Kein Auszählungsfehler im Klo-Streit Das MT berichtete über einen Auszählungsfehler während einer Ratssitzung. Thema war, kurzfristig eine öffentliche Toilettenanlage in die Obere Altstadt zu bringen. Dazu schrieb MT-Redakteurin Monika Jäger einen Kommentar „Vom Können und Müssen". „Können" im Sinne eines Kommentars kann Frau Jäger, dabei „Müssen" aber die Tatsachen stimmen. Es gab in der Ratssitzung am 18. März keinen Auszählungsfehler bei der Abstimmung über den Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur umgehenden Errichtung einer selbstreinigenden Toilettenanlage in der Oberen Altstadt. Was es gab, war eine falsche rechtliche Bewertung des Abstimmungsergebnisses von fünf Ja-Stimmen, null Nein-Stimmen und 28 Enthaltungen durch den Bürgermeister. Der Antrag war damit nämlich nicht abgelehnt, sonder angenommen, weil mehr Ja- als Nein-Stimmen abgegeben worden waren und Enthaltungen nicht zählen. So steht es nun einmal im Gesetz. Intern hat der Bürgermeister seine rechtlich falsche Bewertung des Abstimmungsergebnisses bereits eingeräumt. Was fehlt, ist seine öffentliche Entschuldigung und sein Vorschlag, wie mit seinem Fehler umzugehen ist. Auf der bereits verschickten Tagesordnung für die Ratssitzung am 29. April findet sich dazu nichts. Bündnis 90/Die Grünen haben ihre zu Recht erhobene Beanstandung dieser Abstimmungsbewertung kompromissbereit inzwischen zurückgezogen. Warum die Kommentatorin ihren Artikel zu diesem Problem mit dem wortgewaltigen Zitat des mehrfach lokalpolitisch gescheiterten Frank Tomaschewski, der inzwischen noch nicht einmal den Sprung in den Stadtrat geschafft hat, Farbe verleihen will, verwundert sehr. „Kann" frau machen, „muss" frau aber nicht. Beginnt hier bereits das „Grünen-Bashing" für den bevorstehenden Bundestagswahlkampf? Interessanter und eventuell erhellender wäre für die geneigte Leserschaft ein Originalton des Bürgermeisters gewesen. Mensch darf gespannt sein, wie das „dringende Bedürfnis" der Bürger und Bürgerinnen, Besucher und Besucherinnen und Marktbeschicker und Marktbeschickerinnen in der Oberen Altstadt zeitnah gelöst wird. Nichts anderes wollte Bündnis 90/Die Grünen erreichen. Bernd Brüntrup, Minden Dazu eine Erwiderung von Fabian Rupek, Vorsitzender der Wählergemeinschaft „Wir für Minden: Wie mancher Vorgang im Mindener Rat Geschmäckle hat, so hatder ein oder andere Leserbrief dazu im Mindener Tageblatt Geschmack. Über die Vorgänge der letzten Wochen im Mindener Rat hattedas MT ausführlich berichtet. Ein Kommentar der Redakteurin Monika Jägererregte dabei die Aufmerksamkeit eines Lesers, wie er in einem Leserbrief aufMT-Online zu Kenntnis gab. Diesem missfiel ihm offenbar nicht nur der Inhaltdes Kommentars. Vor allem hatte er ein Problem damit, dass Frau Jäger einenehemaligen langjährigen Stadtverordneten zitiert hatte. Dabei scheint es, dass derAutor weniger ein Problem mit dem Zitat hat als vielmehr mit dem Zitierten. Warum der Autor seinen Leserbrief zu diesem Kommentar mitdem Hinweis, dass der zitierte Stadtverordnete „mehrfach lokalpolitischgescheitert" wäre, Farbe verleihen will, verwundert sehr. „Kann" man machen,„muss" man aber nicht. Interessanter und eventuell erhellender wäre für diegeneigte Leserschaft zu wissen, dass der Autor Mitglied der Grünen ist und fürdiese sachkundiger Bürger im Sportausschuss. Mit ein bisschen Transparenzscheint eben durch den bestlackierten Leserbrief die parteipolitischeGrundierung. Und die sieht nicht nur bitter aus – sie schmeckt auch so!" Anmerkung der Redaktion: Die Veröffentlichung von Lesermeinungen soll Bürgern vorbehalten sein, die nicht Teil der Kommunalpolitik sind. Das ist eine Regel, die sich die Redaktion des Mindener Tageblatts gegeben hat. Hintergrund ist das Bemühen, Leserbriefe Menschen vorzubehalten, die sonst keine Möglichkeit haben, sich öffentlich zu äußern. Die politischen Diskussionen sollen dagegen dort stattfinden, wo sie primär hingehören: in die Räte und Ausschüsse. Im Fall von Herrn Brüntrup hat die Redaktion bei der Prüfung leider übersehen, dass dieser sich als Sachkundiger Bürger und damit als Teil der Grünen-Ratsfraktion in deren Sinne äußert. Deshalb verzichten wir auf einen Abdruck des Briefs im gedruckten MT, lassen den Brief im Sinne der Transparenz allerdings auf MT.de stehen. Um Waffengleichheit in dem Disput herzustellen, lassen wir die Antwort von Fabian Rupek, Vorsitzender der Wählergemeinschaft „Wir für Minden" ausnahmsweise zu, verzichten aber auch in diesem Fall auf eine Veröffentlichung im gedruckten MT.

Kein Auszählungsfehler im Klo-Streit

Das MT berichtete über einen Auszählungsfehler während einer Ratssitzung. Thema war, kurzfristig eine öffentliche Toilettenanlage in die Obere Altstadt zu bringen. Dazu schrieb MT-Redakteurin Monika Jäger einen Kommentar „Vom Können und Müssen".

„Können" im Sinne eines Kommentars kann Frau Jäger, dabei „Müssen" aber die Tatsachen stimmen. Es gab in der Ratssitzung am 18. März keinen Auszählungsfehler bei der Abstimmung über den Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur umgehenden Errichtung einer selbstreinigenden Toilettenanlage in der Oberen Altstadt. Was es gab, war eine falsche rechtliche Bewertung des Abstimmungsergebnisses von fünf Ja-Stimmen, null Nein-Stimmen und 28 Enthaltungen durch den Bürgermeister. Der Antrag war damit nämlich nicht abgelehnt, sonder angenommen, weil mehr Ja- als Nein-Stimmen abgegeben worden waren und Enthaltungen nicht zählen. So steht es nun einmal im Gesetz.

Intern hat der Bürgermeister seine rechtlich falsche Bewertung des Abstimmungsergebnisses bereits eingeräumt. Was fehlt, ist seine öffentliche Entschuldigung und sein Vorschlag, wie mit seinem Fehler umzugehen ist. Auf der bereits verschickten Tagesordnung für die Ratssitzung am 29. April findet sich dazu nichts. Bündnis 90/Die Grünen haben ihre zu Recht erhobene Beanstandung dieser Abstimmungsbewertung kompromissbereit inzwischen zurückgezogen.

Warum die Kommentatorin ihren Artikel zu diesem Problem mit dem wortgewaltigen Zitat des mehrfach lokalpolitisch gescheiterten Frank Tomaschewski, der inzwischen noch nicht einmal den Sprung in den Stadtrat geschafft hat, Farbe verleihen will, verwundert sehr. „Kann" frau machen, „muss" frau aber nicht. Beginnt hier bereits das „Grünen-Bashing" für den bevorstehenden Bundestagswahlkampf?

Interessanter und eventuell erhellender wäre für die geneigte Leserschaft ein Originalton des Bürgermeisters gewesen. Mensch darf gespannt sein, wie das „dringende Bedürfnis" der Bürger und Bürgerinnen, Besucher und Besucherinnen und Marktbeschicker und Marktbeschickerinnen in der Oberen Altstadt zeitnah gelöst wird. Nichts anderes wollte Bündnis 90/Die Grünen erreichen.

Bernd Brüntrup, Minden

Dazu eine Erwiderung von Fabian Rupek, Vorsitzender der Wählergemeinschaft „Wir für Minden:

Wie mancher Vorgang im Mindener Rat Geschmäckle hat, so hatder ein oder andere Leserbrief dazu im Mindener Tageblatt Geschmack.

Über die Vorgänge der letzten Wochen im Mindener Rat hattedas MT ausführlich berichtet. Ein Kommentar der Redakteurin Monika Jägererregte dabei die Aufmerksamkeit eines Lesers, wie er in einem Leserbrief aufMT-Online zu Kenntnis gab. Diesem missfiel ihm offenbar nicht nur der Inhaltdes Kommentars. Vor allem hatte er ein Problem damit, dass Frau Jäger einenehemaligen langjährigen Stadtverordneten zitiert hatte. Dabei scheint es, dass derAutor weniger ein Problem mit dem Zitat hat als vielmehr mit dem Zitierten.

Warum der Autor seinen Leserbrief zu diesem Kommentar mitdem Hinweis, dass der zitierte Stadtverordnete „mehrfach lokalpolitischgescheitert" wäre, Farbe verleihen will, verwundert sehr. „Kann" man machen,„muss" man aber nicht.

Interessanter und eventuell erhellender wäre für diegeneigte Leserschaft zu wissen, dass der Autor Mitglied der Grünen ist und fürdiese sachkundiger Bürger im Sportausschuss. Mit ein bisschen Transparenzscheint eben durch den bestlackierten Leserbrief die parteipolitischeGrundierung. Und die sieht nicht nur bitter aus – sie schmeckt auch so!"

Anmerkung der Redaktion:

Die Veröffentlichung von Lesermeinungen soll Bürgern vorbehalten sein, die nicht Teil der Kommunalpolitik sind. Das ist eine Regel, die sich die Redaktion des Mindener Tageblatts gegeben hat. Hintergrund ist das Bemühen, Leserbriefe Menschen vorzubehalten, die sonst keine Möglichkeit haben, sich öffentlich zu äußern. Die politischen Diskussionen sollen dagegen dort stattfinden, wo sie primär hingehören: in die Räte und Ausschüsse. Im Fall von Herrn Brüntrup hat die Redaktion bei der Prüfung leider übersehen, dass dieser sich als Sachkundiger Bürger und damit als Teil der Grünen-Ratsfraktion in deren Sinne äußert. Deshalb verzichten wir auf einen Abdruck des Briefs im gedruckten MT, lassen den Brief im Sinne der Transparenz allerdings auf MT.de stehen. Um Waffengleichheit in dem Disput herzustellen, lassen wir die Antwort von Fabian Rupek, Vorsitzender der Wählergemeinschaft „Wir für Minden" ausnahmsweise zu, verzichten aber auch in diesem Fall auf eine Veröffentlichung im gedruckten MT.

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