Klare Fehlbesetzung Betr. Standpunkt Drei Sargnägel, MT vom 2. Februar Sehr geehrter Herr Piel, aus meiner ersten Reaktion auf Ihren Kommentar könnten Sie schließen, dass ich ein Freund der direkten Demokratie mit Volksabstimmungen etc. sei. Das ist nicht der Fall. Weite Teile der Bevölkerung sind nicht in der Lage, verantwortungsbewusst mit diesem Machtzuwachs umzugehen. Es fehlt an den notwendigen Kenntnissen der Zusammenhänge und der Fähigkeit und dem Willen zur nüchternen und logischen Analyse. Wäre das anders, dann wäre das das Ende aller Populisten, wo immer sie positioniert sind. Diese Haltung mag mir als Arroganz ausgelegt werden. Damit kann ich aber leben, weil ich hier aus Überzeugung spreche, basierend auf Erfahrungen aus einem recht langen Leben. Damit währen wir also bei den Entscheidungsträgern, den politischen Parteien. Laut Grundgesetz sollten sie demokratisch strukturiert sein. Sind sie aber nicht. Parteidisziplin erzeugt durch Fraktionszwang, Probeabstimmungen und gezielte Platzierung auf Wahllisten etc. erzeugen eine devote Schar von Mitgliedern des Bundestags, Mitgliedern des Landtags und natürlich auch Stadtverordneten. Gehorsam ist die erste Pflicht dieser Würdenträger. Folge: Ganz wenige Menschen in der Hierarchie haben ganz viel Macht. Sie brauchen auch sehr viel Zeit, um sich diese zu erhalten. Für die eigentliche Leistung, die sie erbringen sollten, bleibt dann nur wenig Zeit übrig. Das ist ein grundsätzlicher Mangel unserer Demokratie Diese existierende Parteiendemokratie ist erkennbar überfordert mit der Aufgabe dieses Land zu regieren. Das gilt, ebenso erkennbar, für alle Schichten der Regierungs- und Verwaltungstätigkeiten. Auch Minden ist dafür ein gutes Beispiel. Der Staat als Unternehmer ist eine klare Fehlbesetzung. Man muss nicht den Berliner Flughafen, Stuttgart 21, die Bundesbahn unsere Armee oder ähnliche Beispiele für ein eklatantes Staatsversagen nennen. Es gibt auch hier genug Beispiele. Geplante Domhofgalerie, MKK, Stadthalle, Regioport und, natürlich, auch das Rathaus – Ihr Wahnwitz-Thema. Nach diesem nötigen Vorwort sind wir also beim eigentlichen Thema. Der Mindener fragt sich doch, warum das Ganze sich soweit entwickeln konnte. Am Anfang stand doch die Notwendigkeit die Stadtbehörde unterzubringen. Das es da nicht zu einem reinen Zweckbau kam, sondern an zentraler Stelle ein Prachtbau, der Deilmann-Bau, entstand, war nicht nüchterner Überlegung zu verdanken. Politische Gremien und Parteien wollten glänzen. Die Parteien-Demokratie hatte in den 70ern noch nicht die heutige Qualität und Quantität erreicht, es reichte aber auch so schon. Wenige Politiker erzeugten geschickt den Wunsch, auch glänzen zu wollen. Rolf Biere, Minden

Klare Fehlbesetzung

Betr. Standpunkt Drei Sargnägel, MT vom 2. Februar

Sehr geehrter Herr Piel,

aus meiner ersten Reaktion auf Ihren Kommentar könnten Sie schließen, dass ich ein Freund der direkten Demokratie mit Volksabstimmungen etc. sei. Das ist nicht der Fall. Weite Teile der Bevölkerung sind nicht in der Lage, verantwortungsbewusst mit diesem Machtzuwachs umzugehen. Es fehlt an den notwendigen Kenntnissen der Zusammenhänge und der Fähigkeit und dem Willen zur nüchternen und logischen Analyse. Wäre das anders, dann wäre das das Ende aller Populisten, wo immer sie positioniert sind. Diese Haltung mag mir als Arroganz ausgelegt werden. Damit kann ich aber leben, weil ich hier aus Überzeugung spreche, basierend auf Erfahrungen aus einem recht langen Leben.

Damit währen wir also bei den Entscheidungsträgern, den politischen Parteien. Laut Grundgesetz sollten sie demokratisch strukturiert sein. Sind sie aber nicht. Parteidisziplin erzeugt durch Fraktionszwang, Probeabstimmungen und gezielte Platzierung auf Wahllisten etc. erzeugen eine devote Schar von Mitgliedern des Bundestags, Mitgliedern des Landtags und natürlich auch Stadtverordneten. Gehorsam ist die erste Pflicht dieser Würdenträger. Folge: Ganz wenige Menschen in der Hierarchie haben ganz viel Macht. Sie brauchen auch sehr viel Zeit, um sich diese zu erhalten. Für die eigentliche Leistung, die sie erbringen sollten, bleibt dann nur wenig Zeit übrig. Das ist ein grundsätzlicher Mangel unserer Demokratie Diese existierende Parteiendemokratie ist erkennbar überfordert mit der Aufgabe dieses Land zu regieren. Das gilt, ebenso erkennbar, für alle Schichten der Regierungs- und Verwaltungstätigkeiten. Auch Minden ist dafür ein gutes Beispiel.

Der Staat als Unternehmer ist eine klare Fehlbesetzung. Man muss nicht den Berliner Flughafen, Stuttgart 21, die Bundesbahn unsere Armee oder ähnliche Beispiele für ein eklatantes Staatsversagen nennen. Es gibt auch hier genug Beispiele. Geplante Domhofgalerie, MKK, Stadthalle, Regioport und, natürlich, auch das Rathaus – Ihr Wahnwitz-Thema.

Nach diesem nötigen Vorwort sind wir also beim eigentlichen Thema. Der Mindener fragt sich doch, warum das Ganze sich soweit entwickeln konnte. Am Anfang stand doch die Notwendigkeit die Stadtbehörde unterzubringen. Das es da nicht zu einem reinen Zweckbau kam, sondern an zentraler Stelle ein Prachtbau, der Deilmann-Bau, entstand, war nicht nüchterner Überlegung zu verdanken. Politische Gremien und Parteien wollten glänzen. Die Parteien-Demokratie hatte in den 70ern noch nicht die heutige Qualität und Quantität erreicht, es reichte aber auch so schon. Wenige Politiker erzeugten geschickt den Wunsch, auch glänzen zu wollen.

Rolf Biere, Minden

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