Förderalismus wird zum Hemmschuh In der Corona-Krise ist hinsichtlich der Maßnahmen jedes Bundesland eigenverantwortlich. In der Frühen Neuzeit war Deutschland in unzählige Kleinstaaten aufgeteilt und jeder Landesfürst erließ seine eigenen Gesetze und Regeln. Bis zum Beginn der Coronakrise war ich der Meinung, dass Deutschland ein Staat sei mit gleichen Regeln und Gesetzen. Dann wurde das Handeln in die Hände von 16 Landesfürsten gelegt und es war wieder wie in der Frühen Neuzeit. Jeder machte seine eigenen Regeln und der Bürger blickte nicht mehr durch. Viele sinnvolle Regeln und auch unsinnige. Dann war da noch die Oberchefin, die immer wieder sagte, dass wir einheitliche Regeln bräuchten, damit beim Bürger nicht auf Grund der Uneinheitlichkeit die Akzeptanz für dir Regeln abnimmt. Aber das störte die 16 Landesfürsten wenig. Jeder wollte sich lieber selber profilieren. Vielleicht sollte man später mal überlegen, ob man bei solchen Pandemien nicht die Verantwortlichkeit an die Bundesregierung gibt, damit es einheitliche Regeln gibt und der Bürger dann noch durchblickt. Hier ist der Föderalismus ein Hemmschuh und wird zur Gefahr für die Bürger. Außerdem sollte man auch noch auf die Justiz achten, die sich vielfach für "Freiheit" und damit auch für mehr Todesopfer und Schwerkranke entschieden hat. Nur nach Gesetzen zu entscheiden - fernab jeder Realität - ist nicht immer richtig. Ralf Hoppmann, Minden

Förderalismus wird zum Hemmschuh

In der Corona-Krise ist hinsichtlich der Maßnahmen jedes Bundesland eigenverantwortlich.

In der Frühen Neuzeit war Deutschland in unzählige Kleinstaaten aufgeteilt und jeder Landesfürst erließ seine eigenen Gesetze und Regeln. Bis zum Beginn der Coronakrise war ich der Meinung, dass Deutschland ein Staat sei mit gleichen Regeln und Gesetzen. Dann wurde das Handeln in die Hände von 16 Landesfürsten gelegt und es war wieder wie in der Frühen Neuzeit. Jeder machte seine eigenen Regeln und der Bürger blickte nicht mehr durch. Viele sinnvolle Regeln und auch unsinnige. Dann war da noch die Oberchefin, die immer wieder sagte, dass wir einheitliche Regeln bräuchten, damit beim Bürger nicht auf Grund der Uneinheitlichkeit die Akzeptanz für dir Regeln abnimmt. Aber das störte die 16 Landesfürsten wenig. Jeder wollte sich lieber selber profilieren. Vielleicht sollte man später mal überlegen, ob man bei solchen Pandemien nicht die Verantwortlichkeit an die Bundesregierung gibt, damit es einheitliche Regeln gibt und der Bürger dann noch durchblickt. Hier ist der Föderalismus ein Hemmschuh und wird zur Gefahr für die Bürger. Außerdem sollte man auch noch auf die Justiz achten, die sich vielfach für "Freiheit" und damit auch für mehr Todesopfer und Schwerkranke entschieden hat. Nur nach Gesetzen zu entscheiden - fernab jeder Realität - ist nicht immer richtig.

Ralf Hoppmann, Minden

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