Standpunkt zum Chaos rund um die Kampa-Halle: Wer profitiert? Monika Jäger Je tiefer der Blick in die Vorgänge rund um Kampa-Halle und Multihalle reicht, desto ratloser bleibt man zurück. Eine Kreisverwaltung, die Gutachten um Gutachten erstellen lässt, Detailinformationen nur widerwillig herausgibt. Eine Kreispolitik, die Volten schlägt. Eine Bundesbehörde, die mit unscharf zugeordneten Fördermitteln vor Ort für Chaos sorgt. Eine Stadtverwaltung, die schwierige Verhandlungen in die Hände einiger weniger legt, die dann einsam auch falsche Entscheidungen treffen. Und eine Stadtpolitik, die . . . ja, was ist eigentlich da los in der Stadtpolitik, die jetzt unisono rückhaltlose Aufklärung fordert? Der Zeitpunkt der aktuellen Diskussion ist aufschlussreich. Direkt nach der Wahl werden die Fraktionen gerade gehörig umgekrempelt. Da sind neue – teils hungrige – Leute, die mehr Profil von ihren Parteien verlangen oder persönlich welches gewinnen möchten. Parallel verhandeln SPD, CDU und Grüne darüber, wer künftig welchen Ausschussvorsitz übernimmt. Es geht auch um die Größe dieser Gremien, um einen neuen Klimaschutzausschuss, um die Position der stellvertretenden Bürgermeister – und das bei neuen Mehrheiten, bei denen weder SPD noch CDU ohne die Grünen viel erreichen können. Es geht also um Macht, darum, wer künftig wo Einfluss nehmen kann. Denn Einfluss hängt im Kommunalen oft auch davon ab, wer wann welche Informationen bekommt. Auch darum steht der Bürgermeister gerade so unter Druck: Weil er mit dieser sensiblen kommunalpolitischen Währung so unsensibel umgegangen ist. Und das mehr als einmal. Auf der anderen Seite ist da die Sache mit der Akteneinsicht, die ein Stadtverordneter verlangte. Er selbst war eine Zeit lang geschäftlich mit jenem Kleinunternehmer verbunden, der 2018 der Stadt Minden die Gutachter aus Berlin empfahl. Dieser Kleinunternehmer wiederum steckte Teile der Ergebnisse, zumindest SPD- und CDU-Kreisen, bereits vor Monaten – ohne dazu zu sagen, dass es ein Gutachten gab. Dieser Stadtverordnete war in den vergangenen Jahren in vielen Parteien Mitglied und kehrte im letzten Rat derjenigen Partei den Rücken, die ihn zum Stadtverordneten gemacht hatte. Jetzt, wo er aus dem Stadtrat rausgewählt ist, bringt er das unbekannte Gutachten ins Spiel. Ein Schelm, wer Böses... Wer hat hier am Ende profitiert? Man wird sehen. Was (weiter) beschädigt werden kann: Das Vertrauen in die Politik. Welcher Eindruck wird wohl zurückbleiben: Der, dass es eine Geschichte mit Helden und Schuften ist? Oder der, dass hier jeder versucht hat, für sich das Beste herauszuholen? Und damit das keiner falsch versteht: Ja, Aufklärung soll, muss sein. Aber die drängendste Frage ist doch: Wie geht es weiter? Und da muss sich nun zeigen, welche Politiker mehr können als nur mit dem Finger auf andere zu zeigen.

Standpunkt zum Chaos rund um die Kampa-Halle: Wer profitiert?

Je tiefer der Blick in die Vorgänge rund um Kampa-Halle und Multihalle reicht, desto ratloser bleibt man zurück. Eine Kreisverwaltung, die Gutachten um Gutachten erstellen lässt, Detailinformationen nur widerwillig herausgibt. Eine Kreispolitik, die Volten schlägt. Eine Bundesbehörde, die mit unscharf zugeordneten Fördermitteln vor Ort für Chaos sorgt. Eine Stadtverwaltung, die schwierige Verhandlungen in die Hände einiger weniger legt, die dann einsam auch falsche Entscheidungen treffen. Und eine Stadtpolitik, die . . . ja, was ist eigentlich da los in der Stadtpolitik, die jetzt unisono rückhaltlose Aufklärung fordert?

Der Zeitpunkt der aktuellen Diskussion ist aufschlussreich. Direkt nach der Wahl werden die Fraktionen gerade gehörig umgekrempelt. Da sind neue – teils hungrige – Leute, die mehr Profil von ihren Parteien verlangen oder persönlich welches gewinnen möchten. Parallel verhandeln SPD, CDU und Grüne darüber, wer künftig welchen Ausschussvorsitz übernimmt. Es geht auch um die Größe dieser Gremien, um einen neuen Klimaschutzausschuss, um die Position der stellvertretenden Bürgermeister – und das bei neuen Mehrheiten, bei denen weder SPD noch CDU ohne die Grünen viel erreichen können.

Es geht also um Macht, darum, wer künftig wo Einfluss nehmen kann. Denn Einfluss hängt im Kommunalen oft auch davon ab, wer wann welche Informationen bekommt. Auch darum steht der Bürgermeister gerade so unter Druck: Weil er mit dieser sensiblen kommunalpolitischen Währung so unsensibel umgegangen ist. Und das mehr als einmal.

Auf der anderen Seite ist da die Sache mit der Akteneinsicht, die ein Stadtverordneter verlangte. Er selbst war eine Zeit lang geschäftlich mit jenem Kleinunternehmer verbunden, der 2018 der Stadt Minden die Gutachter aus Berlin empfahl. Dieser Kleinunternehmer wiederum steckte Teile der Ergebnisse, zumindest SPD- und CDU-Kreisen, bereits vor Monaten – ohne dazu zu sagen, dass es ein Gutachten gab. Dieser Stadtverordnete war in den vergangenen Jahren in vielen Parteien Mitglied und kehrte im letzten Rat derjenigen Partei den Rücken, die ihn zum Stadtverordneten gemacht hatte. Jetzt, wo er aus dem Stadtrat rausgewählt ist, bringt er das unbekannte Gutachten ins Spiel. Ein Schelm, wer Böses...

Wer hat hier am Ende profitiert? Man wird sehen. Was (weiter) beschädigt werden kann: Das Vertrauen in die Politik. Welcher Eindruck wird wohl zurückbleiben: Der, dass es eine Geschichte mit Helden und Schuften ist? Oder der, dass hier jeder versucht hat, für sich das Beste herauszuholen? Und damit das keiner falsch versteht: Ja, Aufklärung soll, muss sein. Aber die drängendste Frage ist doch: Wie geht es weiter? Und da muss sich nun zeigen, welche Politiker mehr können als nur mit dem Finger auf andere zu zeigen.

Copyright © Mindener Tageblatt 2020
Texte und Fotos von MT.de sind urheberrechtlich geschützt.
Weiterverwendung nur mit Genehmigung der Chefredaktion.
Weiterlesen in Meinung