Kommentar zur AfD im Kreistag: Bekannte Taktik „Wir werden konstruktiv mitgestalten und Sprachrohr der Bürger sein.“ Wer dieses Zitat aus der jüngsten Presseerklärung der AfD Minden-Lübbecke gelesen und dann die Kreistagssitzung am Montagabend miterlebt hat, kann nur den Kopf schütteln. Denn von konstruktivem Mitgestalten war da – wie eigentlich immer im Kreistag – von der Fraktion absolut nichts zu erkennen. Stattdessen wurde die schon bekannte Taktik und Selbstdarstellung der AfD in politischen Gremien wieder einmal mehr als deutlich: dagegen sein, Rechtsauffassungen anzweifeln, Gesetze infrage stellen, komplexe Sitzverteilungen mit kurzfristigen Gegenvorschlägen unnötig in die Länge ziehen, ohne auch nur die geringste Aussicht auf Erfolg zu haben. Das ist leicht zu durchschauen und ziemlich ermüdend – aber damit werden sich die übrigen Fraktionen und Gruppen in den nächsten fünf Jahren abfinden und umgehen müssen.

Kommentar zur AfD im Kreistag: Bekannte Taktik

© Alex Lehn

„Wir werden konstruktiv mitgestalten und Sprachrohr der Bürger sein.“ Wer dieses Zitat aus der jüngsten Presseerklärung der AfD Minden-Lübbecke gelesen und dann die Kreistagssitzung am Montagabend miterlebt hat, kann nur den Kopf schütteln. Denn von konstruktivem Mitgestalten war da – wie eigentlich immer im Kreistag – von der Fraktion absolut nichts zu erkennen.

Stattdessen wurde die schon bekannte Taktik und Selbstdarstellung der AfD in politischen Gremien wieder einmal mehr als deutlich: dagegen sein, Rechtsauffassungen anzweifeln, Gesetze infrage stellen, komplexe Sitzverteilungen mit kurzfristigen Gegenvorschlägen unnötig in die Länge ziehen, ohne auch nur die geringste Aussicht auf Erfolg zu haben.

Das ist leicht zu durchschauen und ziemlich ermüdend – aber damit werden sich die übrigen Fraktionen und Gruppen in den nächsten fünf Jahren abfinden und umgehen müssen.

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