Kommentar zur nichtöffentlichen Mitteilung: Gelebte Intransparenz Die Presse muss den Raum verlassen. Die vom Bürgermeister am Anfang angekündigte „wichtige Mitteilung zu Reimlers Teich“ scheint für die Ohren der Öffentlichkeit nicht geeignet. Hören dürfen sie alle anderen: die gerade verabschiedeten ehemaligen Ratsvertreter, die Verwaltungsspitze und aktuelle Ratsmitglieder. Geht’s noch? Der Verwaltungschef stellt in einer feierlichen Verabschiedung plötzlich den Charakter einer nichtöffentlichen Sitzung her und spricht obendrein noch zu einem Thema, das ganz eindeutig öffentlich relevant ist. Reimlers Teich geht die Öffentlichkeit sehr wohl etwas an – besonders nach den Schäden, die zum ungünstigsten Zeitpunkt die Bauarbeiten zurückgeworfen haben. Nicht öffentlich heißt keineswegs, dass die Bürger kein Recht auf Informationen haben. Nur personenbezogene Daten oder besondere Gründe rechtfertigen den Ausschluss der Öffentlichkeit. Bei „Reimlers Teich“ braucht es schon reichlich Fantasie, um solche schützenswerte Umstände zu kreieren. Wer weiß? Vielleicht geht es ja um persönliche Belange von Fröschen oder Fischen? Transparenz ist das, wovon der Bürgermeister häufig spricht. Die Presse gerade in dieser Sache und an diesem Ort – wenn auch höflich – aus dem Raum zu bitten, ist das genaue Gegenteil.

Kommentar zur nichtöffentlichen Mitteilung: Gelebte Intransparenz

© Alex Lehn

Die Presse muss den Raum verlassen. Die vom Bürgermeister am Anfang angekündigte „wichtige Mitteilung zu Reimlers Teich“ scheint für die Ohren der Öffentlichkeit nicht geeignet. Hören dürfen sie alle anderen: die gerade verabschiedeten ehemaligen Ratsvertreter, die Verwaltungsspitze und aktuelle Ratsmitglieder.

Geht’s noch? Der Verwaltungschef stellt in einer feierlichen Verabschiedung plötzlich den Charakter einer nichtöffentlichen Sitzung her und spricht obendrein noch zu einem Thema, das ganz eindeutig öffentlich relevant ist. Reimlers Teich geht die Öffentlichkeit sehr wohl etwas an – besonders nach den Schäden, die zum ungünstigsten Zeitpunkt die Bauarbeiten zurückgeworfen haben.

Nicht öffentlich heißt keineswegs, dass die Bürger kein Recht auf Informationen haben. Nur personenbezogene Daten oder besondere Gründe rechtfertigen den Ausschluss der Öffentlichkeit. Bei „Reimlers Teich“ braucht es schon reichlich Fantasie, um solche schützenswerte Umstände zu kreieren. Wer weiß? Vielleicht geht es ja um persönliche Belange von Fröschen oder Fischen?


Transparenz ist das, wovon der Bürgermeister häufig spricht. Die Presse gerade in dieser Sache und an diesem Ort – wenn auch höflich – aus dem Raum zu bitten, ist das genaue Gegenteil.

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