Kommentar zur Haushaltsrede von Marc Weber: Grünes Donnerwetter Dirk Haunhorst Die Haushaltsdebatte zeigt auch, wie sehr sich die politischen Kräfteverhältnisse nach der Kommunalwahl verschoben haben. Rot-Grün hat keine Mehrheit mehr, aber jenseits davon ist die Suche nach 50 Prozent plus x schwierig, weil dann der AfD die Rolle des Mehrheitsbeschaffers zufiele. Mit der rechten Zwei-Mann-Fraktion möchten aber alle anderen nicht zusammenarbeiten. Am einfachsten fällt die Mehrheitsbildung, wenn CDU und SPD sich einig sind. Kein Wunder, dass die beiden Fraktionen seit Monaten betont behutsam miteinander umgehen und zuweilen wie eine große Koalition wirken. Für die SPD hat das den Charme, dass sie trotz ihrer deutlichen Wahlniederlage weiter „mitregieren“ kann. So wäre gegen die Stimmen der Sozialdemokraten der Haushalt 2021 nicht verabschiedet worden. Sicher: Viele Entscheidungen auf kommunaler Ebene werden einmütig getroffen. Die klassische Rollenverteilung von Regierung und Opposition ist auch in Porta Westfalica die Ausnahme. Und manches wird sich im neuen Stadtrat, auf den sich übrigens die neue Wählergemeinschaft (WP) recht belebend auswirkt, wohl noch zurechtruckeln. Doch wenn es ans Eingemachte geht und die Grünen zum Beispiel für ihre Kernthemen wie Klima- und Umweltschutz Mehrheiten suchen müssen, ist ein verlässlicher Partner hilfreich. Die SPD ist das offenbar nicht mehr, das „bürgerliche Lager“ zumindest noch nicht. Und die Haushaltsrede der Grünen dürfte den Abstand zu beiden Seiten eher vergrößert haben.

Kommentar zur Haushaltsrede von Marc Weber: Grünes Donnerwetter

Dirk Haunhorst © Lehn Alexander

Die Haushaltsdebatte zeigt auch, wie sehr sich die politischen Kräfteverhältnisse nach der Kommunalwahl verschoben haben. Rot-Grün hat keine Mehrheit mehr, aber jenseits davon ist die Suche nach 50 Prozent plus x schwierig, weil dann der AfD die Rolle des Mehrheitsbeschaffers zufiele. Mit der rechten Zwei-Mann-Fraktion möchten aber alle anderen nicht zusammenarbeiten. Am einfachsten fällt die Mehrheitsbildung, wenn CDU und SPD sich einig sind. Kein Wunder, dass die beiden Fraktionen seit Monaten betont behutsam miteinander umgehen und zuweilen wie eine große Koalition wirken. Für die SPD hat das den Charme, dass sie trotz ihrer deutlichen Wahlniederlage weiter „mitregieren“ kann. So wäre gegen die Stimmen der Sozialdemokraten der Haushalt 2021 nicht verabschiedet worden.

Sicher: Viele Entscheidungen auf kommunaler Ebene werden einmütig getroffen. Die klassische Rollenverteilung von Regierung und Opposition ist auch in Porta Westfalica die Ausnahme. Und manches wird sich im neuen Stadtrat, auf den sich übrigens die neue Wählergemeinschaft (WP) recht belebend auswirkt, wohl noch zurechtruckeln. Doch wenn es ans Eingemachte geht und die Grünen zum Beispiel für ihre Kernthemen wie Klima- und Umweltschutz Mehrheiten suchen müssen, ist ein verlässlicher Partner hilfreich. Die SPD ist das offenbar nicht mehr, das „bürgerliche Lager“ zumindest noch nicht. Und die Haushaltsrede der Grünen dürfte den Abstand zu beiden Seiten eher vergrößert haben.

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