein zentrales Projekt, das die Nutzung von Wasser, Straße und Schiene miteinander sinnvoll verknüpft", so FDP-Landtagsabgeordneter Kai Abruszat.

Die Änderung der Förderrichtlinien (MT berichtete) werfe die Frage auf, ob und inwieweit die nordrhein-westfälische Landesregierung noch genauso hinter dem Regioport-Projekt stehe, wie es NRW-Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) bei seinem Besuch in Minden im Vorjahr bekundet habe. Abruszat: "Ich möchte vom NRW-Verkehrsminister definitiv wissen, welche konkreten Fördermöglichkeiten das Land nunmehr zur Verfügung stellt. Ob nun ein anderes Ressort in der Landesregierung für dieses Projekt die Federführung hat, ist nicht entscheidend. Wichtig ist, dass die in Aussicht gestellten Fördergelder auch nach Minden fließen."

Von Bedeutung sei auch, dass der Stadt und der Regioport Minden GmbH ein verbindlicher Zeitpunkt genannt werde, wann die Mittel zur Verfügung stehen. Das Land dürfe sich nicht auf Fördermaßnahmen beschränken, die sich auf bereits bestehende Projekte in Nordrhein-Westfalen beziehen. "Dann wären auch sinnvolle neue Maßnahmen wie der Regioport Minden außen vor", betont Abruszat.

Am 19. Februar ist das Thema auch auf der Tagesordnung der Verkehrskommission des Regionalrates bei der Bezirksregierung in Detmold. Abruszat, der diesem Gremium vorsteht, hat die Bezirksregierung gebeten, in dieser Sitzung einen aktuellen Sachstandsbericht abzugeben.

Die Unabhängige Wählervereinigung Mindener Initiative (MI) fordert Bürgermeister Michael Buhre auf, weiterhin intensive Gespräche mit dem Land zu führen. "Das Regioport-Vorhaben darf nicht zum Wackeln gebracht werden", so MI-Stadtverordnete Edith von Wrisberg. Der interkommunale Hafen auf der Grenze zu Niedersachsen sei eine Chance für Minden.

"Zumal große Unternehmen aus OWL Interesse an diesem Binnenhafen haben." Auch habe sich gezeigt, dass der Güterumschlag in den nordrhein-westfälischen Häfen im ersten Halbjahr 2013 um 2,7 Prozent höher ausgefallen sei als im Vergleichszeitraum 2012, verweist Edith von Wrisberg auf im September vorgelegte Zahlen des statistischen Landesamtes.

Am Kanalhafen habe die Veränderung bei einem Güterumschlag in Höhe von 388 000 Tonnen sogar bei einem Plus von 40,1 Prozent gelegen. "Das zeigt, dass wir auf jeden Fall an dem Projekt dran bleiben müssen", betont die stellvertretende MI-Fraktionssprecherin.

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