Kommentar zum Planungsauftrag für ICE-Strecke: Unsauberer Start Thomas Lieske Wenn die Bahn diesen Zustand als Stunde null bezeichnet, klingt das zumindest unglücklich. Denn aus Sicht der Neubaugegner wirkt ein Planungsstart mit fünf Varianten nicht gerade ergebnisoffen, was die Stunde null aber suggeriert. Einen externen Moderator für den Bürgerdialog zu engagieren, ist ein richtiger Schritt. Allerdings gehört auch zu einem ehrlichen Bild, dass Absprachen in einem solchen Forum nicht gesetzlich bindend sind. Das hat der Dialog zur Alpha-E-Variante in Norddeutschland gezeigt. Bürger sind zurecht misstrauisch. Nun hilft es aber auch nicht, wenn sich Gegner der Neubautrasse nur auf diese fünf Varianten versteifen und schon jetzt davon ausgehen, dass der Bürgerdialog kein echter sein wird. Das wäre erstens genauso unsauber wie von einer Stunde null zu sprechen. Und zweitens besteht die Gefahr, dass sie den Anschluss an das Dialogforum verpassen. Das wird aber vermutlich die einzige reale Chance sein, am Prozess mitzuwirken. Denn für den Ausbau soll ein Gesetz die Grundlage bilden Und ist das erst einmal verabschiedet, wären Einsprüche nur noch vor dem zuständigen Bundesgericht möglich. Die Chancen kann sich jeder selbst ausmalen.

Kommentar zum Planungsauftrag für ICE-Strecke: Unsauberer Start

Redakteur Thomas Lieske © Alex Lehn

Wenn die Bahn diesen Zustand als Stunde null bezeichnet, klingt das zumindest unglücklich. Denn aus Sicht der Neubaugegner wirkt ein Planungsstart mit fünf Varianten nicht gerade ergebnisoffen, was die Stunde null aber suggeriert.

Einen externen Moderator für den Bürgerdialog zu engagieren, ist ein richtiger Schritt. Allerdings gehört auch zu einem ehrlichen Bild, dass Absprachen in einem solchen Forum nicht gesetzlich bindend sind. Das hat der Dialog zur Alpha-E-Variante in Norddeutschland gezeigt. Bürger sind zurecht misstrauisch.

Nun hilft es aber auch nicht, wenn sich Gegner der Neubautrasse nur auf diese fünf Varianten versteifen und schon jetzt davon ausgehen, dass der Bürgerdialog kein echter sein wird. Das wäre erstens genauso unsauber wie von einer Stunde null zu sprechen. Und zweitens besteht die Gefahr, dass sie den Anschluss an das Dialogforum verpassen. Das wird aber vermutlich die einzige reale Chance sein, am Prozess mitzuwirken. Denn für den Ausbau soll ein Gesetz die Grundlage bilden Und ist das erst einmal verabschiedet, wären Einsprüche nur noch vor dem zuständigen Bundesgericht möglich. Die Chancen kann sich jeder selbst ausmalen.

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